6B_509/2015

1.

Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Entscheid in Strafsachen, gegen welchen die Beschwerde in Strafsachen zulässig ist (Art. 78 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des Entscheids (Art. 81 Abs. 1 lit. a und b BGG). Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und des Bundesstrafgerichts (Art. 80 Abs. 1 BGG). Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen nach der StPO ein Zwangsmassnahmengericht oder ein anderes Gericht als einzige kantonale Instanz entscheidet (Art. 80 Abs. 2 BGG). Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts sind gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. c StPO nur in den in der StPO vorgesehenen Fällen mit Beschwerde anfechtbar. Vorliegend sieht die StPO gegen den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts kein Rechtsmittel vor. Die Beschwerde richtet sich daher gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid, weshalb darauf einzutreten ist.

2.

2.1

Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei aus dem stationären Massnahmenvollzug zu entlassen, da die fünfjährige Frist gemäss Art. 59 Abs. 4 StGB am 9. Februar 2015 abgelaufen sei. Streitig ist dabei, ob die Frist von fünf Jahren im Sinne von Art. 59 Abs. 4 StGB mit dem Entscheid betreffend die Verlängerung der stationären Massnahme am 9. Februar 2010 oder mit dem effektiven Antritt der Massnahme am 10. Februar 2011 zu laufen begann (siehe dazu etwa MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, 3. Aufl. 2013, N. 129 zu Art. 59 StGB). Insoweit geht es um eine Frage des Massnahmenvollzugs.

2.2

Für den Vollzug von Freiheitsstrafen und Massnahmen ist im Kanton Basel-Landschaft die Sicherheitsdirektion zuständig. Sie ist "zuständige Behörde" im Sinne des 3. Titels des StGB, sofern nicht anderweitige Regelungen bestehen (§ 4 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Basel-Landschaft vom 21. April 2005 über den Vollzug von Strafen und Massnahmen [Strafvollzugsgesetz, StVG/BL]). Gegen Verfügungen der Sicherheitsdirektion kann beim Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft Beschwerde geführt werden (vgl. §§ 27 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Kantons Basel-Landschaft vom 13. Juni 1988 [VwVG/BL]). Gegen dessen Entscheid steht die Beschwerde an das Kantonsgericht (vgl. § 43 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Basel-Landschaft vom 16. Dezember 1993 über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung [Verwaltungsprozessordnung, VPO/BL]) und letztinstanzlich die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht (Art. 78 ff. BGG) offen.

2.3

Nicht einzusehen ist, weshalb dieser Rechtsmittelweg, der auch für Gesuche um bedingte Entlassung vorgesehen ist, vorliegend nicht zur Anwendung gelangen soll. Wie aus den Akten hervorgeht, beschritt der Beschwerdeführer gleichzeitig auch diesen Weg, wobei er gegen die abweisende Verfügung der Sicherheitsdirektion vom 18. Februar 2015 mit Beschwerde an den Regierungsrat gelangte (angefochtener Entscheid S. 2).

Das Zwangsmassnahmengericht ist auf das Gesuch um Entlassung aus dem stationären Massnahmenvollzug daher zu Recht nicht eingetreten. Dieses ist gemäss Art. 18 Abs. 1 StPO zuständig für die Anordnung der Untersuchungs- und der Sicherheitshaft und, soweit in der StPO vorgesehen, für die Anordnung oder Genehmigung weiterer Zwangsmassnahmen, die hier nicht zur Diskussion stehen. Vorliegend geht es weder um die Anordnung von Untersuchungs- oder Sicherheitshaft noch um die Aufhebung einer solchen Massnahme.

2.4

Der Beschwerdeführer argumentiert, der Nichteintretensentscheid des Zwangsmassnahmengerichts verletze Art. 31 Abs. 4 BV sowie sein Recht auf eine raschmöglichste richterliche Haftkontrolle nach der Garantie von Art. 5 Ziff. 4 EMRK. Der verwaltungsrechtliche Beschwerdeweg vermöge im Kanton Basel-Landschaft dem Anspruch auf eine rasche richterliche Überprüfung der Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs nicht zu genügen. Die Zuständigkeit des Zwangsmassnahmengerichts ergebe sich direkt aus der Garantie von Art. 5 Ziff. 4 EMRK. Es wäre sinnvoll, in Fragen rund um den Vollzug stationärer Massnahmen, die in materieller Hinsicht das Kernstrafrecht beträfen, auch in formeller Hinsicht Strafprozessrecht und nicht das relativ träge und in grossen Teilen schriftliche Verwaltungsverfahrensrecht anzuwenden.

Die Vorbringen des Beschwerdeführers überzeugen nicht. Zwar führt das verwaltungsinterne Rechtsmittel an den Regierungsrat zu einer gewissen Verzögerung der richterlichen Überprüfung der Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs. Dies muss mit Art. 31 Abs. 4 BV und Art. 5 Ziff. 4 EMRK jedoch nicht zwingend unvereinbar sein. Entscheidend ist, dass die Behörden ihren Entscheid innert nützlicher Frist unter Beachtung des Beschleunigungsgebots fällen. Eine Änderung des Rechtsmittelweges würde dem Gesetzgeber obliegen. Es ist nicht Sache des Bundesgerichts, entgegen der klaren gesetzlichen Regelung eine Zuständigkeit des Zwangsmassnahmengerichts zu schaffen.

3.

Die Beschwerde ist abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).