8C_381/2016

1.

Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

Im kantonalen Entscheid werden die Bestimmungen und Grundsätze über die gesetzlichen Vorschriften zum Ausschluss arbeitgeberähnlicher Personen vom Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG), sowie die Rechtsprechung zur analogen Anwendung dieser Bestimmung auf arbeitgeberähnliche Personen, die Arbeitslosenentschädigung verlangen (BGE 123 V 234 E. 7 S. 236 ff.), zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Richtig dargelegt hat die Vorinstanz sodann, dass andauernd selbstständig erwerbende Personen in der Regel bereits von vornherein vom Arbeitslosentaggeldbezug ausgeschlossen sind und dass sich die analoge Anwendung der erwähnten Rechtsprechung, wonach eine Überprüfung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der rechtsmissbräuchlichen Gesetzesumgehung möglich sein muss, gleichermassen bei selbstständig Erwerbstätigen, welche sich zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung anmelden, rechtfertigt (vgl. Urteil C 9/05 vom 21. Dezember 2005 E. 2.3). Zu betonen ist, dass bei der Beurteilung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung andauernd selbstständig erwerbender Personen unter dem Gesichtspunkt der rechtsmissbräuchlichen Gesetzesumgehung rechtsprechungsgemäss massgebend ist, ob der Status des Selbstständigerwerbenden mit dem Ziel dauernder wirtschaftlicher und unternehmerischer Unabhängigkeit beibehalten wird (Urteil 8C_672/2012 vom 5. Dezember 2012 E. 2).

3.

Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung verneinte.

3.1

Die Vorinstanz bestätigte die Auffassung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, wonach der Beschwerdeführer die selbstständige Erwerbstätigkeit nicht definitiv aufgegeben habe, sondern sich deren Wiederaufnahme bei besserer Auftragslage habe vorbehalten wollen. Er habe folglich keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, denn mit der analogen Anwendung der Rechtsprechung gemäss BGE 123 V 234 solle nicht nur der ausgewiesene Missbrauch sanktioniert, sondern bereits dem Risiko eines solchen begegnet werden. Ein solches Risiko - so das kantonale Gericht - sei der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung an selbstständig erwerbende Personen, welche die selbstständige Erwerbstätigkeit nicht definitiv aufgegeben haben, inhärent.

3.2

Was der Beschwerdeführer in weitgehender Wiederholung des bereits vorinstanzlich Vorgebrachten dagegen einwendet, vermag - soweit überhaupt sachbezüglich - die zutreffende Würdigung der konkreten Umstände und die überzeugende Begründung des kantonalen Gerichts, worauf verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG), nicht infrage zu stellen. Die Vorinstanz hat weder Recht verletzt noch den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt (vgl. E. 1 hievor). Mit den bereits im kantonalen Verfahren erhobenen Einwendungen hat sie sich auseinandergesetzt und namentlich dargelegt, dass es vorliegend nicht um Kurzarbeitsentschädigung geht, sondern um eine analoge Anwendung der diesbezüglichen Regelung auf arbeitgeberähnliche Personen oder auf Selbstständigerwerbende, welche Arbeitslosenentschädigung beantragen. Damit hat es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.

4.

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG - ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung - erledigt wird.

5.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).