21. März 2007 Bundesgericht Deutsch

1.1 Das angefochtene Urteil ist am 27. Juni 2006 ergangen, womit auf das vorliegende Verfahren noch die Bestimmungen des Bundesrechts- pflegegesetzes (OG) anwendbar s.0ind, ungeachtet des Inkrafttretens des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 (vgl. Art. 132 Abs. 1 BGG).

1.2 Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kog- nition, ob und in welchem Umfang auf eine staatsrechtliche Be- schwerde einzutreten ist (BGE 131 1153 E. 1 S. 156; 130 II 249 E. 2 S. 250).

1.2.1 Wird in der gleichen Sache sowohl Berufung als auch staats- rechtliche Beschwerde erhoben, so ist in der Regel zuerst über die staatsrechtliche Beschwerde zu befinden und der Entscheid über die Berufung auszusetzen, da bei Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde das angefochtene Urteil aufgehoben und die Berufung gegenstandslos wird (Art. 57 Abs. 5 OG; BGE 114 II 239 E. 1 b S. 240; 122 181 E. 1 S. 82). Im vorliegenden Fall besteht kein Anlass, anders zu verfahren.

1.2.2 Nach Art. 86 Abs. 1 OG ist eine staatsrechtliche Beschwerde nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zulässig. Die erho- benen Willkürrügen unterliegen der Nichtigkeitsklage an das Plenum des Appellationshofes nicht (Art. 7 Abs. 1 i.V.m. Art. 359 ZPO/BE; vgl. BGE 109 la 88 E. 2 S. 89 und 118 la 110 E. 3 S. 110). Das Urteil des Obergerichts ist damit kantonal letztinstanzlich. Soweit der Beschwerdeführer die Verletzung verfassungsmässiger Rechte rügt, ist die Berufung an das Bundesgericht nicht gegeben (Art. 43 Abs. 1 OG) und somit nur die staatsrechtliche Beschwerde möglich (Art. 84 Abs. 2 OG).

1.2.3 Soweit der Beschwerdeführer mehr beantragt als die Aufhebung des angefochtenen Entscheides, kann auf die staatsrechtliche Be- schwerde wegen der grundsätzlich rein kassatorischen Natur dieses Rechtsmittels nicht eingetreten werden (BGE 114 la 209 E. 1b S. 212; 109 la 81 E. 1 S. 82 mit Hinweisen). Insofern der Beschwerdeführer die Gutheissung der Klage beantragt, ist daher auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten.

1.2.4 Mit staatsrechtlicher Beschwerde können grundsätzlich weder Tatsachen und Beweismittel noch rechtliche Argumente vorgebracht werden, welche nicht bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht worden sind. Es sind jedoch solche neuen Vorbringen erlaubt, zu deren Geltendmachung erst die Begründung des ange- fochtenen Entscheides Anlass gibt, sowie Gesichtspunkte, die sich derart aufdrängen, dass sie von der kantonalen Instanz von Amtes wegen hätten berücksichtigt werden müssen (BGE 129 149 E. 3 S. 57). Da im vorliegenden Fall keine der vorgenannten Ausnahmen vorliegen, findet der vom Beschwerdeführer mehrfach gestellte Antrag auf Durchführung eines Parteiverhörs keine Beachtung.

1.2.5 Im Bereich der staatsrechtlichen Beschwerde gilt der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung nicht. Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat sich ein Beschwerdeführer mit den Erwägungen des ange- fochtenen Entscheides auseinander zu setzen und im Einzelnen dar- zustellen, worin die Verletzung der angerufenen Verfassungsrechte bestehen soll. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert (und damit rechtsgenüglich) erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 131 1313 E. 2.2 S. 315; 125 171 E. 1 c S. 76; 123 II 552 E. 4d S. 558). Tatbeständliche Vorbringen, welche nicht mit einer konkreten Rüge verbunden sind, werden im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht berück- sichtigt. Auf ungenügend begründete Vorbringen und rein appella- torische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 110 la 1 E. 2a S. 3; 125 1492 E. 1b S. 495; 130 1258 E. 1.3 S. 261; 131 1291 E. 1.5 S. 297). Der Beschwerdeführer untermauert seinen Vorwurf der willkürlichen Beweiswürdigung durch das Obergericht ausschliesslich durch das Zitieren des erstinstanz- lichen Urteils. Jedoch begründet er in der staatsrechtlichen Be- schwerde nicht, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung offen- sichtlich unhaltbar und damit willkürlich sein soll. Wie im Folgenden dargelegt wird, genügt der Beschwerdeführer mit diesem Vorgehen den Voraussetzungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht, weshalb auf die staatsrechtliche Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden kann.

2. Zur Hauptsache rügt der Beschwerdeführer Willkür (Art. 9 BV) in der Beweiswürdigung. Er bringt dabei insbesondere vor, das Obergericht habe trotz durch Urkunden und Zeugenaussagen belegter Tatsachen die Klage willkürlich abgewiesen. Des Weiteren wirft er dem Ober- gericht vor, die Beweise nicht direkt abgenommen und ausschliesslich aus den Akten entschieden zu haben.

Das Sachgericht verfügt in der Beweiswürdigung über einen weiten Ermessensspielraum (BGE 120 la 31 E. 4b S. 40). Die Ergebnisse des Beweisverfahrens können auch Schlüsse gestatten, die nicht mit den vom Sachgericht gezogenen übereinstimmen, ohne dass deswegen Willkür vorläge (BGE 116 la 85 E. 2b S. 88). Desgleichen ist durch das Aufzeigen einer von der obergerichtlichen verschiedenen erst- instanzlichen Beweiswürdigung Willkür in der Beweiswürdigung noch keineswegs dargetan; im Gegenteil entleerte eine solche Annahme Sinn und Geist des Instanzenzuges gänzlich ihres Inhaltes. Beweis- würdigung erscheint vielmehr erst dann als willkürlich, wenn das Sachgericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkennt, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges Beweismittel, das für sein Urteil wesentlich sein könnte, unberücksichtigt lässt oder wenn es auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Fol- gerungen trifft (BGE 129 18 E. 2.1 S. 9 und 173 E. 3.1 S. 178). Willkür in der Beweiswürdigung liegt insbesondere dann vor, wenn das Sach- gericht aus dem Ergebnis des Beweisverfahrens voreilige Schlüsse zieht (BGE 101 la 545 E. 4d S. 551; 118 la 28 E. 1 b S. 30 mit Hinweisen) oder einseitig einzelne Beweise berücksichtigt und andere, aus denen sich Gegenteiliges ergeben könnte, ausser Betracht lässt ( BGE 112 la 369 E. 3 S. 371; 118 la 28 E. 1b S. 30). Ebenfalls liegt Willkür in der Beweiswürdigung vor, wenn die Vorinstanz die Klage mangels Beweisen abweist, obwohl die nicht bewiesenen Tatsachen aufgrund der Vorbringen und des Verhaltens der Parteien eindeutig zugestanden sind (BGE 113 la 433 E. 4 S. 435).

Der Beschwerdeführer müsste somit im Einzelnen dartun, weshalb die Beweisgründe der Erstinstanz derart überzeugender sind als die Beweisgründe der Letztinstanz, dass Willkür in der letztinstanzlichen Beweiswürdigung zu bejahen wäre. Diesem Erfordernis kommt der Beschwerdeführer, der den erstinstanzlichen Entscheid bloss wieder- gibt anstatt sich mit dem vorinstanzlichen zu befassen, jedoch nicht nach (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).

3. 3.1

3.1.1 Vorab rügt der Beschwerdeführer den Bericht des Zeugen Z. Die Z. Consulting habe im Auftrag für die Beschwerdegegnerin ein Privatgutachten zum Versicherungsmiss- brauch erstellt. Der Bericht stelle keine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Sachverhalt dar und sei im eigentlichen Sinne willkürlich und aktenwidrig. Überdies diene er einzig dazu, den Beschwerdeführer anzuschwärzen.

3.1.2 Dass ein solcher Bericht, komme ihm nun die Beweiskraft einer Expertise oder aber einer blossen Parteibehauptung zu, in einem Zivilfall beigezogen werden dürfe, wird vom Beschwerdeführer zu Recht nicht bestritten. Daher wird dieses Gutachten im vorliegenden Verfahren auch nicht in allgemeiner Weise auf seine Willkürfreiheit geprüft. Zu prüfen wäre vielmehr, ob die Beweiswürdigung des Obergerichts — unter anderem gestützt auf diesen Bericht — unter dem Blickwinkel von Art. 9 BV haltbar ist oder nicht, was aufgrund der ungenügenden Begründung des Beschwerdeführers jedoch unter- bleiben kann (vgl. oben E. 1.2.5).

3.2

3.2.1 Das Obergericht hat festgehalten, dass der Beschwerdeführer kurz vor dem Autodiebstahl in seiner Heimat H. weilte und am 6. Februar 2003 von dort zurückkehrte. Gegenüber dem Gutachter Z. habe der Beschwerdeführer seinen Auslandaufenthalt jedoch nicht erwähnt. Das Obergericht hat dieses Verhalten als nicht nachvollziehbar eingestuft und hält den Beschwerdeführer — im Rah- men des Gesamteindrucks — nicht für glaubwürdig.

3.2.2 Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, sein Auslandauf- enthalt in H. sei aufgrund der Zeugenaussagen und der Belege eindeutig erwiesen. Das erstinstanzliche Urteil wortgetreu wie- dergebend folgert er, das Obergericht sei in Willkür verfallen, ohne jedoch näher anzugeben wodurch (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).

Allein der Umstand, dass eine obere Instanz aus den vorhandenen Beweismitteln andere Schlüsse zieht als die Erstinstanz, lässt den angefochtenen Entscheid noch nicht als unhaltbar erscheinen, da das Obergericht in seiner Beweiswürdigung über einen weiten Ermes- sensspielraum verfügt (vgl. oben E. 2). Der Beschwerdeführer vermag auch in diesem Punkt eine allfällige willkürliche Beweiswürdigung nicht darzulegen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; vgl. oben E. 1.2.5).

3.3

3.3.1 Der Beschwerdeführer hat vor Erst- und Vorinstanz ausgeführt, er und seine Ehefrau seien am 7. Februar 2003 gegen Mitternacht — also kurz bevor das Fahrzeug gestohlen wurde — bei seinem Cousin C. zu Besuch gewesen, um dessen Sohn S. zur

Verlobung zu gratulieren. Das Obergericht hat dazu festgehalten, dass es fraglich erscheine, ob dieser angebliche Besuch tatsächlich statt- gefunden habe. In diesem Zusammenhang hätten sich die beiden Verwandten des Beschwerdeführers, C. und dessen Sohn S. , vor den Vorinstanzen bezüglich ihrer Aussagen in Wider- sprüche verstrickt. Für das Obergericht lasse auch der Grund des Besuches — das Ausrichten der Verlobungsglückwünsche an S. - Rückschlüsse auf die (Un-)Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers zu.

3.3.2 Mit Ausnahme des Einwandes, dass nächtliche Ver- wandtenbesuche im Kulturkreis des Beschwerdeführers üblich seien — was im Übrigen durchaus zutreffen mag -, setzt sich der Be- schwerdeführer nicht mit der angefochtenen Begründung auseinander, weshalb er auch in diesem Punkt an Art. 90 Abs. 1 lit. b OG scheitert.

3.4

3.4.1 Das Obergericht hat weiter festgehalten, dass der Be- schwerdeführer sein Umfeld längere Zeit nicht vom Diebstahl in Kennt- nis gesetzt hat. Insbesondere im Kulturkreis des Beschwerdeführers aber hätte nach Ansicht der Vorinstanz ein solcher Informations- austausch stattfinden müssen.

3.4.2 Auch zu diesem Punkt begnügt sich der Beschwerdeführer mit dem Zitieren der Erstinstanz (vgl. oben E. 2), weshalb auch auf diese Rüge nicht einzutreten ist.

3.5

3.5.1 Der Beschwerdeführer hat — nach eigenen Angaben - das später gestohlene Fahrzeug erst am Vorabend des Diebstahls aus der Garage gestellt, um damit mit seiner Ehefrau zu seinen Verwandten zu fahren. Das üblicherweise draussen parkierte Zweitfahrzeug des Beschwerdeführers habe er jedoch nicht in die Garage gestellt, sondern habe es weiterhin draussen stehen lassen. Nach der Rück- kehr vom Besuch habe er den Mercedes nicht erneut in der Garage parkiert, sondern habe ihn auf den Parkplatz beim Waldrand gestellt. Die Vorinstanz hat dieser Sachdarstellung des Beschwerdeführers nicht folgen können, insbesondere seien die Begründungen des Beschwerdeführers zu diesem Vorgehen - besserer Komfort für die gehbehinderte Frau und der Gebrauch des Mercedes als Prestige- objekt — unglaubwürdig.

3.5.2 In diesem Punkt begnügt sich der Beschwerdeführer ebenfalls mit dem Zitieren der Erstinstanz (vgl. oben E. 2), weshalb auch auf diese Rüge nicht einzutreten ist.

3.6 Weiter macht der Beschwerdeführer Ausführungen zum Zeitpunkt des Diebstahls. Aus dem angefochtenen Entscheid lässt sich dazu allerdings nichts entnehmen, weshalb sich die Ausführungen des Beschwerdeführers hiezu als unzulässig erweisen.

3.7 Die obergerichtlichen Ausführungen zur Wegfahrsperre sind vom Beschwerdeführer nur in Bezug auf die Feststellung, dass es sich um einen "älteren" Mercedes gehandelt habe, kritisiert worden. Ansonsten ist die obergerichtliche Begründung in diesem Punkt jedoch unan- gefochten geblieben, weshalb das Vorbringen des Beschwerdeführers den Begründungsanforderungen auch hier nicht genügt.

3.8 Das Obergericht hat schliesslich festgehalten, dass der Be- schwerdeführer vor dem angeblichen Diebstahl betrieben worden sei. Diese Tatsachenfeststellung wird vom Beschwerdeführer weder als willkürlich gerügt noch kritisiert, weshalb sie für das konnexe Beru- fungsverfahren schon aus diesem Grunde verbindlich ist.

3.9

3.9.1 Für das Obergericht hat sich aus sämtlichen Ausführungen des Beschwerdeführers ein Gesamtbild ergeben, das erhebliche Zweifel an dessen Sachdarstellung den angeblichen Diebstahl betreffend erweckt hat. Es hat den Hauptbeweis als erschüttert erachtet und hat deshalb die Klage abgewiesen.

3.9.2 Ob der Beschwerdeführer durch sein gesamtes Verhalten einen glaubwürdigen Eindruck hinterlässt, ist eine — in der staatsrechtlichen Beschwerde überprüfbare — Tatfrage. Dagegen ist die Frage, ob durch diesen Eindruck Zweifel bei der Gegenpartei entstanden sind, rechtlicher Natur und dementsprechend in der konnexen Berufung zu behandeln.

Die vom Obergericht vorgenommene Gesamtbeurteilung aufgrund des Verhaltens und der Aussagen des Beschwerdeführers wird von die- sem in unzulässig appellatorischer Weise kritisiert und missachtet dabei den der Vorinstanz zustehenden Ermessensspielraum in Bezug auf die Beweiswürdigung (vgl. oben E. 2).

4. Nach dem Gesagten kann auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Be- schwerdeführer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Der Beschwer- degegnerin ist jedoch für das bundesgerichtliche Verfahren keine Entschädigung zuzusprechen, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist (Art. 159 Abs. 2 OG).

Die staatsrechtliche Beschwerde hat sich von Anfang an als aus- sichtslos erwiesen, weshalb dem Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren nicht entsprochen werden kann (Art. 152 Abs. 1 OG).