X AG - Unerlaubte Entgegennahme von Publikumseinlagen

Zusammenfassung

Die einzige Geschäftstätigkeit der X AG bestand in der Herausgabe eines Stablecoins. Die für die Herausgabe dieses Stablecoins entgegengenommenen Gelder qualifizierten grundsätzlich als Publikumseinlagen bzw. als Verbindlichkeiten im Sinne von Art. 1 Abs. 2 BankG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 BankV. Um diese Stablecoins gesetzeskonform herausgeben zu können, schloss die X AG mit zwei Banken sog. Ausfallgarantien ab (Art. 5 Abs. 3 Bst. f BankV). Die Rückzahlungsansprüche der Stablecoin-Inhaber waren somit von einer Bankgarantie gedeckt und die entgegengenommenen Gelder qualifizierten nicht mehr als Einlagen. Nachdem eine der beiden Ausfallgarantien weggefallen war, war die Rückzahlung sämtlicher Gelder der Stablecoin-Inhaber nicht mehr gewährleistet, womit ein unerlaubter Zustand gegeben war. Die FINMA stellte im Rahmen ihres Verfahrens fest, dass die X AG ohne Bewilligung gewerbsmässig Publikumseinlagen entgegengenommen und damit aufsichtsrechtliche Bestimmungen schwer verletzt hat. Sie ordnete Massnahmen zur Wiederherstellung des ordnungsgemässen Zustands an.