Verwaltungsbehörden 09.01.2001 JAAC 65.107

1.a.- b. (...) c.aa. Damit eine Eingabe als rechtsgültige Einsprache oder Beschwerde entgegen genommen werden kann, müssen verschiedene formelle Voraussetzungen erfüllt sein. Das Rechtsmittel hat die Begehren (Anträge), deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Rechtsuchenden oder seines Vertreters zu enthalten (Art. 52 Abs. 2 MWSTV, Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG], SR 172.021). Im Begehren muss der Einsprecher bzw. Beschwerdeführer angeben, ob er die Aufhebung oder die Abänderung der angefochtenen Verfügung beantragt. Falls eine Abänderung geltend gemacht wird, soll das Begehren zusätzlich ausführen, inwiefern der Einspracheentscheid abgeändert werden soll. An das Begehren sind insbesondere bei Laien keine zu hohen Anforderungen zu stellen. Gemäss Lehre und Rechtsprechung genügt es, wenn aus dem Zusammenhang ersichtlich wird, in welchen Punkten der angefochtene Entscheid angefochten wird. Aus der Begründung muss sodann zumindest hervorgehen, in welchen Punkten und weshalb die angefochtene Verfügung aufgehoben werden soll. Sie soll darlegen, weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird und welche tatsächlichen oder rechtlichen Erwägungen der Vorinstanz inwiefern unrichtig oder nicht stichhaltig sein sollen. Die Begründung muss nicht zutreffen, sie muss aber sachbezogen sein und auf einen zulässigen Beschwerdegrund schliessen lassen (vgl. das nicht veröffentlichte Urteil des Bundesgerichts vom 13. Oktober 1998 i.S. S. [2A.133/1998], E. 3b; Entscheid der SRK vom 7. Oktober 1998 i.S. D. [SRK 1998-039], E. 2; André Moser, in: Moser/Uebersax, Prozessieren vor eidgenössischen Rekurskommissionen, Basel und Frankfurt am Main 1998, Rz. 2.84 ff.; Alfred Kölz / Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl. Zürich 1998, Rz. 603). bb. Der Beschwerdeführer hat seine Eingabe vom 26. Mai 1999 sehr kurz gefasst. Immerhin ist sie ausdrücklich als Beschwerde bezeichnet und es geht auch sinngemäss daraus hervor, dass er mit dem angefochtenen Einspracheentscheid nicht einverstanden ist. Was die Begründung angeht, ist festzustellen, dass sich der Beschwerdeführer offensichtlich auf den Standpunkt stellt, aufgrund eines Verlusts von Fr. 40’000.- sowie wegen Streitigkeiten mit einem Geschäftspartner sei von einer Besteuerung seines

Umsatzes abzusehen. Diese Begründung ist zwar äusserst dürftig; indes ist bei der Beurteilung der Frage, ob damit der Einspracheentscheid sachgerecht beanstandet wird, zu berücksichtigen, dass sich die Steuerverwaltung in der angefochtenen Verfügung nicht dazu äussert, wieso sie ihre Steuerforderung entgegen dem Antrag des Beschwerdeführers nicht auf Fr. 0.-, sondern auf Fr. 3’743.10 festsetzte. Sie führt dazu einzig aus, dieser Betrag sei das Ergebnis einer eingehenden Prüfung und Korrektur der Abrechnungen des Beschwerdeführers. In welchen Punkten und weshalb die Abrechnungen in dieser Weise korrigiert worden sind, führt sie im angefochtenen Einspracheentscheid nicht aus. Dem Beschwerdeführer war es aus diesem Grund gar nicht möglich, eine wirklich sachgerechte Begründung vorzutragen und darzulegen, weshalb seiner Ansicht nach die von der Eidgenössischen Steuerverwaltung ermittelte Steuer falsch sein soll. Angesichts der Tatsache, dass es sich beim Beschwerdeführer um einen in administrativen Belangen nicht geübten Laien handelt, kann seine Beschwerdebegründung unter den gegebenen Umständen als gerade noch genügend akzeptiert werden. Ob sie sich auch als stichhaltig erweist, ist nicht im Rahmen der Eintretenserwägungen zu ermitteln. Dem Gesagten zufolge ist auf die Beschwerde einzutreten. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei der vorliegenden Beschwerde nicht um einen Fall handelt, der mit dem Entscheid des Bundesgerichts vom 13. Oktober 1998 i.S. S., E. 3b vergleichbar wäre, reichte der Beschwerdeführer doch seine Abrechnungen bereits im Einspracheverfahren vor der Eidgenössischen Steuerverwaltung ein. Die Frage einer Ermessenseinschätzung steht somit nicht zur Diskussion.

2. (...) 3.a. (Selbstveranlagungsprinzip, vgl. VPB 64.83 E. 2, VPB 63.27 E. 3a Reicht ein Steuerpflichtiger pflichtwidrigerweise seine Abrechnungen nicht innert der Frist gemäss Art. 37 MWSTV ein, so ist die Eidgenössische Steuerverwaltung verpflichtet, die Steuer durch Schätzung des Umsatzes annäherungsweise zu ermitteln (Art. 48 MWSTV; vgl. VPB 64.83 E. 3a und den Entscheid der SRK vom 15. Oktober 1999 i.S. M., veröffentlicht in VPB

64.47 E. 5a). Die Eidgenössische Steuerverwaltung ermittelt diesfalls den Ausgangsumsatz und berechnet hiervon die vom Steuerpflichtigen geschuldete Steuer. Eine Schätzung der Vorsteuerabzüge findet indes nicht statt. Dem Steuerpflichtigen bleibt es aber offen, die bei ihm effektiv angefallenen Vorsteuern zu belegen und deren Abzug zu beantragen (VPB 64.83 E. 3b und b. Reicht ein Steuerpflichtiger, dessen Steuer wegen Nichteinreichens der Abrechnungen geschätzt werden musste, im Rahmen des Einspracheverfahrens oder des Beschwerdeverfahrens die erforderlichen Abrechnungen ein, so wird üblicherweise die Schätzung durch diese Abrechnungen ersetzt, sofern sie sich als glaubwürdig erweisen (vgl. VPB c. Sind die vom Steuerpflichtigen in seiner Abrechnung deklarierten Umsätze offensichtlich unrichtig oder ergeben sich insbesondere aufgrund der Höhe der Angaben Zweifel an der Richtigkeit der Selbstdeklaration, ist die Eidgenössische Steuerverwaltung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 und 2 MWSTV ohne weiteres berechtigt, die ihr sachdienlich erscheinenden Unterlagen einzufordern und zu verlangen, dass die Angaben belegt werden. Beabsichtigt die Eidgenössische Steuerverwaltung, eine geltend gemachte Angabe nicht in der vom Steuerpflichtigen deklarierten Weise zuzulassen, so muss sie ihm Gelegenheit zum Nachweis derselben einräumen, ansonsten der Anspruch auf rechtliches Gehör verweigert wird (Art. 29 Abs. 2 der

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV], SR 101). Gelingt dem Steuerpflichtigen der Nachweis seiner Angaben nicht oder kommt er der Aufforderung zum Nachweis nicht nach, so ist die Eidgenössische Steuerverwaltung bezüglich des Ausgangsumsatzes verpflichtet, eine pflichtgemässe Schätzung vorzunehmen. Betreffen die Zweifel indes vom Steuerpflichtigen in seiner Abrechnung geltend gemachte Vorsteuerabzüge, so ist bei fehlendem Nachweis der fragliche Abzug zu verweigern, ohne dass diesbezüglich eine Schätzung vorzunehmen ist. Da es sich beim Vorsteuerabzug nämlich um steuermindernde Tatsachen handelt, obliegt der formgerechte Beweis (vgl. Art. 29 Abs. 1 Bst. a in Verbindung mit Art. 28 Abs. 1 MWSTV) für deren Vorliegen dem Steuerpflichtigen. Bezüglich des Vorsteuerabzugs hat die SRK das Fehlen der Möglichkeit einer Schätzung bereits in ihrem (ausführlich begründeten) Entscheid VPB 64.47 E. 5b festgestellt. In Präzisierung dieser Rechtsprechung ist zu ergänzen, dass Abzüge grundsätzlich nie geschätzt werden dürfen. Werden die Abzüge vom Steuerpflichtigen nicht deklariert bzw. auf Aufforderung der Eidgenössischen Steuerverwaltung hin nicht nachgewiesen, sind sie deshalb vollumfänglich zu verweigern, ohne dass eine Schätzung Platz greifen würde. An dieser Stelle ist allerdings daran zu erinnern, dass Exportleistungen - entgegen der Einordnung auf den Abrechnungsformularen - nicht zu den Abzügen im technischen Sinn gehören, da sie von Anfang an gar nie zu steuerbaren Umsätzen führen (echte Befreiung). Aus diesem Grund muss allfälligen Exportleistungen im Rahmen der Ermittlung des steuerbaren Ausgangsumsatzes Rechnung getragen werden. Ist die Höhe der geltend gemachten Exportleistungen zweifelhaft, so muss deren Höhe gegebenenfalls im Rahmen der Ermittlung des steuerbaren Umsatzes geschätzt werden. 4.a. Art. 8 Abs. 1 der Übergangsbestimmungen (UeB) der alten Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 (aBV, BS 1 3; vgl. Art. 196 Ziff. 14 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV], SR 101) beauftragt den Bundesrat, in Abweichung von Art. 41ter Abs. 6 aBV (vgl. Art. 130 Abs. 1 BV) die Ausführungsbestimmungen zur Mehrwertsteuer zu erlassen, die bis zum Inkrafttreten der Bundesgesetzgebung gelten. Art. 8 Abs. 2 UeB aBV (vgl. Art. 196 Ziff. 14

Abs. 1 BV) legt die Grundsätze fest, die der Verordnungsgeber für die Ausführungsbestimmungen zu beachten hat. Danach kann der Steuerpflichtige die von anderen Steuerpflichtigen auf ihn überwälzte von der von ihm geschuldeten Steuer als Vorsteuer abziehen, wenn er die Gegenstände und Dienstleistungen für steuerbare Umsätze verwendet (Art. 8 Abs. 2 Bst. h UeB aBV bzw. Art. 196 Ziff. 14 Abs. 1 Bst. h BV). Die Steuer wird vom Entgelt berechnet (Art. 8 Abs. 2 Bst. f UeB aBV bzw. Art. 196 Ziff. 14 Abs. 1 Bst. f BV). b. Der Bundesrat hat gestützt auf Art. 8 UeB aBV (vgl. Art. 196 Ziff. 14 BV) am 22. Juni 1994 die Mehrwertsteuerverordnung erlassen. Danach kann der Steuerpflichtige die ihm von anderen Steuerpflichtigen in Rechnung gestellte Steuer als Vorsteuer abziehen, wenn er die Eingangsleistungen für steuerbare Lieferungen oder steuerbare Dienstleistungen verwendet (Art. 29 Abs. 1 und 2 MWSTV). Die Steuer wird vom Entgelt berechnet (Art. 26 Abs. 1 MWSTV). Hat der Steuerpflichtige ein gebrauchtes Motorfahrzeug für den Verkauf bezogen, so kann er für die Berechnung der Steuer auf dem Verkauf den Ankaufspreis vom Verkaufspreis abziehen, sofern er auf dem Ankaufspreis keine Vorsteuer abziehen durfte oder den möglichen Vorsteuerabzug nicht geltend gemacht hat (Art. 26 Abs. 7 MWSTV). c. In Abweichung von Art. 29 MWSTV tritt im Fall der Margenbesteuerung von gebrauchten Motorfahrzeugen der Abzug des Ankaufspreises, der so genannte Vorumsatzabzug, an die Stelle des Vorsteuerabzugs. Nicht die vom Erwerber aufgewendete Gegenleistung ist Bemessungsgrundlage, sondern die Marge zwischen Verkaufs- und Einkaufspreis. Durch den Vorumsatzabzug wird der Steuerpflichtige im Ergebnis so gestellt, als hätte er auf der Eingangsleistung die Vorsteuer abziehen können. Mit Art. 26 Abs. 7 MWSTV verschafft der Verordnungsgeber übergeordneten Grundsätzen (z. B. Steuerneutralität, einmalige Besteuerung) mit zum Teil verfassungsrechtlicher Wirkkraft Nachachtung (vgl. E. 2b). Da sich der Bundesrat überdies offensichtlich innerhalb seines Kompetenzspielraumes bewegt (vgl. E. 2c; Art. 8 Abs. 1 UeB aBV bzw. Art. 196 Ziff. 14 Abs. 1 BV), ist der Richter an die Margenbesteuerung gebunden (nicht veröffentlichte Entscheide der SRK vom 14. November 2000 i.S. K. [SRK 1999-106], E. 3 sowie vom 23. Juni 1999 i.S. A. et al. [SRK 1998-186], E. 3c).

5.a. Im vorliegenden Fall reichte der Beschwerdeführer die erforderlichen Steuerabrechnungen im Rahmen des Einspracheverfahrens ein. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Abrechnung für das erste Quartal 1997 vollumfänglich akzeptiert. Die Abrechnung für das zweite Semester 1996 war indes fehlerhaft und musste korrigiert werden. Den deklarierten Ausgangsumsatz liess die Eidgenössische Steuerverwaltung in ihrem Einspracheentscheid allerdings unberührt, so dass sich die Rügen des Beschwerdeführers einzig gegen die Nichtanerkennung der von ihm geltend gemachten Abzüge für das zweite Semester 1996 richten können. Bei der Neuberechnung der Steuerforderung für das zweite Semester 1996 ging die Eidgenössische Steuerverwaltung von dem vom Beschwerdeführer deklarierten Umsatz von Fr. 81’771.30 aus. Nicht in Frage gestellt wurden die hierauf entfallenden Umsätze für Exportlieferungen im Umfang von Fr. 20’442.-. Den Abzug gemäss Ziff. ... der Abrechnung («Ankaufswerte der verkauften gebrauchten Motorfahrzeuge beim Vorgehen nach Art. 26 Abs. 7 MWSTV») im Betrag von Fr. 56’445.- sowie den Vorsteuerabzug gemäss Ziff. ... der Abrechnung in der Höhe von Fr. 57’629.- erachtete die Eidgenössische Steuerverwaltung indes als unglaubhaft. Sie entschied sich deshalb, diese Abzüge nicht zuzulassen, unterliess es jedoch, dem Beschwerdeführer diesbezüglich Gelegenheit zum Nachweis mittels Belegen einzuräumen. Dadurch verletzte sie dessen Anspruch auf ein gerechtes Verfahren und auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV). b. Aus verfahrensökonomischen Gründen entschied sich die SRK, die Mängel des vorinstanzlichen Verfahrens durch Einforderung der fraglichen Belege zu heilen. Mit zwei Schreiben forderte sie den Beschwerdeführer zur Einreichung sachdienlicher Unterlagen auf und drohte ihm für den Säumnisfall mit einem Aktenentscheid (Art. 23 VwVG). aa. Der Beschwerdeführer kam der Aufforderung zur Einreichung von Urkunden betreffend den Vorsteuerabzug gemäss Ziff. ... innert der gesetzten Frist nicht nach. Somit tritt die angedrohte Säumnisfolge ein, d. h. die Steuerrekurskommission fällt ihren Entscheid aufgrund der ins Recht gelegten Akten. Bis zu diesem Zeitpunkt fehlt in den Akten hingegen jeglicher Hinweis auf einen Anspruch auf Vorsteuerabzug. Insbesondere kann mittels der bei der SRK eingereichten Urkunden kein Anspruch auf Vorsteuerabzug

geltend gemacht werden, da die hierfür gesetzte Frist nicht eingehalten wurde. bb. Auf Aufforderung der SRK reichte der Beschwerdeführer innert Frist eine Rechnung für eine Sattelzugmaschine ein, um den unter Ziff. ... geltend gemachten Vorumsatzabzug gemäss Art. 26 Abs. 7 MWSTV zu belegen. Jedoch gibt es im vorliegenden Fall weder Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer diese Sattelzugmaschine für den Weiterverkauf bezogen hat, noch hat er diese tatsächlich verkauft. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Sattelzugmaschine zur Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit benötigte. Der Beschwerdeführer kann somit nicht nach Art. 26 Abs. 7 MWSTV abrechnen, mithin in seiner Abrechnung unter Ziff. ... auch keinen Abzug vornehmen. Wie unter E. 5b/aa ausgeführt, kann der Kauf dieser Sattelzugmaschine auch nicht zur Gewährung eines Vorsteuerabzugs führen, da die entsprechenden Urkunden diesbezüglich verspätet eingereicht wurden. c. Soweit der Beschwerdeführer vor der SRK geltend macht, ihm sei aus der Transporttätigkeit in der fraglichen Zeit keine Rendite erwachsen bzw. er sei sogar zu Verlust gekommen, ist ihm entgegen zu halten, dass es sich bei der Mehrwertsteuer um eine Umsatzsteuer handelt, es mithin nicht auf einen allfälligen Gewinn ankommt, sondern das Entgelt für seine Lieferungen und Dienstleistungen sowie der Eigenverbrauch Ausgangspunkt für die Steuerberechnung bilden (Art. 26 Abs. 1 MWSTV). Ob der damit erzielte Umsatz indes zu einem Betriebsgewinn oder zu einem Betriebsverlust geführt hat, ist für die Mehrwertsteuer unerheblich. Der Beschwerdeführer hat in den massgebenden Abrechnungsperioden gemäss eigenen Angaben einen Umsatz erzielt. Er ist aufgrund seiner Mehrwertsteuerpflicht deshalb grundsätzlich verpflichtet, darauf die Mehrwertsteuer zu entrichten. Die Einwände, die er dagegen vorbringt, können hieran nichts ändern und sind deshalb unbeachtlich.

6. Dem Gesagten zufolge ist die Beschwerde abzuweisen. (...)