Unfallversicherungsrecht

I.

1.

A., Jg. 1969, war durch ihren Arbeitgeber obligatorisch bei der Helsana Unfall AG gegen Unfälle versichert. Während der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit als Pflegefachperson zog sie sich am 3. Oktober 2014 eine Rückenverletzung zu. Gleichentags erfolgte die Unfallmeldung des Arbeitgebers an die Helsana Unfall AG.

2.

Nachdem die Schmerzen mit Hilfe von Schmerzmitteln nur etwas besserten, begab sich A. am 22. Oktober 2014 in ärztliche Behandlung. Dr. B., Chiropraktiker, diagnostizierte ein posttraumatisches, thoraco-vertebrales Schmerzsyndrom. Es folgten mehrere chiropraktische Behandlungen, welche zu einer deutlichen Besserung der Beschwerden führten. Da die Beschwerden aber zwischen den Behandlungen zu rezidivieren tendierten, verschrieb Dr. B. der Patientin ab Februar 2015 eine medizinische Trainingstherapie (MTT) zur Stabilisierung der Wirbelsäule.

3.

Mit Schreiben vom 5. Juni 2015 teilte die Helsana Unfall AG A. mit, dass sie in diesem Versicherungsfall keine Leistungen erbringen werde, da der Unfallbegriff nicht erfüllt sei. A. erklärte sich mit Schreiben vom 9. Juni 2015 mit der Einschätzung der Helsana Unfall AG nicht einverstanden, worauf die Helsana Unfall AG am 29. Juni 2015 eine Verfügung erliess, wonach sie einen Leistungsanspruch verneinte.

4.

Am 9. Juli 2015 erhob die Krankenversicherung von A. Einsprache gegen die Verfügung der Helsana Unfall AG und beantragte, die Verfügung vom 29. Juni 2015 aufzuheben, das Ereignis vom 3. Oktober 2014 als Unfall zu qualifizieren und dementsprechend die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Ebenso erhob der Rechtsvertreter von A. am 29. Juli 2015 Einsprache gegen die Verfügung der Helsana Unfall AG.

5.

Mit Einspracheentscheid vom 20. November 2015 wies die Helsana Unfall AG die Einsprachen der CSS Versicherung und von A. ab.

6.

Der Rechtsvertreter von A. (folgend: Beschwerdeführerin) reichte gegen den Einspracheentscheid der Helsana Unfall AG (folgend: Beschwerdegegnerin) am 6. Januar 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verwaltungsgericht, ein.

(…)

III.

1.

1.1

Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Nach dem Untersuchungsgrundsatz hat die Behörde den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich Basel Genf 2015, Art. 43 N 13). Bei sich widersprechenden Angaben des Versicherten über den Unfallhergang ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auf die Beweismaxime abzustellen, wonach die sogenannten spontanen „Aussagen der ersten Stunde“ in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen

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V.2016.1 - anonymisierter Entscheid für Publikation

1.2

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin macht geltend, dass sich die Beschwerdeführerin Beschwerden im Rücken zugezogen habe, als sie einen Patienten, der schon gestanden habe und somit mobilisiert gewesen sei, plötzlich mit den Händen und Armen um sich geschlagen und herumgefuchtelt habe und sich dann unerwartet und willentlich fallen gelassen habe, habe auffangen wollen. Dabei habe sie aufpassen müssen, dass sie nicht einen Schlag ins Gesicht oder an den Kopf erhielte, da sie ihn wegen seiner Blindheit habe führen müssen. Zu berücksichtigen sei, dass die Beschwerdeführerin den Patienten sehr gut gekannt habe, weil sie ihn als Bezugsschwester – neben anderen Angestellten – bei der täglichen Pflege bis zum schädigenden Ereignis schon mehr als vier Jahre unterstützt und betreut habe. Dabei seien täglich drei Einsätze erfolgt, so dass die Beschwerdeführerin ihn im täglichen Betreuungs- und Pflegeablauf bestens gekannt habe.

1.3

Die Beschwerdegegnerin, die in ihrer Beschwerdeantwort auf den Einspracheentscheid verweist, führt in diesem aus, dass gemäss Sachverhalt (Unfallbeschreibung) der Beschwerdeführerin der Klient bei der Mobilisation unerwartet entglitten sei, so dass sie ihn durch eine ruckartige Bewegung auffangen und einen Sturz habe verhindern müssen. Mit Fragebogen vom 15. April 2015 habe die Versicherte ausführlich zum Unfallvorgang Stellung genommen. Die Beschwerdegegnerin führt im Einspracheentscheid in den Erwägungen weiter aus, dass die Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrer Einsprache vom 29. Juli 2015, wonach sie den Patienten sehr gut kenne, weil sie ihn bei der täglichen Pflege bis zum schädigenden Ereignis mehr als vier Jahre unterstützt habe und ein Ereignis wie das vom 3. Oktober 2014 nie vorgekommen sei, im Lichte der zitierten Rechtsprechung zu den Aussagen der ersten Stunde unbeachtlich seien.

1.4

Die Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin erstattete am 3. Oktober 2014 Unfallmeldung an die Beschwerdegegnerin. Darin schildert die Arbeitgeberin den Unfallhergang folgendermassen: „Bei der Mobilisation eines Klienten entgleitete dieser der Angestellten unerwartet, sodass sie ihn durch eine ruckartige Bewegung auffangen und einen Sturz verhindern musste“. Rund ein halbes Jahr später forderte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin auf, den Fragebogen „Verhebetrauma“ auszufüllen, was die Beschwerdeführerin am 15. April 2015 tat. Darin schilderte sie den Unfallhergang wie folgt: „Ich half einem alten, blinden Patienten Jg. 1928 vom Boden aufzustehen. Als er stand, schlug er plötzlich und völlig überraschend um sich und liess sich wie ein Sack fallen. Reflexartig fing ich ihn auf“.

Die Beschwerdegegnerin unterbreitete den Fall am 8. Mai 2015 ihrem beratenden Arzt zur Beurteilung und legte der Anfrage den Sachverhalt gemäss Unfallmeldung der Arbeitgeberin zugrunde. In der Verfügung betreffend Versicherungsleistungen zitierte die Beschwerdegegnerin eingangs den von der Versicherten im Fragebogen „Verhebetrauma“ dargestellten Sachverhalt. In diesen beiden Unterlagen zitiert die Beschwerdegegnerin die unterschiedlichen Unfalldarstellungen der Arbeitgeberin und der Beschwerdeführerin, ohne exakt darzulegen, welchen Sachverhalt sie als abgeklärt erachtet. Im Einspracheentscheid erklärt die Beschwerdegegnerin aber ausdrücklich, dass beim vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt davon ausgegangen werde, dass der Patient bereits auf dem Boden gelegen habe, A. diesem geholfen habe aufzustehen und dieser, nachdem er gestanden sei, plötzlich und völlig überraschend um sich geschlagen habe und sich wie ein Sack habe fallen lassen. Damit ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin dem Patienten beim Aufstehen geholfen hat und dass dieser, nachdem er stand, plötzlich und völlig überraschend um sich geschlagen und sich fallen gelassen hat. Dies entspricht der Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdeführerin und stellt gleichzeitig ihre erste Aussage zum Sachverhalt dar. Die Unfallmeldung der Arbeitgeberin kann nicht als Aussage der ersten Stunde gewertet werden, da diese nicht von der Verunfallten selbst verfasst wurde. Insofern ist auch davon auszu-

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gehen, dass die Beschwerdeführerin den Patienten bereits seit Jahren kannte und betreute, wie sie dies im Fragebogen „Verhebetrauma“ angegeben hat. Wäre die Beschwerdegegnerin von einem anderen Sachverhalt ausgegangen, hätte sie entsprechende Abklärungen bei der Arbeitgeberin getroffen.

2.

2.1

Ein Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG). Die Ungewöhnlichkeit kann – hauptsächlich – in einer Programmwidrigkeit bestehen oder sich aus einem das Übliche überschreitendem Ausmass ergeben (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 4 N 37). Bei unkoordinierten Bewegungen ist die Ungewöhnlichkeit zu bejahen, wenn der normale Bewegungsablauf durch etwas Programmwidriges wie Ausgleiten, Stolpern oder Abwehren eines Sturzes unterbrochen bzw. gestört wird (vgl. Rumo-Jungo/Holzer, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 4. Aufl. 2012, S. 40). Die Aussergewöhnlichkeit einer Anstrengung ist jeweils im Hinblick auf die Konstitution und berufliche oder ausserberufliche Gewöhnung der betreffenden Person zu prüfen (vgl. Rumo-Jungo/Holzer, a.a.O., S. 42 mit weiteren Verweisen). Im pflegerischen Bereich muss die Einordnung einer Überanstrengung oft vorgenommen werden, wobei wesentlich auf die beteiligten Körpergewichte abgestellt wird (Kieser, a.a.O., Art. 4 N 47). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist ein äusserer Faktor dann ungewöhnlich, wenn er – nach einem objektivierten Massstab – nicht mehr im Rahmen dessen liegt, was für den jeweiligen Lebensbereich alltäglich und üblich ist. Die Ungewöhnlichkeit kann nicht einzig aufgrund der Tatsache, dass die versicherte Person mit dem Eintritt einer Gefahr rechnen musste, verneint werden (vgl. Urteils des Bundesgerichts 8C_827/2007 vom 22. September 2008 E. 4.2.1).

2.2

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, sie habe reflexartig versucht, den Patienten aufzufangen, als er sich fallen gelassen habe, damit er sich beim Aufprall auf den Boden nicht verletze. Dabei habe sie sich wegen des ruckartigen und aussergewöhnlichen Bewegungsablaufs und der plötzlichen aussergewöhnlichen Rückenbelastung Beschwerden zugezogen, die eine längere ärztliche Behandlung und Therapie erfordert haben. Der Patient sei im Zeitpunkt des Ereignisses 87-jährig und blind gewesen und in der Zwischenzeit verstorben. Entgegen der Ansicht der Helsana handle es sich nicht um einen normalen Transferablauf. Wesentlich sei vorliegend vielmehr, dass der Patient plötzlich das schädigende Ereignis herbeigeführt und dieses sich nicht wegen einer Schwäche, Stolpern etc. allenfalls angekündigt habe. Die Beschwerdeführerin habe gar keine Zeit gehabt, sich auf einen programmwidrigen Ablauf einzustellen, auf den sie aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung adäquat hätte reagieren können. Vorliegend gehe es nicht um einen Sturz, sondern um ein willentlich herbeigeführtes Ereignis. Ein Sturz sei ein Ereignis, bei dem der Betroffene unbeabsichtigt auf dem Boden oder auf einer tieferen Ebene aufkomme. Ob ein Unfallereignis aufgrund einer Überanstrengung gegeben sei, müsse rechtsprechungsgemäss in Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles entschieden werden. Der Vorfall vom 3. Oktober 2014 liege weit ausserhalb der beruflichen Gewöhnung, der Berechenbarkeit und der zumutbaren Belastung einer Pflegefachperson. Die Beschwerdeführerin habe reflexartig versucht, auf das aussergewöhnliche Ereignis zu reagieren und habe den Patienten vor dem Aufprall auf dem Boden gerade noch auffangen und so schwere Verletzungen verhindern können. Dabei habe es sich um ein einmaliges Ereignis, das weder vorher noch nachher wieder vorgekommen sei, gehandelt. Es habe sich um eine Betätigung mit einer mehr als physiologisch normalen und psychologisch beherrschten Beanspruchung des Körpers und insbesondere des Rückens gehandelt. Die Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors müsse deshalb bejaht werden.

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V.2016.1 - anonymisierter Entscheid für Publikation

2.3

Die Beschwerdegegnerin führt in ihrem Einspracheentscheid aus, dass es vorliegend an einem ungewöhnlichen äusseren Faktor fehle. Ob ein Unfallereignis aufgrund einer Überanstrengung gegeben sei, müsse rechtsprechungsgemäss in Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles entschieden werden. Ein Unfall sei etwa bejaht worden im Fall einer 35-jährigen, 57 Kilogramm schweren, Physiotherapeutin, welche einen 84 Kilogramm schweren Patienten, der das Gleichgewicht verloren hätte, aufgefangen habe oder bei einer 49-jährigen Krankenschwester, welche zusammen mit einer Kollegin eine Patientin vom Bett auf einen Stuhl habe verlagern wollen, wobei die Kollegin ins Leere gegriffen habe und unvermittelt das gesamte Gewicht der Patientin auf der Versicherten gelastet habe. Verneint worden sei demgegenüber ein versichertes Ereignis in einem ähnlich gelagerten Fall einer 39-jährigen, 62 Kilogramm schweren Krankenschwester, die unversehens das Gewicht einer 66 Kilogramm schweren Patientin habe auffangen müssen. Im Lichte dieser Praxis könne das Ereignis vom 3. Oktober 2014 bei dem die Einsprecherin einen gemäss Fragebogen ca. 60 Kilogramm schweren, stürzenden Patienten aufgefangen habe, nicht als Überanstrengung im Sinne der Rechtsprechung gewertet werden. Des Weiteren könne nicht unbesehen auf das Urteil des BGer 8C_827/2007 vom 22. September 2008 abgestellt werden. Im zitierten Urteil führe das Bundesgericht aus, dass die Versicherte die betreffende Patientin bereits seit rund einem halben Jahr gepflegt habe, ohne dass sie je habe beobachten müssen, dass sich die Patientin bei ihr oder anderen plötzlich fallen gelassen hätte. Somit könne nicht von einem alltäglichen Ereignis gesprochen werden. Gegen eine Alltäglichkeit spreche auch, dass die Versicherte der Patientin zunächst ohne weiteres zugetraut habe, den Weg zwischen der Toilette und dem Rollstuhl selbständig zurückzulegen. Davon sei der vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt insofern zu unterscheiden, als der Patient bereits auf dem Boden gelegen habe, die Einsprecherin diesem geholfen habe aufzustehen und dieser, nachdem er gestanden sei, plötzlich und völlig überraschend um sich geschlagen habe und sich wie ein Sack habe fallen lassen. Es sei somit davon auszugehen, dass ein Sturz des blinden Patienten nicht

ungewöhnlich sei. Aus dem Gesagten ergebe sich, dass das Ereignis aufgrund fehlender Ungewöhnlichkeit kein Unfallereignis im Sinne von Art. 4 ATSG darstelle.

2.4

Vorliegend ist unbestritten, dass sich die Beschwerdeführerin beim Vorfall vom 3. Oktober 2014 Rückenbeschwerden zugezogen hat, die eine chiropraktische Behandlung zur Folge hatten. Es ist einzig strittig, ob es sich bei diesem Vorfall um einen ungewöhnlichen äusseren Faktor gemäss Art. 4 ATSG handelt. Demzufolge ist dies im Folgenden zu prüfen.

2.5

Gemäss unbestrittenem Sachverhalt hat die Beschwerdeführerin den blinden Patienten mobilisiert, das heisst sie hat ihm beim Aufstehen Hilfe geleistet. Als der Patient selbständig stand – also ohne Stütze durch die Beschwerdeführerin - schlug er plötzlich um sich und liess sich fallen, worauf ihn die Beschwerdeführerin auffing. Beim Auffangen einer stürzenden Person handelt es sich offensichtlich um einen äusseren Faktor. Es stellt sich somit die Frage, ob dieser äussere Faktor ungewöhnlich war.

Das Bundesgericht stützt sich bei der Beurteilung einer Überanstrengung im pflegerischen Bereich teilweise auf die beteiligten Körpergewichte ab (vgl. Entscheid des Bundesgerichts U 166/04 vom 18. April 2005). Die Beurteilung der Ungewöhnlichkeit anhand der beteiligten Körpergewichte ist vorliegend nicht zielführend, da sich die Beschwerdeführerin die Beschwerden nicht bei der Mobilisation selbst zugezogen hat. Geht es darum, einen Patienten zu stützen, ihn umzubetten oder umzulagern, kann die Hilfsperson die Belastung vorab einschätzen und allenfalls weitere Personen oder Hilfsmittel hinzuziehen. Es handelt sich dabei um einen gewöhnlichen Ablauf im Berufsalltag einer Pflegefachperson. Ereignet sich eine Verletzung bei einem derartigen

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Vorgang, wäre die Beurteilung einer Überanstrengung anhand der beteiligten Körpergewichte möglich. Vorliegend kam es aber nicht bei der Mobilisation zur Verletzung, da der Patient bereits selbständig stand. Damit war die Mobilisation durch die Beschwerdeführerin abgeschlossen und sie stützte sein Gewicht nicht mehr. Die Beschwerdeführerin ging davon aus, dass der Patient eigenständig stehen konnte. Dies konnte sie ihm ohne Weiteres zutrauen, da sie ihn gemäss ihrer Angabe bereits seit über vier Jahren betreute und daher gut kannte. Zudem hätte sie wohl keine Mobilisation durchgeführt, wenn sie davon ausgegangen wäre, dass der Patient anschliessend die neue Position nicht hätte selbständig aufrecht halten können. Die Reaktion des Patienten, als er plötzlich und offenbar panikartig um sich schlug und sich fallen liess, war für die Beschwerdeführerin nicht vorhersehbar. Selbst wenn die Reaktion vorhersehbar gewesen wäre, was die Beschwerdegegnerin jedoch nicht darlegt, würde dies nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Ungewöhnlichkeit nicht per se ausschliessen. Der Aussage der Beschwerdegegnerin, dass der Sturz eines blinden Patienten nicht ungewöhnlich sei, kann nicht gefolgt werden und wird von der Beschwerdegegnerin auch nicht weiter begründet. Es ist die Aufgabe einer Pflegefachperson, den Sturz eines Patienten zu verhindern. Dementsprechend beurteilt sie vor einer Mobilisation, ob diese ohne Risiko möglich ist, andernfalls sie die Mobilisation nicht durchführt. Ein Sturz gehört demnach nicht zum Berufsalltag einer Pflegefachperson, wie dies bereits das Bundesgericht in seinem Urteil 8C_827/2007 vom 22. September 2008 festhielt (vgl. E. 4.2), welchem der fast identische Sachverhalt zugrunde lag, wonach sich eine Patientin beim Gehen einfach fallen liess, die Altenpflegerin diese auffing und sich dabei Schulterbeschwerden zuzog. Auch in diesem Fall konnte die Altenpflegerin im halben Jahr vor dem Ereignis nie ein ähnliches Verhalten der Patientin feststellen (E. 3.2 und 4.2.2). Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass das Auftreffen des Körpers der sich

fallenlassenden Patientin eine plötzliche, unbeabsichtigte Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den Körper der Altenpflegerin darstellte, welche eine Beeinträchtigung der Gesundheit zur Folge hatte und demgemäss als Unfall zu qualifizieren war (E. 4.3). Auf diese Rechtsprechung kann vorliegend ohne Weiteres abgestellt werden. Die Beschwerdeführerin hat nicht damit gerechnet, dass sich der Patient fallen lässt. Das Auftreffen des Körpers des sich fallenlassenden Patienten auf die Beschwerdeführerin stellt damit einen ungewöhnlichen äusseren Faktor dar. Das Ereignis vom 3. Oktober 2014 ist als Unfall im Sinne von Art. 4 ATSG zu qualifizieren.

2.6

Nach dem oben Ausgeführten hat die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 3. Oktober 2014 zu Unrecht verneint, weshalb der angefochtene Einspracheentscheid vom 20. November 2015 und die Verfügung vom 29. Juni 2015 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben sind. Entsprechend ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin für ihre Rückenverletzung vom 3. Oktober 2014 die versicherten Leistungen der Unfallversicherung zu erbringen.

(…)

Kantonsgericht Appenzell I.Rh., Verwaltungsgericht, Entscheid V 1-2016 vom 7. April 2016

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