Rechtsöffnung / Zahlungsbefehl Nr. [...] (BGer-Nr.: 5A_835/2017 vom 25. Oktober 2017)

1.

Als nicht berufungsfähiger Entscheid kann der Entscheid des Rechtsöffnungsgerichts nach Art. 80 ff. des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG, SR 281.1) mit Beschwerde angefochten werden (Art. 319 lit. a in Verbindung mit Art. 309 lit. b Ziff. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]). Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheids zu erheben (Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO). Das Rechtsmittel wurde fristgerecht eingereicht und wird als Beschwerde entgegengenommen.

2.

2.1

Damit auf die Beschwerde vom 9. August 2017 eingetreten werden kann, ist weiter erforderlich, dass die Beschwerde formgerecht erhoben wird. Gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich und begründet einzureichen. Dies bedeutet, dass konkrete Rechtsmittelanträge zu stellen sind und dass in der Begründung darzulegen ist, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet. Erforderlich ist somit eine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid. Die Begründung muss grundsätzlich hinreichend genau und eindeutig sein, um von der Beschwerdeinstanz mühelos verstanden werden zu können. Dies setzt voraus, dass die Beschwerde führende Partei im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die sie anficht, und die Aktenstücke nennt, auf denen ihre Kritik beruht (BGer 5D_65/2014 vom 9. September 2014 E. 5.4.1; vgl. auch Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2016, Art. 321 N 15). Bei Laien werden diese Voraussetzungen weniger streng ausgelegt. Als Begründung reicht es in diesem Fall aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, weshalb der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei unrichtig sein soll (vgl. Sterchi, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, Art. 321 N 18; Frei-burghaus/Afheldt, a.a.O., Art. 321 N 15; AGE BEZ.2015.12 vom 21. Mai 2015 E. 1.2).

2.2

In seiner Beschwerde vom 9. August 2017 verlangt der Beschwerdeführer die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und macht geltend, dass alle Voraussetzungen der Haftpflicht des Beschwerdegegners gegeben seien. Das Zivilgericht hat ihren Entscheid indessen damit begründet, dass mangels Vorliegen eines Rechtsöffnungstitels die Rechtsöffnung nicht gewährt werden könne (angefochtener Entscheid E. 2.2). Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander, weshalb die beschriebenen Minimalanforderungen an eine Beschwerdebegründung bei Laieneingaben nicht erfüllt sind. Die Möglichkeit einer gerichtlichen Nachfrist zur Verbesserung der Rechtsmittelbegründung gemäss Art. 132 Abs. 1 ZPO ist auch bei Laieneingaben ausgeschlossen (BGer 5A_736/2016 vom 30. März 2017 E. 4.3).

3.

Aus den dargelegten Gründen kann auf die Beschwerde vom 9. August 2017 nicht eingetreten werden. Grundsätzlich trägt die unterliegende Partei die Prozesskosten (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Umständehalber wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet. Parteivertretungskosten sind keine angefallen und daher auch nicht zuzusprechen.