Verordnung über die Hygiene in öffentlichen Schwimm- und Strandbädern

Als öffentliche Schwimmbäder gelten Schwimmbäder mit künstlichem Becken und mit Anlagen für die Wasseraufbereitung und -behandlung, wie öffentlich zugängliche Hallenbäder oder Freibäder sowie Schwimmbäder von Schulen, Hotels, Institutionen des Gesundheitswesens und Schwimmbäder für Bewohnerinnen und Bewohner von Wohnsiedlungen.

Öffentlich zugängliche oder zu Institutionen gehörende Planschbecken werden den öffentlichen Schwimmbädern gleichgestellt.

Die Schwimmbäder der Spitäler und Pflegeheime für Betagte gelten als medizinische Bäder im Sinne der SIA-Norm 385/9 «Wasser und Wasseraufbereitungsanlagen in Gemeinschaftsbädern» (die SIA-Norm 385/9).

Schwimmbäder von Einfamilienhäusern sind dieser Verordnung nicht unterstellt.

Im Baubewilligungsverfahren nach der Bau- und Raumplanungsgesetzgebung erteilen das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen / Kantonschemikerin oder Kantonschemiker und das Kantonsarztamt ihr Gutachten. Hierfür benötigen sie die folgenden Unterlagen:

1. einen Beschrieb der Behandlung des Schwimmbadwassers sowie der Lagerung und der Handhabung der chemischen Produkte;

2. Daten über die Kapazität der Aufnahme von Badegästen.

Für den Bau und den Betrieb der Schwimmbäder gilt die SIA-Norm 385/9. Ausgenommen sind medizinische Bäder, bei denen die technischen Verfahren den besonderen Merkmalen des Betriebs des Schwimmbads angepasst werden müssen.

Die Qualität des Schwimmbadwassers muss den Anforderungen der SIA-Norm 385/9 entsprechen.

Die chemischen Produkte für die Wasserbehandlung müssen an einem Ort aufbewahrt werden, zu dem Unbefugte keinen Zutritt haben.

Die Verpackungen und Behälter mit solchen Produkten müssen den Anforderungen der Bundesgesetzgebung über den Verkehr mit Giften entsprechen.

Nur besonders ausgebildete Personen und solche, die vollständige Instruktionen gemäss der SIA-Norm 385/9 erhalten haben, dürfen zu den chemischen Produkten Zugang haben und Arbeiten mit besonderen technischen Geräten (Desinfektionsanlagen, Dosieranlagen usw.) ausführen.

Der Betreiber oder die Betreiberin muss den Unterhalt des Schwimmbads gemäss der SIA-Norm 385/9 gewährleisten.

Die Ergebnisse der Kontrollen sowie besondere Ereignisse müssen unter Angabe des Datums in ein Kontrollheft eingetragen werden. Das Heft muss auf Verlangen der Aufsichtsbehörden vorgelegt und mindestens 5 Jahre ab dem Zeitpunkt der letzten Eintragung aufbewahrt werden.

Das Personal der Badeanstalten befolgt die Weisungen des Kantonsarztamtes über das Verbot des Zutritts zu Schwimmbädern.

Hinweisschilder müssen die Benützerinnen und Benützer auf die mit dem Baden verbundenen Gefahren aufmerksam machen.

Die Schwimmbecken müssen mindestens einmal jährlich geleert werden.

Das Aufsichtspersonal von Schwimmbädern muss die Fortbildungskurse nach den Weisungen des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen / Kantonschemikerin oder Kantonschemiker besuchen.

Grundsätzlich zwei- bis viermal jährlich inspiziert das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen / Kantonschemikerin oder Kantonschemiker die Schwimmbäder, kontrolliert ihren Unterhalt und entnimmt Wasserproben. Wenn nötig können weitere Probenahmen angeordnet werden.

Das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen / Kantonschemikerin oder Kantonschemiker kann:

1. Sanierungs- und Reorganisationsmassnahmen vorschreiben;

2. die Schliessung des Schwimmbads anordnen, wenn eine Gefährdung der Gesundheit oder schwere Unterhalts- und Kontrollmängel festgestellt werden;

3. die Wiedereröffnung bewilligen, wenn keine Gesundheitsgefährdung mehr besteht oder der Unterhalt und die Kontrolle gewährleistet sind.

Als Strandbäder gelten zum Baden geeignete und zu den öffentlichen Sachen gehörende Plätze an See- und Flussufern, wenn sie mit einer entsprechenden Infrastruktur ausgerüstet sind, die von der öffentlich-rechtlichen Körperschaft, der das Grundstück gehört, zur Verfügung gestellt wird (Duschen, Kabinen, Sanitäranlagen).

Es gelten die Empfehlungen des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft und des Verbandes der Kantonschemiker der Schweiz vom Januar 1991 für die hygienische Beurteilung von See- und Flussbädern.

Die öffentlich-rechtliche Körperschaft entnimmt ein- oder zweimal jährlich während der Badesaison Wasserproben und lässt sie durch das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen / Kantonschemikerin oder Kantonschemiker nach dessen Weisungen untersuchen. Dieses fügt seinem Untersuchungsbericht die Massnahmen bei, die von den geltenden Empfehlungen nach Artikel 14 dieser Verordnung vorgesehen sind.

Die öffentlich-rechtliche Körperschaft führt die vom Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen / Kantonschemikerin oder Kantonschemiker vorgeschriebenen Massnahmen aus, namentlich was die Information der Benützerinnen und Benützer über die mit dem Baden verbundenen Gefahren angeht.

Das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen / Kantonschemikerin oder Kantonschemiker informiert die Öffentlichkeit regelmässig über die Qualität der Strandbäder des Kantons.

Die in Anwendung dieser Verordnung erlassenen Verfügungen können nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege mit Beschwerde angefochten werden.

Der Tarif der Kosten des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen wird in einer besonderen Verordnung geregelt.

Aufgehoben werden:

1. der Beschluss vom 26. Dezember 1973 betreffend Hygiene der Badeanstalten (Schwimmbäder und Badegewässer) (SGF 821.41.24);

2. die Richtlinien vom 26. Dezember 1973 zum Staatsratsbeschluss betreffend Hygiene der Badeanstalten (SGF 821.41.241).

Diese Verordnung wird rückwirkend auf den 1. Juni 2004 in Kraft gesetzt.