3.1 Neuartig

Die potenzielle Neuartigkeit von FuE-Tätigkeiten im Unternehmenssektor muss vor dem Hin- tergrund des existierenden Erkenntnisstands in der jeweiligen Branche evaluiert werden. Die im Rahmen eines Projekts durchgeführte FuE-Tätigkeit muss zu Erkenntnissen führen, die für das Unternehmen neu sind und im betreffenden Wirtschaftszweig noch nicht genutzt wer- den. Von FuE ausgeschlossen sind Formen des Wissenserwerbs wie Kopie, Nachahmung und Reverse Engineering, da es sich dabei nicht um neuartige Erkenntnisse handelt. Jede Nutzung von bereits vorhandenem Wissen, die nicht den Versuch einer Erweiterung des Standes der Technik nach sich zieht, qualifiziert nicht (Frascati-Handbuch 2015, Kapitel 2.4, Ziff. 2.14).

3.2 Schöpferisch

Ein FuE-Projekt muss neue Konzepte oder Ideen zum Ziel haben, die den existierenden Wis- sensbestand erhöhen. Routineveränderungen an Produkten und Verfahren zählen nicht zu FuE. Routineaktivitäten sind von FuE ausgeschlossen, nicht aber neue Methoden, die zur Erledigung von Routineaufgaben entwickelt wurden. Beispielsweise ist die Datenverarbei- tung keine FuE-Tätigkeit, es sei denn, sie ist Teil eines Projekts zur Entwicklung neuer Me- thoden der Datenverarbeitung (Frascati-Handbuch 2015, Kapitel 2.4, Ziff. 2.17).

3.3 Ungewiss

Bei FuE besteht generell Ungewissheit in Bezug auf den Kosten- oder Zeitaufwand, der zur Erreichung der erwarteten Ergebnisse erforderlich ist, sowie darüber, ob diese Ziele grund- sätzlich überhaupt in irgendeinem Masse erreicht werden können.

Ungewissheit zählt beispielsweise zu den Schlüsselkriterien bei der Unterscheidung zwi- schen FuE-Prototypenentwicklung (Modelle, die verwendet werden, um technische Konzepte und Techniken zu testen, bei denen das Risiko des Scheiterns im Hinblick auf die Anwend- barkeit gross ist) und Prototypenentwicklung, die nicht für FuE bestimmt ist (Pilotanlagen, die dem Erwerb technischer oder rechtlicher Zertifizierungen dienen (Frascati-Handbuch 2015, Kapitel 2.4, Ziff. 2.18).

3.4 Systematisch

FuE ist eine formale Tätigkeit, die systematisch durchgeführt wird. In diesem Kontext bedeu- tet "systematisch", dass der FuE-Prozess nach einem festen Plan abläuft und sowohl die einzelnen Verfahrensschritte als auch die Ergebnisse dokumentiert werden. Um dies zu über- prüfen, sollten Zweck und Finanzierungsquellen der FuE-Tätigkeit ermittelt werden. Stehen derartige Informationen zur Verfügung, handelt es sich effektiv um eine FuE-Tätigkeit, die darauf ausgerichtet ist, spezifischen Bedürfnissen gerecht zu werden, und zudem über ei- gene Human- und Finanzressourcen verfügt. Auch wenn die soeben beschriebene Manage- ment- und Berichterstattungsstruktur eher bei Grossprojekten anzutreffen ist, kann sie auch bei kleineren Vorhaben umgesetzt werden, bei denen es an sich ausreichen würde, dass ein

neu -2- 01.01.2021

StB 85bis Nr. 1StB 85bis Nr. 1

oder mehrere abhängig Beschäftigte oder Berater damit beauftragt sind, eine spezifische Lösung für ein konkretes Problem zu finden (Frascati-Handbuch 2015, Kapitel 2.4, Ziff. 2.19).

3.5 Übertragbar und/oder reproduzierbar

Ein FuE-Projekt sollte in der Möglichkeit münden, das neue Wissen zu übertragen, indem es dessen Einsatz garantiert, und es anderen Forschern gestattet, die Ergebnisse im Rahmen ihrer eigenen FuE-Tätigkeiten zu reproduzieren. Dies gilt auch für FuE-Tätigkeiten, die zu negativen Ergebnissen führen, wie etwa in Fällen, in denen sich eine Ausgangshypothese nicht bestätigt oder ein Produkt nicht wie ursprünglich geplant entwickelt werden kann.

Der Sinn und Zweck von FuE besteht darin, den existierenden Wissensbestand zu erhöhen. Deshalb können die Ergebnisse nicht geheim gehalten werden (d.h. allein in den Köpfen der Forscher bleiben), da die Gefahr bestünde, dass sie und das damit verbundene Wissen ver- loren gehen. Ein solcher Ergebnistransfer kann nachgewiesen werden, bspw. durch die Ver- öffentlichung in der wissenschaftlichen Literatur. In einem Unternehmensumfeld sind die Er- gebnisse durch das Geschäftsgeheimnis oder andere Formen des Schutzes der Rechte an geistigem Eigentum geschützt, gleichzeitig ist es aber üblich, dass die einzelnen Verfahrens- schritte und die Ergebnisse für die Nutzung durch andere Forscher im Unternehmen doku- mentiert werden (Frascati-Handbuch 2015, Kapitel 2.4, Ziff. 2.20).

5.1 Eigen-FuE

Bei Eigen-FuE bemisst sich der FuE-Zusatzabzug nach Art. 85bis Abs. 3 Bst. a StG auf Basis des direkt zurechenbaren Personalaufwands, der auf qualifizierende FuE-Tätigkeiten (vgl. oben Ziff. 4) entfällt, zuzüglich eines Zuschlags von 35% dieses Personalaufwands, höchstens aber bis zum gesamten Aufwand der steuerpflichtigen Person.

Aufgrund der Botschaft zur SV17 umfasst der Begriff der Personalaufwendungen namentlich die Lohn- und Sozialversicherungsaufwendungen. Dazu gehören nach dem Schweizer Handbuch der Wirtschaftsprüfung auch Gratifikationen, Bonus-Programme und Aufwendun- gen für Dienstaltersgeschenke sowie Aus- und Weiterbildung.

Der Zuschlag von 35% auf dem direkt zurechenbaren Personalaufwand stellt eine Abgeltung von Material-, Investitions- bzw. Abschreibungskosten, Miete und die übrigen Gemeinkosten für Forschung und Entwicklung dar.

5.2 Auftrags-FuE

Art. 85bis StG schliesst aus, dass der FuE-Zusatzabzug doppelt (beim Auftraggeber und beim Auftragnehmer) oder mehrfach (im Fall von weiteren Subauftragnehmern) geltend ge- macht wird. Ist der Auftraggeber der FuE gesetzlich zur Vornahme des FuE-Zusatzabzugs berechtigt, so steht dem Auftragnehmer dafür kein Zusatzabzug zu. Der St.Galler Auftrag- nehmer kann die Ermässigung lediglich dann geltend machen, wenn der Auftraggeber in einem Kanton steuerpflichtig ist, der den Abzug nicht eingeführt hat.

Den Vertragsparteien eines FuE-Auftrags steht kein Wahlrecht bezüglich Zuweisung des Zu- satzabzugs zu. Ein doppelter oder mehrfacher FuE-Zusatzabzug ist in jedem Fall ausge- schlossen.

neu -4- 01.01.2021

StB 85bis Nr. 1StB 85bis Nr. 1

1. a) Auftrags-FuE durch Dritte (steuerpflichtige Person tritt als Auftraggeber auf)

Wird die FuE-Tätigkeit durch Dritte ausgeführt, beträgt die Berechnungsgrundlage für den FuE-Zusatzabzug beim Auftraggeber 80% des für die qualifizierende FuE (vgl. oben Ziff. 4) in Rechnung gestellten Betrages.

Mittels eines Abschlags von 20 Prozent auf dem für die FuE in Rechnung gestellten Betrag wird sichergestellt, dass die Eigen-FuE gegenüber der Auftrags-FuE nicht diskriminiert wird. Dieser Abschlag eliminiert pauschal die im Rechnungsbetrag inkludierte Gewinnkomponente sowie übrige, FuE-fremde Gemeinkosten wie Verwaltung und Vertrieb.

1. b) Auftrags-FuE für Dritte (steuerpflichtige Person tritt als Auftragnehmer auf)

Betreibt ein Unternehmen gleichzeitig Eigen-FuE sowie Auftragsforschung für Dritte, die in einem Kanton steuerpflichtig sind, der den FuE-Zusatzabzug gesetzlich vorsieht, ist der qua- lifizierende eigene Personalaufwand verhältnismässig zu kürzen, damit kein doppelter Abzug erfolgt.

Die entsprechende, beim Auftragnehmer vorzunehmende Kürzung erfolgt in zwei Schritten:

1. Der Rechnungsbetrag ist zunächst zwecks pauschaler Eliminierung der Gewinnkom- ponente und der übrigen Gemeinkosten mit 80% zu multiplizieren. Dieser Wert ent- spricht dem in Rechnung gestellten eigenen Personalaufwand inklusive 35% für FuE- Gemeinkosten.

7.4 Abgrenzung FuE-Zusatzabzug zur Ermässigung im Rahmen der Patentbox

1. a) Initialer Patentboxeintritt

Eine Beanspruchung des FuE-Zusatzabzugs nach Art. 41bis und 85bis StG schliesst eine spätere Geltendmachung der Patentbox nicht aus. In diesem Fall werden die bereits geltend gemachten FuE-Aufwendungen einschliesslich Zusatzabzug beim Eintritt in die Patentbox als Gewinn besteuert (Art. 83ter Abs. 3 StG).

1. b) Fortlaufender Patentboxermässigung

Der FuE-Zusatzabzug nach Art. 41bis und 85bis StG ist dem Kongruenzprinzip folgend bei der Berechnung des ermässigt steuerbaren Reingewinns aus Patenten mitzuberücksichti- gen. Folglich reduziert der FuE-Zusatzabzug den Patentboxgewinn und somit die Ermässi- gung aufgrund der Patentbox.