EL 2025/58

A.

A.a A.___ (geborene B.___), bezog ab dem 1. Februar 2012 Ergänzungsleistungen zu ihrer ganzen IV-Rente (EL-act. 166, 152-56). In der EL-Berechnung waren keine weiteren Personen eingeschlossen. Da die EL-Bezügerin allein lebte, wurde bei den Ausgaben der gesamte Wohnungsmietzins berücksichtigt.

A.b Am 6. Januar 2021 fragte die EL-Bezügerin per E-Mail bei einer EL-Sachbearbeiterin nach (ELact. 95-1), wie die EL-Berechnung aussehen würde, wenn sie heiraten würde. Die EL-Sachbearbeiterin antwortete am gleichen Tag, dass für die Berechnung der Ergänzungsleistungen die wirtschaftlichen Verhältnisse von beiden Ehepartnern relevant seien. Wenn sie heirate, werde ihr Ehepartner mit seinen wirtschaftlichen Verhältnissen ebenfalls in der Berechnung berücksichtigt.

A.c Am 20. Juli 2021 teilte die EL-Bezügerin mit (EL-act. 90), dass sie seit dem 16. Juli 2021 in einer eingetragenen Partnerschaft mit C.___ lebe. Die EL-Sachbearbeitung merkte auf dem Meldeformular an, dass die EL-Bezügerin nicht mit ihrer Partnerin zusammenlebe.

A.d Am 16. August 2021 fragte die EL-Bezügerin per Kontaktformular an (EL-act. 88), wie die EL- Berechnung aussehen würde, wenn sie mit ihrer Partnerin, die Sozialhilfe beziehe, zusammenziehen würde. Zudem wollte sie wissen, wie viel eine Wohnung kosten dürfte. Die zuständige EL- Sachbearbeiterin verwies auf den Onlinerechner auf ihrer Website.

A.e Am 3. November 2021 reichte die EL-Bezügerin via Kontaktformular den ab 1. Dezember 2021 gültigen neuen Mietvertrag ein (EL-act. 86). Im Mietvertrag waren die EL-Bezügerin und ihre eingetragene Partnerin als Mieterinnen eingetragen. Der neue Mietzins betrug Fr. 1'050.-- pro Monat.

A.f Mit Verfügung vom 16. November 2021 setzte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen ab 1. Dezember 2021 von bis dahin monatlich Fr. 1'543.-- (EL-act. 91 ff.) auf monatlich Fr. 1'628.-- herauf (inkl. Prämienpauschale Krankenversicherung, EL-act. 83). Zur Begründung hielt sie fest, dass die Neuberechnung aufgrund des Umzugs in eine neue Wohnung per 1. Dezember 2021 erfolgt sei. In der EL-Berechnung wurde als einzige Änderung der Mietzins angepasst. Die EL-Durchführungsstelle berücksichtigte statt des bisherigen gesamten Mietzinses für die alte Wohnung von Fr. 11'400.-- pro Jahr den gesamten Mietzins für die neue Wohnung von Fr. 12'600.-- pro Jahr (EL-act. 85). Die eingetragene Partnerin der EL-Bezügerin wurde (weiterhin) nicht in die EL-Berechnung miteinbezogen.

A.g Am 18. November 2021 machte das Sozialamt D.___ die EL-Durchführungsstelle telefonisch darauf aufmerksam (EL-act. 82), dass in der Verfügung vom 16. November 2021 die vom Sozialamt unterstützte Mitbewohnerin nicht erfasst sei. Mit Verfügung vom 29. November 2021 (EL-act. 79) ersetzte bzw. widerrief die EL-Durchführungsstelle die Verfügung vom 18. November 2021 und setzte die Ergänzungsleistungen ab 1. Dezember 2021 auf Fr. 1'103.-- pro Monat fest (inkl. Prämienpauschale Krankenversicherung). Zur Begründung hielt sie fest, dass nur der Mietzinsanteil der EL-berechtigten Personen als Ausgabe berücksichtigt werden könne. In der EL-Berechnung war vom Mietzins von Fr. 12'600.-- pro Jahr neu ein "Anteil Mitbewohner" von Fr. 6'300.-- abgezogen worden. Der angerechnete Mietzins betrug somit noch Fr. 6'300.-- pro Jahr (EL-act. 80). Mit Verfügung vom 17. Dezember 2021 (EL-act. 78) setzte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen infolge der Erhöhung der anrechenbaren Prämienpauschale für die Krankenversicherung ab 1. Januar 2022 auf Fr. 1'104.-- pro Monat fest (inkl. Prämienpauschale Krankenversicherung). Der angerechnete Mietzins betrug weiterhin Fr. 6'300.-- pro Jahr. Die eingetragene Partnerin der EL-Bezügerin wurde weiterhin als Mitbewohnerin behandelt und entsprechend nicht in die EL-Berechnung miteibezogen.

A.h Am 11. Februar 2022 fragte die EL-Bezügerin die EL-Durchführungsstelle via Kontaktformular an (EL-act. 73), wie die Berechnung aussehe, wenn die Partnerin Sozialhilfe beziehe. Die zuständige EL- Sachbearbeiterin antwortete mit Schreiben vom 18. Februar 2022 (EL-act. 72), dass die EL- Berechnung überprüft und angepasst werden müsse, da die EL-Bezügerin seit dem 16. Juli 2021 in einer eingetragenen Partnerschaft und seit dem 1. Dezember 2021 mit ihrer Partnerin im gleichen Haushalt lebe. Bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen seien die Einkommens- und Vermögensverhältnisse beider Partnerinnen massgebend. Die EL-Durchführungsstelle müsse nun prüfen, ob und in welchem Umfang von der Partnerin eine Erwerbstätigkeit verlangt werden könne und wie hoch der Lohn wäre, der erzielt werden könnte. Das hypothetische Einkommen werde nicht angerechnet, sofern ihre Partnerin nachweisen könne, dass sie auf dem Arbeitsmarkt keine zumutbare Stelle finde.

A.i Die eingetragene Partnerin gab im entsprechenden Fragebogen am 22. Februar 2022 an (ELact. 71), dass sie aus gesundheitlichen Gründen keine Erwerbstätigkeit ausübe und sich in den letzten zwölf Monaten auch nicht für eine Arbeitsstelle beworben habe; das IV-Verfahren laufe.

A.j Mit Verfügung vom 11. März 2022 (EL-act. 65) hob die EL-Durchführungsstelle den Anspruch auf Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 1. Dezember 2021 infolge eines Einnahmenüberschusses auf. Für die Zeit vom 1. Dezember 2021 bis 31. März 2022 resultierte eine Rückforderung von jährlichen Ergänzungsleistungen (exkl. der direkt an die Krankenversicherung ausbezahlten Prämienpauschale Krankenversicherung) von insgesamt Fr. 2'740.--. Dem Dispositiv war zu entnehmen, dass die direkt an die Krankenkasse ausbezahlte Prämienpauschale für die Krankenversicherung direkt bei der Krankenversicherung zurückgefordert werde und dass die EL-Bezügerin von einer rückwirkenden Anpassung der Prämienrechnung ihrer Krankenversicherung ausgehen müsse. Zur Begründung hielt die EL-Durchführungsstelle fest, dass die Neuberechnung infolge des gemeinsamen Haushalts erfolge und dass in der Berechnung die wirtschaftlichen Verhältnisse beider Partnerinnen berücksichtigt würden. Die Partnerin erziele aktuell kein Erwerbseinkommen und erbringe keine Arbeitsbemühungen. Da dem IV-Verfahren nicht vorgegriffen werden könne, werde der Partnerin ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Bei den Ausgaben wurde weiterhin nur die Prämienpauschale für die Krankenversicherung der EL-Bezügerin angerechnet (Fr. 5'028.-- pro Jahr). Dafür wurde neu der gesamte Mietzins (Fr. 12'600.-- pro Jahr) und beim Lebensbedarf der Ansatz für Ehepaare (Fr. 29'415.- -) angerechnet. Der anrechenbare Vermögensverzehr belief sich trotz des Sparguthabens der Partnerin weiterhin auf Fr. 0.--. Das hypothetisches Erwerbseinkommen für die Partnerin betrug Fr. 46'063.-- (bzw. nach Abzug des Freibetrages und der Reduktion um 1/3 Fr. 29'708.--). Neu wurden Erträge aus Sparguthaben von Fr. 8.-- angerechnet. Gegen diese Verfügung erhob die EL-Bezügerin am 29. März 2022 Einsprache (EL-act. 60).

A.k Ebenfalls am 29. März 2022 stellte die EL-Bezügerin ein Gesuch um Erlass der EL- Rückforderung in der Höhe von Fr. 2'740.-- (EL-act. 63). Zur Begründung hielt sie fest, aufgrund des schon seit längerer Zeit bestehenden Anspruchs auf Ergänzungsleistungen habe sie die Ergänzungsleistungen in gutem Glauben bezogen; eine Rückerstattung würde eine grosse Härte bedeuten. Sie und ihre Partnerin zahlten keine Steuern, da sie ausser ihrer IV-Rente und den Sozialhilfeleistungen ihrer Partnerin keine Einkünfte erzielten. Die EL-Durchführungsstelle teilte der EL- Bezügerin am 31. März 2022 mit, dass das Erlassgesuch behandelt werde, sobald die Rückforderungsverfügung rechtskräftig sei (EL-act. 62).

A.l Am 16. Mai 2022 sistierte die EL-Durchführungsstelle das Einspracheverfahren betreffend die Verfügung vom 11. März 2022 bis zum rechtskräftigen Abschluss des IV-Beschwerdeverfahrens betreffend die eingetragene Partnerin (IV 2021/191, EL-act. 56). Am 8. Juli 2024 hob die EL- Durchführungsstelle die Sistierung des Einspracheverfahrens mit der Begründung auf, dass die Entscheide des Bundesgerichts vom 17. März 2023,9C_426/2022 und vom 2. Mai 2024,9C_725/2023, zwischenzeitlich rechtskräftig geworden seien (EL-act. 55).

A.m Mit Entscheid vom 29. Januar 2025 (EL-act. 19) hiess die EL-Durchführungsstelle die Einsprache vom 29. März 2022 teilweise gut und setzte den EL-Anspruch der EL-Bezügerin ab 1. Dezember 2021 auf die sog. Mindestgarantie fest (ab 1. Januar 2022 Fr. 836.-- und ab 1. Januar 2022 Fr. 838.-- pro Monat; die Mindestgarantie entspricht der Prämienpauschale für die Krankenversicherung). Im Übrigen wies sie die Einsprache ab, das heisst die EL-Rückforderung betrug weiterhin Fr. 2'740.--. Zur Begründung hielt sie fest, dass das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 11. Oktober 2023 rechtskräftig festgestellt habe, dass die Partnerin der EL-Bezügerin über eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit verfüge und keinen Anspruch auf eine Rente habe. Gestützt auf aktuelle statistische Zahlen betrage das anzurechnende hypothetische Erwerbseinkommen der Partnerin bis 31. Dezember 2021 Fr. 46'940.-- und ab 1. Januar 2022 Fr.

47'976.-- pro Jahr (statt Fr. 46'063.--). In der der angefochtenen Verfügung zugrunde liegenden EL- Berechnung seien die Krankenversicherungsprämien der Partnerin fälschlicherweise nicht als Ausgaben anerkannt worden, was ebenfalls zu korrigieren sei. Der Partnerin seien Krankenversicherungsprämien von pauschal Fr. 5'016.-- (Jahr 2021) bzw. von Fr. 5'028.-- (Jahr 2022) als Ausgaben anzurechnen. Die Anrechnung der Krankenversicherungsprämien der Partnerin hatte keinen Einfluss auf die Höhe der EL-Rückforderung von Fr. 2'740.--, da die direkt an die Krankenversicherung ausbezahlten Prämienpauschale in der Rückforderung von Fr. 2'740.-- nicht enthalten gewesen war. Der Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.n Mit Verfügung vom 24. März 2025 (EL-act. 11) wies die EL-Durchführungsstelle das Gesuch um Erlass der EL-Rückforderung in der Höhe von Fr. 2'740.-- sowie des allfällig zu Unrecht bezogenen Prämienanteils der Krankenversicherung, welcher direkt der Krankenversicherung überwiesen worden sei, ab. Zur Begründung hielt sie fest, der EL-Bezügerin und ihrer Partnerin hätte bewusst sein müssen, dass sie durch die Eintragung der Partnerschaft gegenseitig unterstützungspflichtig seien. Die Partnerin werde schon längere Zeit von den Sozialen Diensten finanziell unterstützt und sei von diesen bestimmt auch zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit angehalten worden. Folglich habe die EL-Bezügerin die zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen nicht gutgläubig empfangen. Da für den Erlass die beiden Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte erfüllt sein müssten, erübrige sich die Prüfung, ob die Rückzahlung eine grosse Härte bedeuten würde.

A.o Gegen diese Verfügung erhob die EL-Bezügerin am 24. April 2025 Einsprache (EL-act. 9). Sie machte geltend, sie habe die Ergänzungsleistungen in gutem Glauben entgegengenommen. Wie aus den Unterlagen der EL-Berechnung hervorgehe, habe es sich um 14 A4-Blätter gehandelt, die komplett unübersichtlich gewesen seien und zudem unterschiedliche Zahlen ausgewiesen hätten. Ohne eine genaue Erklärung seien diese Angaben nicht zu verstehen gewesen. Sie und ihre eingetragene Partnerin seien nicht in der Lage, die Rückforderung zu begleichen.

A.p Mit Entscheid vom 19. September 2025 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache gegen die Verfügung vom 24. März 2025 ab (EL-act. 5). Zur Begründung führte sie aus, die EL-Bezügerin habe die EL-Durchführungsstelle bereits am 16. November 2021 darüber informiert, dass sie per 1. Dezember 2021 mit ihrer Partnerin zusammenziehen werde. Eine Meldepflichtverletzung könne ihr daher nicht vorgeworfen werden. Die unrechtmässige Leistungsausrichtung habe auf einem Fehler der EL-Durchführungsstelle beruht. Dies bedeute aber nicht, dass die Leistungen gutgläubig bezogen worden seien. Massgebend sei, ob die leistungsbeziehende Person den Fehler bei gebotener Aufmerksamkeit hätte erkennen und melden müssen. Der gute Glaube sei zu verneinen, wenn die versicherte Person eine Verfügung bzw. ein Berechnungsblatt nicht oder nur unsorgfältig kontrolliert und deshalb einen darin enthaltenen, gravierenden, für sie leicht erkennbaren Fehler nicht gemeldet habe. Der EL-Bezügerin sei bewusst gewesen, dass die Begründung eines gemeinsamen Haushalts mit der Partnerin zu einer Änderung des EL-Anspruchs führen würde. Die EL-Bezügerin habe nämlich bereits am 16. August 2021 bei der EL-Durchführungsstelle nachgefragt, wie die EL-Berechnung aussehen würde, wenn sie mit ihrer Partnerin zusammenziehen würde. Der EL-Bezügerin sei also klar gewesen sei, dass sich der EL-Anspruch von Personen, die in einer eingetragenen Partnerschaft lebten und die in einem gemeinsamen Haushalt wohnten, nach den wirtschaftlichen Verhältnissen beider Partnerinnen richte. Selbst wenn ihr die Massgeblichkeit der wirtschaftlichen Verhältnisse beider Partnerinnen für die EL-Berechnung nicht bewusst gewesen wäre, so hätte ihr dies bei der Aufwendung der zumutbaren Aufmerksamkeit klar werden können und müssen. Denn bereits im EL- Anmeldeformular sei nach den wirtschaftlichen Verhältnissen eines allfälligen Ehepartners gefragt worden. Gleich verhalte es sich in Bezug auf das Formular "Periodische Überprüfung der Ergänzungsleistungen", welches die EL-Bezügerin am 25. Juli 2016 und am 31. August 2020 ausgefüllt habe. Zu prüfen bleibe, ob die EL-Bezügerin erkannt habe (oder zumindest hätte erkennen müssen), dass die EL-Durchführungsstelle die Partnerin nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen habe. Die EL-Bezügerin sei verpflichtet, Verfügungen und Berechnungsblätter sorgfältig zu kontrollieren und darin

enthaltene gravierende, für sie leicht erkennbare Fehler zu melden. In den Berechnungsblättern zu den Verfügungen vom 16. November 2021, 29. November 2021 und 17. Dezember 2021 sei klar ausgeführt: "In der Berechnung sind folgende Personen enthalten: A.___". Die Partnerin sei also nie erwähnt worden. Dieser Fehler hätte der EL-Bezügerin auch deshalb auffallen müssen, weil in den Berechnungsblättern zu den Verfügungen vom 29. November 2021 und 17. Dezember 2021 ausgewiesen worden sei, dass beim Mietzins ein "Anteil Mitbewohnerin" in Abzug gebracht worden sei. C.___ sei aber nicht bloss eine "Mitbewohnerin", sondern die eingetragene, im gleichen Haushalt lebende Partnerin der EL-Bezügerin. Auch fänden sich in den Berechnungsblättern keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse der Partnerin in irgendeiner Form berücksichtigt worden wären, was der EL-Bezügerin hätte auffallen müssen. Schliesslich hätten die Begründungen der Verfügungen vom 16. November und 29. November 2021 die EL-Bezügerin misstrauisch machen müssen, denn die Neuberechnung der EL ab dem 1. Dezember 2021 sei nicht etwa damit begründet worden, dass die EL-Bezügerin mit ihrer eingetragenen Partnerin neu in einem gemeinsamen Haushalt lebe, sondern damit, dass per 1. Dezember 2021 ein Umzug in eine neue Wohnung erfolge (Verfügung vom 16. November 2021) bzw. dass die Mietzinsanteile von Personen, die nicht Teil der EL-Berechnung seien, ausser Acht blieben (Verfügung vom 29. November 2021). Mit Blick auf das eben Ausgeführte hätte die EL-Bezügerin bei einer sorgfältigen Kontrolle der Verfügungen und Berechnungsblätter leicht erkennen können, dass die Partnerin nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen worden sei. Hierfür habe es keines vertieften Verständnisses der in den EL- Berechnungen ausgewiesenen Zahlen bedurft. Da der gutgläubige Leistungsbezug zu verneinen sei, brauche die Erlassvoraussetzung der grossen Härte nicht geprüft zu werden. Die EL- Durchführungsstelle habe den Erlass der Rückforderung im Ergebnis zu Recht abgewiesen.

B.

B.a Gegen diesen Entscheid erhob die EL-Bezügerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 14. Oktober 2025 Beschwerde (act. G 1). Sie beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 19. September 2025 und die Bewilligung des Erlassgesuchs. Zudem stellte sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren. Des Weiteren ersuchte sie um die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung. In Ergänzung zur Einsprachebegründung machte sie geltend, für eine versicherte Person sei es nicht möglich, die Neuberechnung der Ergänzungsleistungen nachzuvollziehen und auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Die Verantwortung für den Fehler ihr anzulasten, sei mehr als störend. Die grosse Härte sei klar ausgewiesen. Sie und ihre eingetragene Partnerin lebten aktuell unter dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum.

B.b Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 27. Oktober 2025 die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen im Einspracheentscheid.

B.c Am 20. Januar 2026 (act. G 6) informierte das Gericht die Beschwerdeführerin darüber, dass sie sich selbst einen Anwalt suchen müsse, falls sie sich im vorliegenden Verfahren durch einen unentgeltlichen Rechtsbeistand vertreten lassen wolle. Am 3. Februar 2026 zeigte der Rechtsanwalt A. Fiechter dem Gericht die Interessenvertretung der Beschwerdeführerin an (act. G 7). Am 17. Februar 2026 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren (act. G 9).

B.d In seiner Eingabe vom 30. April 2026 (act. G 12) beantragte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 19. September 2025 und die Bewilligung des Erlassgesuchs. Zudem teilte er mit, dass die Beschwerdeführerin auf die Durchführung einer mündlichen/öffentlichen Verhandlung verzichte. Ergänzend zur Beschwerdebegründung machte er geltend, dass die Beschwerdegegnerin die Tragweite der zumutbaren Sorgfaltspflicht einer versicherten Person verkenne. Massgeblich sei nicht, ob ein Fehler bei einer abstrakten Betrachtung erkennbar gewesen wäre, sondern ob er unter den konkreten Umständen für die Beschwerdeführerin tatsächlich als solcher erkennbar gewesen sei. Die EL-Berechnungen seien vorliegend unbestrittenermassen komplex und beruhten auf einer Vielzahl von Faktoren. Die Beschwerdeführerin habe auf die materielle Richtigkeit der behördlichen Verfügung vertrauen dürfen, zumal kein klarer, offensichtlicher Fehler vorgelegen habe. Die Beschwerdeführerin habe der Beschwerdegegnerin die Eheschliessung rechtzeitig gemeldet. Die Beschwerdeführerin habe in guten Treuen davon ausgehen dürfen, dass die Änderung in den nachfolgenden Verfügungen korrekt berücksichtigt worden sei. Es widerspreche dem Vertrauensschutz sowie dem Grundsatz von Treu und Glauben, wenn eine Behörde trotz vollständiger Kenntnis des Sachverhalts fehlerhafte Verfügungen erlasse und die Verantwortung hierfür nachträglich der versicherten Person überbinde. Die Beschwerdegegnerin habe aus den Formulierungen in den Verfügungen und Berechnungen abgeleitet, dass der Fehler "klar ersichtlich" gewesen sei. Selbst wenn einzelne Textstellen darauf hindeuteten, dass die Partnerin nicht berücksichtigt worden sei, ergebe sich daraus noch keine klare Widersprüchlichkeit, die für eine nicht fachkundige Person zwingend erkennbar wäre. Vielmehr sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die Verfügung im Gesamtzusammenhang gelesen und, angesichts der vorgängig erfolgten Meldung der Eheschliessung, davon habe ausgehen dürfen, dass die Verwaltung die rechtlichen Konsequenzen korrekt umgesetzt habe. Eine Pflicht, komplexe Berechnungsgrundlagen im Detail zu hinterfragen oder auf ihre Vollständigkeit hin zu überprüfen, gehe über das zumutbare Mass hinaus. Zu berücksichtigen sei auch, dass die Partnerin aus gesundheitlichen Gründen arbeitsunfähig

sei und kein effektives Erwerbseinkommen erziele. Für die Beschwerdeführerin habe daher kein Anlass bestanden, die EL-Berechnungen dahingehend in Frage zu stellen, ob und in welchem Umfang die Partnerin einkommensseitig berücksichtigt worden sei. Gerade die fehlende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Partnerin habe den Eindruck, dass die konkreten finanziellen Verhältnisse im Ergebnis zutreffend abgebildet seien, verstärkt. Ein allfälliger Fehler in der (Nicht-)Berücksichtigung der Partnerin sei unter diesen Umständen nicht offensichtlich gewesen. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführerin weder ein arglistiges noch ein grobfahrlässiges Verhalten vorgeworfen werden könne. Der gute Glaube sei klar zu bejahen.

B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (act. G 14).