2.1. Allgemeines

Stipendien für die Aus- oder Weiterbildung gelten als einmalige oder wiederkehrende Geldleistungen von öffentlicher Hand oder von privater Seite. Im Gegensatz zu Stu- diendarlehen besteht für Stipendienleistungen, mit Ausnahme bei Abbruch der Aus- bildung, keine Rückzahlungsverpflichtung. Stipendien sind in der Regel von keiner bestimmten Gegenleistung des Empfängers abhängig. Richtigerweise sollte unterschieden werden, ob es sich um Erwerbs- bzw. Ersatzein- kommen oder um Unterstützungsleistungen zum Zwecke der Ausbildung handelt. Erstere stellen steuerbares Einkommen dar, letztere in der Regel steuerfreie Unter- stützungen (Höhn Ernst, Steuerrecht § 7 Rz 27).

2.2. Werkbeiträge und Stipendien

Als Werkbeiträge und Stipendien gelten Leistungen, die von Gemeinwesen oder an- deren Institutionen entweder bei der Erstellung eines künstlerischen oder wissen- schaftlichen Werks oder für einen bestimmten Zeitabschnitt zur Ausübung einer künstlerischen oder wissenschaftlichen Tätigkeit ausgerichtet werden. Solche Leistungen können zwar an bestimmte Bedingungen geknüpft werden; sie werden jedoch nicht als Vergütung für einen bestimmten Auftrag (des Gemeinwe- sens oder der Institution) ausgerichtet. Soweit solche Leistungen, zusammen mit den übrigen Einkünften, den notwendigen Lebensbedarf des Empfängers oder der Empfängerin nicht übersteigen, gelten sie als Unterstützungsleistungen und unterlie- gen daher weder der Schenkungs- noch der Einkommenssteuer.

01.01.2006 - 1/3 - neu

Steuerverwaltung

StP 18 Nr. 3

2.3. Ausführung eines Auftrags oder Teilnahme an einem Wettbewerb

Der Einkommenssteuer unterliegen Preise und ausgerichtete Leistungen:

• für ein auf Ausschreibung oder Auftrag hin geschaffenes Werk (z.B. Festspiel);

• in Verbindung mit der Ausführung eines Auftrags (z.B. Kompositionsauftrag);

• für die Teilnahme an einem Wettbewerb (z.B. Architekturwettbewerb).

Diese Leistungen sind ein Entgelt für geleistete Arbeit und bilden demgemäss Be- standteil des steuerbaren (Erwerbs)-Einkommens des Empfängers. Die damit ver- bundenen Auslagen für Material Schreibarbeiten usw. können dabei als Gewin- nungskosten in Abzug gebracht werden.

4.1. Forschungsbeiträge

Vom Schweizerischen Nationalfonds ausgerichtete Forschungsbeiträge unterliegen der Einkommenssteuer, soweit sie dem Empfänger nach Bezahlung der Löhne der Mitarbeiter oder anderer nachgewiesener Forschungskosten als eigenes Arbeitsent- gelt verbleiben. Die Mitarbeiter ihrerseits haben wie andere Lohnempfänger die erhaltenen Vergü- tungen als Arbeitsentgelt zu versteuern.

4.2. Persönliche Beiträge

Die persönlichen Beiträge des Schweizerischen Nationalfonds bezwecken, den schweizerischen Hochschulen und weiteren Institutionen die Mitarbeit besonders qualifizierter Wissenschafter im Hinblick auf die Förderung der wissenschaftlichen Forschung zu sichern. Diese persönlichen Beiträge unterliegen der Einkommens- steuer, soweit es sich um Salär handelt.

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StP 18 Nr. 3

4.3. Publikationsbeiträge

Publikationsbeiträge des Schweizerischen Nationalfonds sind einkommenssteuerfrei.

4.4. Stipendien

Stipendien des Schweizerischen Nationalfonds, gelegentlich auch als Nachwuchs- beiträge bezeichnet, stellen kein Arbeitsentgelt dar und unterliegen daher nicht der Einkommenssteuer. Sie sind als Schenkungen steuerfrei. Beiträge des Nationalfonds sind aber lediglich dann als steuerfreie Stipendien zu qualifizieren, wenn sie den Charakter einer für den Lebensunterhalt notwendigen Un- terstützungsleistung haben. Diesen Leistungen darf kein Erwerbsverhältnis zugrunde liegen und sie müssen dem existenznotwendigen Lebensunterhalt des Empfängers dienen. Entschädigungen für Arbeiten im Rahmen eines Forschungsprogramms, auf denen AHV- bzw. IV-Prämien in Abzug gebracht werden, sind indessen unabhängig von ihrer Herkunft als steuerbares Erwerbseinkommen oder Ersatzeinkommen anzuse- hen (vgl. Ziff. 4.1).