BA 2025 97

1.

Gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG kann mit Ausnahme der Fälle, in denen das Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.

1.1

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann der Betriebene mit Beschwerde nach Art. 17 SchKG die Aufhebung der öffentlichen Bekanntmachung des Zahlungsbefehls wegen Verletzung von Art. 66 Abs. 4 SchKG verlangen, selbst wenn er rechtzeitig Rechtsvorschlag erhoben hat, da mit der Ediktalzustellung der Betreibungsort in Frage stehen kann oder Gebühren verbunden sowie moralische Interessen beeinträchtigt sein können. Hingegen ist die betreibungsrechtliche Beschwerde unzulässig, wenn damit bezweckt wird, lediglich die Rechtswidrigkeit der öffentlichen Bekanntmachung eines Zahlungsbefehls festzustellen. Im Allgemeinen muss mit der Beschwerde nach Art. 17 SchKG eine verfahrensrechtliche Korrektur bewirkt werden können, und darf es nie bloss darum gehen, eine Grundlage für die Geltendmachung von Schadenersatz- oder Genugtuungsansprüchen zu schaffen (vgl. BGE 138 II 265 E. 3.2).

1.2

Wie den Akten zu entnehmen ist, publizierte das Betreibungsamt am tt.mm.2025 versehentlich den Zahlungsbefehl statt die Konkursandrohung im SHAB (act. 1/1). Mit Verfügung vom 16. Dezember 2025 korrigierte das Betreibungsamt den Fehler und hob die erneute Zustellung des Zahlungsbefehls auf. Die Verfügung konnte der Beschwerdeführerin jedoch erst am 30. Dezember 2025 zugestellt werden (act. 3/12), weshalb die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Erhebung der Beschwerde, am 24. Dezember 2025, keine Kenntnis von der Aufhebung des Zahlungsbefehls hatte. Dies ändert aber nichts daran, dass die angefochtene Verfügung bereits bei Erhebung der Beschwerde aufgehoben war. Es können demnach einzig moralische Interessen der Beschwerdeführerin beeinträchtigt sein. Dies genügt nicht zur Anfechtung der Publikation. Andernfalls läuft – wie hier – die Beschwerde darauf hinaus, lediglich die allfällige Rechtswidrigkeit der öffentlichen Bekanntmachung des Zahlungsbefehls festzustellen. Dies ist unzulässig, weil keine verfahrensrechtliche Korrektur erwirkt werden kann (vgl. BGE 138 III 265 E. 3.3.3).

1.3

Soweit die Beschwerdeführerin einen Reputationsschaden geltend macht, gilt es zu beachten, dass die Frage, ob die Voraussetzungen nach Art. 5 SchKG erfüllt sind, nicht von der Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (Art. 17 SchKG), sondern vom Gericht nach Art. 5 SchKG zu entscheiden ist. Auch die anbegehrte Richtigstellung fällt nicht in die Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden (vgl. BGE 138 II 265 E. 3.3.4).

1.4

Nach dem Gesagten kann auf die Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden.

2.

Das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Parteientschädigungen sind nicht auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

Beschluss

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen zugesprochen.

3.

Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende Wirkung.

4.

Mitteilung an:

• Beschwerdeführerin

• Betreibungsamt Zug

• Gläubigerin

Obergericht des Kantons Zug II. Beschwerdeabteilung Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

St. Scherer D. Huber Stüdli Abteilungspräsident Gerichtsschreiberin

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