Verordnung über die Organisation und die Aufgaben der Stadtverwaltung

Das Departement Präsidiales ist in folgende Bereiche gegliedert und erfüllt folgende Aufgaben:

• a. Personalamt

• 1. Koordination und Ausführung der Lohnzahlungen an das städtische Personal und Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge;

• 2. Beratung des Stadtrats in personalpolitischen und personalrechtlichen Fragen sowie allgemeinen personalstrategischen Themen;

• 3. Weiterentwicklung des städtischen Personalrechts;

• 4. Erarbeitung der Grundlagen zur systematischen Förderung und Weiterbildung des städtischen Personals inkl. eines internen Weiterbildungsprogramms;

• 5. Beratung und Unterstützung der departementalen Personalabteilungen;

• 6. Führung der Fachstelle Diversity Management: Planung und Umsetzung von Projekten zur Gewährleistung und Förderung der Chancengleichheit sowie Gleichstellung innerhalb der Stadtverwaltung;

• 7. Fachliche Verantwortung für die Fachapplikationen zur Ausführung der städtischen Personalarbeit;

• 8. Koordination und Qualitätssicherung der beruflichen Grundbildung in der Stadtverwaltung sowie Unterstützung der ausbildenden Stellen;

• 9. Prüfung von personalrechtlichen Neubeurteilungsgesuchen.

• b. Amt für Kultur

• 1. Planung und Umsetzung von Kulturförderungsmassnahmen;

• 2. Betrieb der städtischen Kulturinstitutionen;

• 3. Planung und Umsetzung von Angeboten zur Kulturvermittlung und Sichtbarmachung des kulturellen Schaffens;

• 4. Pflege, Erschliessung und Vermittlung der dem Amt anvertrauten Kunst- und Kultursammlungen sowie Erhalt des ihm anvertrauten Kulturerbes;

• 5. Abschluss und Administration der Kunstversicherungen;

• 6. Bewirtschaftung und Unterhalt der städtischen Kulturbauten gemäss Zuweisung im Immobilienhandbuch.

• c. Bibliotheken

• 1. Betrieb der öffentlichen Bibliotheken;

• 2. Führung des Kulturarchivs (Sammlung Winterthur) und dessen Zugänglichmachung für die Öffentlichkeit;

• 3. Bewirtschaftung und Unterhalt der diese Institutionen beherbergenden städtischen Liegenschaften gemäss Zuweisung im Immobilienhandbuch.

• d. Amt für Stadtentwicklung

• 1. Entwicklung von Strategien und Konzepten für eine nachhaltige Stadtentwicklung und Bereitstellung entsprechender Datengrundlagen;

• 2. Entwicklung und Umsetzung von Strategien und Konzepten für eine soziale Stadtentwicklung;

• 3. Bewirtschaftung und Unterhalt der städtischen Quartieranlagen gemäss Zuweisung im Immobilienhandbuch;

• 4. Information und Beratung von aus dem Ausland zugezogenen Personen und deren Unterstützung im Integrationsprozess;

• 5. Entwicklung und Umsetzung von Strategien und Konzepten zur Entwicklung des Wirtschaftsstandorts, zur Wirtschafts- und zur Wohnpolitik;

• 6. Entwicklung und Umsetzung von Strategien und Projekten zur Smart-City;

• 7. Erhebung, Aufbereitung, Interpretation, Aktualisierung und Veröffentlichung von Daten und Statistiken für die Öffentlichkeit, Politik und Verwaltung;

• 8. Koordination der Tätigkeiten rund um die statistischen Daten innerhalb der Stadtverwaltung.

Der Departementsvorsteherin oder dem Departementsvorsteher des Departements Präsidiales sind administrativ direkt unterstellt und erfüllen folgende Aufgaben:

• a. Betreibungsamt

• 1. Erfüllung sämtlicher vom kantonalen Recht zugewiesener Aufgaben, insbesondere in den Bereichen allgemeine Verbote, amtliche Befunde, freiwillige Versteigerungen, amtliche und gerichtliche Zustellungen, Vollzug von Gerichtsentscheiden;

• 2. Erfüllung sämtlicher Aufgaben im Betreibungswesen.

• b. Amt für Friedensrichterinnen und Friedensrichter

• 1. Erfüllung sämtlicher Aufgaben als Schlichtungsbehörde.

Das Departement Finanzen ist in folgende Bereiche gegliedert und erfüllt folgende Aufgaben:

• a. Finanzamt

• 1. Erfüllung der Aufgaben gemäss Art. 5 und 7 der Vollzugsverordnung zum Finanzhaushalt (VVFH).

• b. Informatikdienste

• 1. Beratung des Stadtrats und der Stadtverwaltung in allen Belangen der Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT);

• 2. Entwicklung und Umsetzung der städtischen ICT-Strategie;

• 3. Beratung und Unterstützung der Stadtverwaltung in der Auswahl, Beschaffung und dem Engineering aller Branchenapplikationen und deren Betrieb, Unterhalt und Erweiterung;

• 4. Ausrüstung der Stadtverwaltung mit elektronischen Arbeitsplätzen und Kommunikationsinfrastruktur sowie Sicherstellung deren Betriebs;

• 5. Betrieb der stadteigenen Rechenzentren und / oder Sicherstellung der für die Stadtverwaltung notwendigen Rechenleistung und Speicherkapazitäten;

• 6. Sicherung und Schutz aller Daten, Informationen und elektronischen Prozesse der Stadtverwaltung;

• 7. Planung und Umsetzung von gesamtstädtischen ICT-Projekten und Unterstützung der städtischen Stellen bei deren Projekten im ICT-Bereich;

• 8. Drucken und Verpacken von Massenversandaufträgen der Stadtverwaltung.

• c. Steueramt

• 1. Führung des Steuerregisters;

• 2. Veranlagung der Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen;

• 3. Bezug der Staats- und Gemeindesteuern von natürlichen und juristischen Personen;

• 4. Veranlagung und Bezug der Grundstückgewinnsteuern sowie Beratung in Grundsteuerfragen von Kundengemeinden;

• 5. Scanningdienstleistungen für die Stadtverwaltung;

• 6. Unterstützung der Bevölkerung in Steuerfragen sowie Ausstellen von Steuerausweisen und Bestätigungen.

• d. Immobilien

• 1. Bewirtschaftung und Unterhalt der städtischen Liegenschaften, ausgenommen jener Liegenschaften, die gemäss Immobilienhandbuch einem anderen Departement zugewiesen sind;

• 2. Vollzug von Grundbuchgeschäften;

• 3. Betrieb des Post Service Centers für die Stadtverwaltung im Superblock und für bediente Aussenstellen.

Das Departement Bau und Mobilität ist in folgende Bereiche gegliedert und erfüllt folgende Aufgaben:

• a. Amt für Städtebau

• 1. Leitung und Koordination der städtischen Planungsverfahren (ohne diejenigen in der Zuständigkeit des Tiefbauamts und von Stadtgrün);

• 2. Koordination von Gebiets- und Arealentwicklungen;

• 3. Erfüllung sämtlicher Aufgaben im Bereich Denkmalpflege (ohne Gartendenkmalpflege in der Zuständigkeit von Stadtgrün);

• 4. Entwicklung, Planung, Bau und Unterhalt von städtischen Hochbauten.

• b. Tiefbauamt

• 1. Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt der Verkehrswege, Wasserbauten und Entwässerungsanlagen (ohne Abwasserreinigung);

• 2. Erfüllung sämtlicher Aufgaben in den Bereichen Verkehrsplanung und Verkehrsmanagement;

• 3. Sammlung und Entsorgung von Abfällen und Wertstoffen sowie Betrieb von Deponien (ohne Kehrichtverwertung);

• 4. Beratung der Bevölkerung rund um das Thema Abfälle und Entsorgung;

• 5. Reinigung des öffentlichen Raums und Winterdienst;

• 6. Bewirtschaftung und Unterhalt der Betriebsgebäude gemäss Zuweisung im Immobilienhandbuch.

• c. Geomatik- und Vermessungsamt

• 1. Durchführung der amtlichen Vermessung;

• 2. Bearbeitung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster);

• 3. Durchführung der vermessungstechnischen Baukontrolle sowie von Geländeaufnahmen, Bau-, Ingenieur- und Spezialvermessungen;

• 4. Betrieb und Weiterentwicklung der städtischen Geodateninfrastruktur (GIS, GSW und Objektwesen);

• 5. Erbringung von Geoinformatikdienstleistungen sowie Betrieb einer Plan- und Datenausgabestelle;

• 6. Erfüllung sämtlicher Aufgaben in den Bereichen Strassenbenennung, Gebäudeadressierung und Wohnungsnummerierung.

• d. Amt für Baubewilligungen

• 1. Prüfung von Baugesuchen mit Antragstellung an den Bauausschuss oder die Baukommission;

• 2. Prüfung und Entscheid über Reklamegesuche und Baugesuche im Anzeigeverfahren;

• 3. Kontrolle der Bautätigkeit von Privaten und der Stadtverwaltung;

• 4. Rechtliche Begleitung der Baubewilligungsverfahren und Prozessführung in Rechtsmittelverfahren des DBM sowie Beratung der städtischen Stellen in Fragen des öffentlichen und privaten Baurechts;

• 5. Koordination des Beschaffungswesens der Stadtverwaltung und Beratung der städtischen Stellen in Fragen des Submissionsrechts;

• 6. Festlegung von Massnahmen und Durchführung von Kontrollen im Bereich Brand- und Blitzschutz;

• 7. Vollzug der Luftreinhaltevorschriften bei Feuerungsanlagen, ohne diejenigen in der Zuständigkeit des DSU;

• 8. Vollzug der Energiegesetze und des kommunalen Energieplans sowie der Lärmvorschriften,

• 9. Kontrollen von Beförderungsanlagen.

Das Departement Sicherheit und Umwelt ist in folgende Bereiche gegliedert und erfüllt folgende Aufgaben:

• a. Stadtpolizei

• 1. Erfüllung sämtlicher Aufgaben gemäss dem kantonalen Polizei- und Polizeiorganisationsgesetz in den Bereichen Sicherheits-, Verkehrs-, Verwaltungs- und Kriminalpolizei;

• 2. Betrieb der städtischen Parkhäuser, Parkplätze sowie Velostationen;

• 3. Bewirtschaftung und Unterhalt der städtischen Polizeigebäude gemäss Zuweisung im Immobilienhandbuch;

• 4. Führung der Städtischen Krisenführungsorganisation Winterthur sowie wirtschaftliche Landesversorgung.

• b. Schutz & Intervention Winterthur

• 1. Sorge für den Schutz von Leben, Gesundheit, Umwelt und Eigentum sowie Minimierung von Schadenereignissen und Schäden gemäss der kantonalen Gesetzgebung für Feuerwehr und Zivilschutz;

• 2. Erfüllung zusätzlicher Stützpunktaufgaben im Auftrag der Gebäudeversicherung und des Amts für Militär und Zivilschutz;

• 3. Leistung von Einsätzen zugunsten der Gemeinschaft, für Partnerorganisationen und Führungsorgane;

• 4. Steuerung des Schutzraumbaus und Zuweisungsplanung sowie Durchführung von periodischen Schutzraumkontrollen;

• 5. Werterhaltung und Bereitstellung der Schutzinfrastruktur und der Mittel zur Alarmierung der Bevölkerung;

• 6. Führung der Fachstelle Militärbelange der Stadt Winterthur.

• c. Melde- und Zivilstandswesen

• 1. Erfüllung sämtlicher Aufgaben im Zivilstandswesen für den Zivilstandskreis Winterthur;

• 2. Durchführung der Ehevorbereitungsverfahren und Vornahme der zivilrechtlichen Trauungen;

• 3. Beratung und Unterstützung der Bevölkerung in namens-, heimat- und melderechtlichen Belangen;

• 4. Führung des Einwohnerregisters und Erfüllung sämtlicher weiterer Aufgaben im Bereich Meldewesen;

• 5. Führung des Stimmregisters und Erfüllung weiterer Aufgaben im Bereich Wahlen und Abstimmungen;

• 6. Entgegennahme, Überprüfung und Weiterleitung der Gesuche für das Ausstellen von Identitätskarten und im Migrationswesen;

• 7. Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften für Hundehalterinnen und Hundehalter sowie Führung des Hunderegisters.

• d. Umwelt- und Gesundheitsschutz

• 1. Vollzug der Luftreinhaltevorschriften in den Bereichen Gross- und Spezialfeuerungen, stationäre Verbrennungsmotoren, Industrie und Gewerbe sowie Landwirtschaft;

• 2. Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen unter Einbezug weiterer Fachstellen;

• 3. Immissionsüberwachung (Luftschadstoffe, Temperatur);

• 4. Planung und Umsetzung von Projekten im Bereich Klimaanpassung und Erreichen des Netto-Null-Ziels sowie im Bereich Umweltschutz;

• 5. Steuerung und Koordination der Umsetzung und Weiterentwicklung von Klimamassnahmen sowie Steuerung und Koordination der Umweltstrategie;

• 6. Sicherstellung der Information und Sensibilisierung der Öffentlichkeit über die Massnahmen der Stadt Winterthur rund um das Thema Klima und Umweltschutz;

• 7. Sicherstellung der betrieblichen Sicherheit und Arbeitssicherheit in der Stadtverwaltung Winterthur.

Der Departementsvorsteherin oder dem Departementsvorsteher des Departements Sicherheit und Umwelt ist administrativ direkt unterstellt und erfüllt folgende Aufgaben:

• a. Stadtrichteramt

• 1. Durchführung von Ermittlungsverfahren bei Übertretungen und Treffen der verfahrensabschliessenden Entscheide;

• 2. Vollzug der erlassenen Strafbefehle.

Das Departement Schule und Sport ist in folgende Bereiche gegliedert und erfüllt folgende Aufgaben:

• a. Schulamt

• 1. Führung der Präsidial- und Kanzleigeschäfte der Schulbehörden;

• 2. Unterstützung der Schulpflege bei der Durchführung der Volksschul- und Sonderschulbildung;

• 3. Beratung von Eltern und Kindern sowie allen Mitarbeitenden in Schulen und Schulergänzender Betreuung in gesundheitlichen, pädagogischen und psychologischen Fragen;

• 4. Durchführung von Therapieangeboten zur Behebung von Entwicklungsrückständen im schulischen Bereich im Auftrag der Schulpflege;

• 5. Durchführung der schulärztlichen Untersuchungen;

• 6.–9. …

• 10. Betrieb der Schule Profil. Berufsvorbereitung Winterthur und der Mechatronik Schule Winterthur.

• b. Familie und Betreuung

• 1. Unterstützung von Familien mit Kindern im Vorschulalter mit besonderen Bedürfnissen nach früher Förderung;

• 2. Unterstützung von Familien und Einrichtungen zur Betreuung von Kindern im Vorschulalter sowie Sicherstellung der gesetzlichen Aufsicht;

• 3. Sicherstellung der schulergänzenden Betreuung;

• 4. Betrieb des Kinder- und Jugendheims Oberi.

• c. Sportamt

• 1. Planung und Durchführung von Massnahmen zur Förderung des Sports;

• 2. Betrieb, Unterhalt und Administration der Sportanlagen gemäss Zuweisung im Immobilienhandbuch.

• d. Infrastruktur

• 1. Schulraumplanung und Koordination der Projekte im Bereich Schulbauten;

• 2. Betrieb und Unterhalt der Schulbauten gemäss Zuweisung im Immobilienhandbuch;

• 3. Ausführung der Hauswartung inklusive Reinigung in den Schulhäusern und Schulanlagen;

• 4. Beschaffung und Verteilung von Verbrauchs- und Investitionsgütern für die Schulen und die Stadtverwaltung;

• 5. Beschaffung, Betrieb und Support (technisch und pädagogisch) der ICT-Mittel sowie der Softwares für die Schulen

Das Departement Soziales ist in folgende Bereiche gegliedert und erfüllt folgende Aufgaben:

• a. Soziale Dienste

• 1. Führung der Geschäftsstelle der Sozialhilfebehörde;

• 2. Wirtschaftliche und persönliche Hilfe gemäss kantonalem Sozialhilfegesetz;

• 3. Unterstützung der Bevölkerung im Bereich Sozialversicherungen (Ausrichtung von Zusatzleistungen zur AHV/IV, Beratung betr. AHV, IV und Krankenversicherung, insbesondere Prämienverbilligung, Ausrichtung von Überbrückungsleistungen);

• 4. Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen und anderen Sozialversicherungsleistungen;

• 5. Beratung und Unterstützung der Asylsuchenden im Bereich der Asylfürsorge;

• 6. Führung von behördlichen Massnahmen im Erwachsenenschutzrecht (Beistandschaften);

• 7. Prävention gegen Extremismus, Gewalt und Sucht; Unterstützung und Behandlung von Suchtmittelabhängigen;

• 8. Vermittlung von Notunterkünften, Vermietung von Übergangswohnraum und individuelle Wohnbegleitung;

• 9. Durchführung von Arbeitsintegrationsmassnahmen.

• b. Alter und Pflege

• 1. Betrieb der städtischen Alters- und Pflegeeinrichtungen sowie Bewirtschaftung und Unterhalt der diese Einrichtungen beherbergenden städtischen Liegenschaften gemäss Zuweisung im Immobilienhandbuch;

• 2. Ambulante Pflege, Betreuung und Unterstützung von hilfsbedürftigen Personen zuhause.

Der Departementsvorsteherin oder dem Departementsvorsteher des Departements Soziales ist administrativ direkt unterstellt und erfüllt folgende Aufgaben:

• a. Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)

• 1. Erfüllung sämtlicher vom bundes- und kantonalen Recht zugewiesenen Aufgaben im zivilrechtlichen Kindes- und Erwachsenenschutz für die Stadt Winterthur und die Bezirke Winterthur und Andelfingen.

Dem Departementssekretariat des Departements Soziales sind folgende weiteren, nicht zu den Stabsaufgaben zählenden Aufgaben zugeteilt:

1. Planung, Koordination und Vernetzung im Alters- und Gesundheitsbereich sowie Organisation von Veranstaltungen zu Themen aus dem Altersbereich;

2. Führen der Geschäftsstelle des Vereins Altersforum Winterthur;

3. Information und Beratung von älteren Personen und ihren Angehörigen im Bereich Wohnen und zu weiteren Themenbereichen im Alter;

4. Planung, Förderung und Koordination der Jugendarbeit Winterthur;

5. Planung, Festsetzung und Controlling von Beiträgen an Dritte im Sozialbereich und Abschluss von Leistungsvereinbarungen;

6. Strategie, Bedarfsplanung und Abschluss von Leistungsvereinbarungen für die ambulante und stationäre Pflegeversorgung;

7. Auszahlung von öffentlichen Pflegebeiträgen an ambulante und stationäre Leistungserbringende;

8. Auszahlung von Pikettentschädigungen an Hebammen;

9. Führen der Geschäftsstelle der Städteinitiative Sozialpolitik.

Das Departement Technische Betriebe ist in folgende Bereiche gegliedert und erfüllt folgende Aufgaben:

• a. Stadtwerk Winterthur

• 1. Beschaffung, Verkauf und Verteilung von Wasser und Energie;

• 2. Betrieb und Unterhalt der Kehrichtverwertungs- und Abwasserreinigungsanlagen;

• 3. Sicherstellung der öffentlichen Beleuchtung;

• 4. Information und Beratung von Bevölkerung und Unternehmen in Energiefragen;

• 5. Erbringung von Telekommunikations-Leistungen sowie Bau und Betrieb von Datenleitungsnetzen;

• 6. Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Energie-Contracting, Fotovoltaikanlagen und Strommessungen.

• b. Stadtbus Winterthur

• 1. Erbringung der vom Zürcher Verkehrsverbund bestellten Leistungen im Bereich des öffentlichen Verkehrs;

• 2. Sicherstellung der Infrastruktur und der finanziellen Abgeltungen für den öffentlichen Verkehr;

• 3. Erzielen von Nebenerträgen durch Verkehrsmittel- und Haltestellenwerbung sowie Durchführung von Extrafahrten.

• c. Stadtgrün Winterthur

• 1. Planung und Umsetzung von Projekten zur Gestaltung der städtischen Freiräume;

• 2. Bau und Pflege der stadteigenen Park- und Grünanlagen, der Spielplätze sowie der Aussenräume der Schul- und Sportanlagen;

• 3. Förderung der Biodiversität, Fachstelle für Neobiota und Pilzkontrolle, Führung von Inventaren und Projekten für Natur- und Landschaftsschutz;

• 4. Forstliche Planung, Pflege und Bewirtschaftung des Stadtwaldes, Betreuung des Privatwaldes, Unterhalt von Wald- und Flurstrassen sowie Gewässern;

• 5. Wahrnehmung der kommunalen Aufgaben im Jagd- und Fischereiwesen;

• 6. Aufgaben als Bestattungsamt, Organisation und Durchführung von Bestattungen, Betrieb des Krematoriums und der städtischen Friedhöfe;

• 7. Betrieb und Unterhalt des Wildparks Bruderhaus.