Reglement über die städtische Krisenführungsorganisation (RSFO)

Die SFO setzt sich zusammen aus:

1. a. dem Stadtrat;

2. b. der Koordination städtische Krisenführung (KSK); 1 AS 101.100

Begründung siehe STRB Nr. 1316 vom 15. Mai 2024. c. dem Stab SFO; d. den Krisenstäben der Dienstabteilungen; e. den Schadenplatzkommandos. 2 Für die Vorbereitung der Ereignisbewältigung sind eingesetzt:

1. a. die Behördendelegation SFO;

2. b. der Fachstab.

Der Stadtrat bestimmt das Organigramm der SFO in Anhang 1.

Soweit dieses Reglement keine Abweichungen vorsieht, richtet sich die verwaltungsinterne Zuständigkeit nach den städtischen Bestimmungen.

Die Ergreifung von Notrecht unter den Voraussetzungen gemäss Art. 6 und 7 Reglement über Organisation, Aufgaben und Befugnisse der Stadtverwaltung (ROAB) 3 bleibt vorbehalten.

Der Stadtrat ist zuständig für die Einberufung der SFO.

Zuständig für die Antragstellung ist die Vorsteherin oder der Vorsteher des Sicherheitsdepartements oder das Stadtratsmitglied, dem der zuständige Krisenstab gemäss Art. 19 Abs. 1 unterstellt ist.

Die Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsident kann in dringenden Fällen die SFO mit Präsidialverfügung einberufen.

Die Vorsteherin oder der Vorsteher des Sicherheitsdepartements kann die SFO einberufen, wenn die Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsident verhindert ist.

Ist im Rahmen der Krisenbewältigung ein Beschluss des Stadtrats erforderlich, stellt den Antrag:

1. a. die Stadtschreiberin oder der Stadtschreiber;

2. b. in dringenden Fällen die Vorsteherin oder der Vorsteher, der oder dem der zuständige Krisenstab gemäss Art. 19 Abs. 1 unterstellt ist. 3 vom 15. Dezember 2021, AS 172.101.

Die gemäss Art. 19 Abs. 1 zuständigen Departemente erstellen die Anträge.

Die Stadtschreiberin oder der Stadtschreiber lässt den Antrag vorgängig im Rahmen der KSK vernehmen.

Die Koordination städtische Krisenführung (KSK) koordiniert departementsübergreifende Fragen zur Krisenbewältigung.

Sie gewährleistet:

1. a. die verwaltungsinterne Information der Departemente und Dienstabteilungen;

2. b. den Einbezug der Dienstchefinnen und Dienstchefs;

3. c. die Vernehmlassung der Dienstabteilungen zu Anträgen an den Stadtrat;

4. d. die Dokumentation der für die Antragstellung an den Stadtrat notwendigen Unterlagen.

Die Stadtschreiberin oder der Stadtschreiber führt den Vorsitz (Chefin oder Chef KSK).

Sie oder er prüft die Anträge zuhanden des Stadtrats.

Die Stabschefin oder der Stabschef SFO führt den Stab SFO.

Die Vorsteherin oder der Vorsteher des Sicherheitsdepartements ernennt die Stabschefin oder den Stabschef SFO und deren oder dessen Stellvertretung.

Die Stabschefin oder der Stabschef SFO kann zur Erfüllung der Aufgaben des Stabs SFO Aufträge an Angestellte sämtlicher Departemente erteilen.

Die Leiterinnen oder Leiter der Führungsgrundgebiete (FGG) sind zuständig für interdisziplinäre Aufgaben, die sämtliche Departemente betreffen (Querschnittsaufgaben).

Die FGG gliedern sich in folgende Teilstäbe:

1. a. FGG 1: Ressourcen (Personelles, Informatik, Finanzen, Recht);

2. b. FGG 2: Nachrichten/Lage;

3. c. FGG 3: Verbindung zu den für die Ereignisbewältigung im engeren Sinn zuständigen Krisenstäbe und zu allen Departementen;

4. d. FGG 4: Logistik;

5. e. FGG 6: Führungsunterstützung.

Für die unmittelbare Ereignisbewältigung ist derjenige Krisenstab zuständig, an dessen Organisationseinheit das Ereignis gemäss Anhang 2 zugeordnet ist.

Vorbehalten bleiben die Zuständigkeiten:

1. a. der Stadtpolizei und deren Krisenstäbe;

2. b. von Schutz & Rettung und deren Krisenstäbe.

Die zuständigen Krisenstäbe gemäss Abs. 1 sind im FGG 3 des Stabs SFO mit einer Person vertreten.

Der Stadtrat überprüft die Zuordnung gemäss Anhang 2 auf Antrag der Vorsteherin oder des Vorstehers des Sicherheitsdepartements mindestens alle fünf Jahre.

Treten bei einem Ereignis ein oder mehrere Schadenplätze auf, führt eine Offizierin oder ein Offizier von Schutz & Rettung als Schadenplatzkommandantin oder Schadenplatzkommandant die jeweiligen Schadenplätze.

Liegt das Ereignis hauptsächlich in der Zuständigkeit der Polizei, führt eine Offizierin oder ein Offizier der Stadtpolizei als Schadenplatzkommandantin oder Schadenplatzkommandant den jeweiligen Schadenplatz.

Der Schadenplatzkommandantin oder dem Schadenplatzkommandanten sind die auf dem Schadenplatz beteiligten Organisationseinheiten unterstellt. III. Kommunikation

Der Stadtpräsidentin oder dem Stadtpräsidenten obliegt die Gesamtverantwortung für die Kommunikation.

Die oder der Informationsbeauftragte des Stadtrats ist zuständig für die interne und externe Kommunikation auf politischer Stufe (Regierungskommunikation).

Sie oder er spricht sich mit der Leiterin oder dem Leiter Kommunikation des Präsidialdepartements ab.

Die stadtweite Kommunikation wird geführt von:

1. a. der oder dem Informationsbeauftragten des Stadtrats; und

2. b. der Leiterin oder dem Leiter Kommunikation des vom Ereignis hauptsächlich betroffenen Departements gemäss Anhang 2.

Die Koordination erfolgt über die Konferenz der Kommunikationsleitenden (KLK). IV. Vorbereitung

Die Vorsteherin oder der Vorsteher des Sicherheitsdepartements schafft die organisatorischen Voraussetzungen, damit der Stadtrat jederzeit die strategische Führung in Krisen wahrnehmen kann.

Sie oder er informiert den Stadtrat:

1. a. bei Bedarf über den Vorbereitungsstand der SFO;

2. b. über bevorstehende Krisen.

Die Behördendelegation SFO ist eine vorberatende Delegation des Stadtrats.

Sie erarbeitet Empfehlungen und Stellungnahmen zuhanden des Stadtrats zur Vorbereitung der Krisenbewältigung.

In Krisen tritt sie nicht zusammen.

Stimmberechtigte Mitglieder der Behördendelegation SFO sind:

1. a. die Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsident;

2. b. die Vorsteherin oder der Vorsteher des Sicherheitsdepartements;

3. c. die Vorsteherin oder der Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartements;

4. d. die Vorsteherin oder der Vorsteher des Departements der Industriellen Betriebe.

Beratende Mitglieder sind:

1. a. die Stadtschreiberin oder der Stadtschreiber;

2. b. die Rechtskonsulentin oder der Rechtskonsulent;

3. c. die oder der Informationsbeauftragte des Stadtrats;

4. d. eine Departementssekretärin oder ein Departementssekretär des Sicherheitsdepartements;

5. e. die Chefin oder der Chef des Stabs SFO.

Die Vorsteherin oder der Vorsteher des Sicherheitsdepartements führt den Vorsitz.

Das Departementssekretariat des Sicherheitsdepartements führt die Geschäftsstelle.

Der Fachstab:

1. a. beobachtet und beurteilt regelmässig die allgemeine Lage;

2. b. veranlasst die Erarbeitung von Massnahmenplänen für mögliche Situationen.

Mitglieder des Fachstabs sind die Dienstchefinnen und Dienstchefs der folgenden Dienstabteilungen:

1. a. Stadtpolizei;

2. b. Schutz & Rettung;

3. c. Elektrizitätswerk der Stadt Zürich;

4. d. Verkehrsbetriebe;

5. e. Wasserversorgung;

6. f. Tiefbauamt;

7. g. Entsorgung + Recycling Zürich;

8. h. Städtische Gesundheitsdienste;

9. i. Stadtspital Zürich;

10. j. Organisation und Informatik;

11. k. Bevölkerungsamt.

Die Kommandantin oder der Kommandant der Stadtpolizei führt den Fachstab.

Die Stabschefin oder der Stabschef SFO ist zuständig für:

1. a. die Ausbildung der Leiterinnen oder Leiter der Führungsgrundgebiete;

2. b. die Unterstützung der Departemente bei der Ausbildung der Krisenstäbe;

3. c. die Durchführung von Stabs- und Stabsrahmenübungen unter Miteinbezug der Mitglieder des Stadtrats.

Die Departementsvorstehenden stellen durch Ausbildungen und Übungen die Einsatzbereitschaft ihrer Krisenorganisationen sicher.

Schutz & Rettung ist zuständig für die Ausbildung der Schadenplatzkommandantinnen und Schadenplatzkommandanten.