Organisationsmangel / Kostenbeschwerde

1.1

Mit Schreiben vom 27. November 2025 teilte das Handelsregisteramt des Kantons Zürich (nachfolgend Handelsregisteramt) der Beschwerdeführerin mit, dass die eingetragene Revisionsstelle über keine Zulassung als Revisorin mehr verfüge (act. 6/2/4). Die Sendung wurde der Beschwerdeführerin am 1. Dezember 2025 zugestellt (act. 6/2/5). Da die Beschwerdeführerin die angesetzte Frist ungenutzt verstreichen liess, überwies das Handelsregisteramt die Sache mit Eingabe vom 10. Februar 2026 dem Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich (nachfolgend Vorinstanz; act. 6/1).

1.2

Mit Verfügung vom 16. Februar 2026 setzte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf und Beilage der Eingabe des Handelsregisteramtes vom 10. Februar 2026 Frist zur Behebung des Mangels und Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands an. Versehentlich wies die Vorinstanz darauf hin, dass es an einem gültigen Domizil (und nicht an einer eingetragenen Revisionsstelle) fehle (act. 6/3). Die Verfügung konnte der Beschwerdeführerin am 18. Februar 2026 zugestellt werden (act. 6/4). Innert Frist reagierte die Beschwerdeführerin nicht, weshalb die Vorinstanz mit unbegründetem Urteil vom 17. März 2026 androhungsgemäss die Auflösung und Liquidation der Beschwerdeführerin nach den Vorschriften über den Konkurs anordnete und das Konkursamt Wiedikon-Zürich mit dem Vollzug beauftragte (act. 6/5).

1.3

Mit Eingabe vom 27. März 2026 stellte die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz ein Gesuch um Fristwiederherstellung eventualiter um Begründung des Urteils (act. 6/10).

1.4

Mit Eingabe vom 30. März 2026 gelangte die Berufungsklägerin an die Kammer und stellte ein Gesuch um "superprovisorische Erteilung der aufschiebenden Wirkung", was im Verfahren RS260005 behandelt und mit Urteil vom 1. April 2026 erledigt wurde. Gleichzeitig reichte die Beschwerdeführerin eine Berufung gegen den unbegründeten Entscheid der Vorinstanz vom 17. März 2026 ein, welche Gegenstand des Verfahrens LF260038 war.

1.5

Mit Schreiben vom 31. März 2026 teilte des Handelsregisteramt der Vorinstanz mit, der Mangel der Eintragung einer Revisionsstelle sei mittlerweile behoben worden (act. 6/12). Mit Verfügung vom 1. April 2026 stellte die Vorinstanz die Frist zur Behebung des Organisationsmangels wieder her und hob das Urteil vom 17. März 2026 auf. Die Entscheidgebühr setzte sie auf Fr. 1'000.– fest und auferlegte sie der Beschwerdeführerin (act. 5).

1.6

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 13. April 2026 Beschwerde bei der Kammer mit folgenden Anträgen (act. 2 S. 2):

"1. Die Ziffer 3 der angefochtenen Verfügung vom 1. April 2026 sei vollumfänglich aufzuheben. 2. Es sei auf die Erhebung der Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– zu verzichten; eventualiter sei diese dem Kanton Zürich aufzuerlegen. 3. Der Beschwerdeführerin sei eine angemessene Parteientschädigung auszurichten."

1.7

Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1–16). Das Verfahren ist spruchreif.

2.

Der erstinstanzliche Kostenentscheid ist selbständig mit Beschwerde anfechtbar (Art. 110 ZPO). Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).

3.1

Die Vorinstanz erwog zu den Kostenfolgen, da die Beschwerdeführerin dem Handelsregisteramt Zürich die Unterlagen betreffend Eintragung einer zugelassenen Revisionsstelle erst nach Ablauf der gerichtlich angesetzten Frist zur Mangelbehebung eingereicht habe, werde sie kostenpflichtig (act. 5 E. 5).

3.2

Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Vorinstanz habe das Auflösungsurteil auf die Behauptung eines fehlenden Domizils gestützt und eingeräumt, dass dies offensichtlich versehentlich geschehen sei. Eine Kostenauflage für die Korrektur eines solch eklatanten, aktenwidrigen Behördenfehlers verletze das Verursacherprinzip massiv (act. 2 S. 2).

3.3

Die Beschwerdeführerin übersieht, dass die Vorinstanz das Urteil vom 17. März 2026 inklusive Kostenfolgen aufhob. Das – aus Sicht der Beschwerdeführerin – fehlerhafte Auflösungsurteil hat somit keine Kostenfolgen für die Beschwerdeführerin. Weiter bestreitet die Beschwerdeführerin weder, dass ein Organisationsmangel (fehlende Revisionsstelle) bestand, noch dass sie nicht innert der Frist des Handelsregisteramtes reagierte, noch dass das vorinstanzliche Verfahren zu Recht eröffnet wurde, noch dass der Mangel erst nach Anhängigmachung des vorinstanzlichen Verfahrens behoben wurde (vgl. act. 2).

All dies ergibt sich denn auch aus den Akten: Die Beschwerdeführerin wies einen Organisationsmangel auf, da sie über keine eingetragene Revisionsstelle verfügte (vgl. act. 6/5/1). Da die Beschwerdeführerin den Mangel nicht in der vom Handelsregisteramt angesetzten Frist behob, (vgl. act. 6/5/4 u. 5) überwies das Handelsregisteramt die Sache zu Recht dem Gericht, welches zu Recht ein Verfahren eröffnete, was Kosten verursachte. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend vorbringt, wurde ihr in der Verfügung vom 16. Februar 2026 zwar Frist zur Behebung eines nicht bestehenden Mangels angesetzt. Ob die Fristansetzung dennoch gültig war, da sie unter Verweis auf die Eingabe des Handelsregisteramtes und deren Beilage erfolgte und ob in der Folge zu Recht die Auflösung und Liquidation der Beschwerdeführerin nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet wurde, kann offen gelassen werden. Denn die Vorinstanz hiess das Fristwiederherstellungsgesuch der Beschwerdeführerin – wie erwähnt – gut und hob den – angeblich mangelhaften – Entscheid vom 17. März 2026 inklusive Kostenfolgen auf (act. 5). Die Behebung des Mangels der fehlenden Revisionsstelle erfolgte laut Mitteilung des Handelsregisteramtes erst am 4. März 2026 und die Publikation erst am 27. März 2026 (act. 6/12). Damit wurde der Organisationsmangel erst nach Einleitung des vorinstanzlichen Verfahrens behoben. Da ein Organisationsmangel bestand und die Behebung des Organisationsmangels erst nach Einleitung des vorinstanzlichen Verfahrens erfolgte, hat die Vorinstanz der Beschwerdeführerin zu Recht die Kosten des Verfahrens auferlegt. Dazu wäre es auch gekommen, wenn die Vorinstanz ursprünglich den Organisationsmangel nicht fälschlicherweise beim Domizil, sondern zutreffend bei der Revisionsstelle verortet hätte.

3.4

Die Höhe der Entscheidgebühr wurde von der Beschwerdeführerin nicht bestandet, weshalb es dabei bleibt.

3.5

In ihrer Beschwerdeschrift (act. 2) sowie in ihrem "ARGUMENTARIUM: Dokumentation der evidenten Rechtswillkür" (act. 4/3) beklagt sich die Beschwerdeführerin im Übrigen in allgemeiner Form über das vorinstanzliche Verfahren und die für sie damit verbundene Belastung. Da sie keinen direkten Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren und den darin gestellten Anträgen herstellt und ein solcher auch nicht ersichtlich ist, ist darauf nicht näher einzugehen.

4.1

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist ausgehend von einem Streitwert von Fr. 1'000.– in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 8 Abs. 4 i.V.m. § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 150.– festzusetzen. Diese ist gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.

4.2

Eine Partei- resp. Umtriebsentschädigung für die Beschwerdeführerin entfällt bei diesem Prozessausgang von vornherein.