Umteilung

1.

Mit Beschluss vom 4. Juni 2026 ersuchte das Bezirksgericht Dielsdorf die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich um Zuweisung des Verfahrens Geschäfts-Nr. EB260123-D in Sachen A._____ (fortan: Gesuchsteller) gegen B._____ AG (fortan: Gesuchsgegnerin) betreffend Rechtsvorschlag bei fehlendem neuen Vermögen an ein anderes Bezirksgericht des Kantons Zürich. Zur Begründung brachte es vor, beim Gesuchsteller handle es sich um den Lebens- und Wohnpartner einer kaufmännischen Mitarbeiterin des Bezirksgerichts. Da das gesamte Bezirksgericht auf sämtlichen Stufen kollegial, teilweise auch privat freundschaftlich verbunden sei, sei das Gesamtgericht ausserstande, das Verfahren unabhängig und unbefangen zu erledigen. Das Verfahren sei daher umzuteilen (act. 1).

1.2

Mit Verfügung vom 17. Juni 2026 wurde den Parteien Frist zur allfälligen Stellungnahme angesetzt (act. 3). Innert Frist liessen sie sich nicht vernehmen.

2.

Zuständig zur Behandlung des vorliegenden Gesuchs um Umteilung ist die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich als unmittelbare Aufsichtsbehörde über die ihm unterstellten Gerichte (§ 80 Abs. 1 lit. b GOG).

3.

Kann ein Gericht infolge Ausstands nicht mehr durch den Beizug von Ersatzmitgliedern besetzt werden oder ist der Beizug von solchen nicht angebracht, so überweist die Aufsichtsbehörde die Streitsache einem anderen Gericht gleicher sachlicher und funktionaler Zuständigkeit (§ 117 GOG).

Gemäss den Ausführungen des Bezirksgerichts Dielsdorf handelt es sich beim Gesuchsteller des Verfahrens Geschäfts-Nr. EB260213-D um den Lebens- und Wohnpartner einer kaufmännischen Mitarbeiterin des Gerichts. Kaufmännische Mitarbeitende stehen im Rahmen ihrer Tätigkeit regelmässig in Kontakt mit den juristischen Gerichtsmitgliedern und Mitarbeitenden. Es erscheint daher nicht angebracht, das Bezirksgericht Dielsdorf ein Verfahren behandeln zu lassen, das vom Lebens- und Wohnpartner einer kaufmännischen

Mitarbeiterin eingeleitet wurde. Gegen aussen könnte dadurch der Eindruck erweckt werden, die Gerichtsmitglieder seien nicht ausreichend unabhängig. Auch ist aufgrund der Zusammenarbeit zwischen den kaufmännischen Mitarbeitenden und den Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreibern davon abzusehen, für die Behandlung des Verfahrens Ersatzmitglieder heranzuziehen. Demzufolge ist dem Begehren um Umteilung des Verfahrens zu folgen und ist dieses dem Bezirksgericht Winterthur zur weiteren Behandlung zu überweisen.