Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet. Keiner der 2 zitierenden Entscheide wurde ausgewertet.

RRB Nr. 462/2021

Strassen Volketswil, 760 Landenbergstrasse, Rütihof - Bushaltestelle Bodenacher, Strasseninstandsetzung, gebundene Ausgabe

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 5. Mai 2021

462. Strassen (Volketswil, 760 Landenbergstrasse, Rütihof bis

Erwägungen

Bushaltestelle Bodenacher, km 1.050–1.870; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Die 760 Landenbergstrasse in Volketswil ist ein Teilstück der regionalen Verbindungsstrasse von Volketswil nach Grafstal. Auf dem Abschnitt Rütihof bis Bushaltestelle Bodenacher ist die Strasse in einem schlechten Zustand und muss zur Werterhaltung und aus Gründen der Verkehrssicherheit instand gesetzt werden. Die Fahrbahn weist Spurrinnen, etliche Quer- und Längsrisse sowie Ausbrüche auf. Die Abschlüsse sind teilweise schadhaft und entsprechen nicht mehr den geltenden Normen. Zudem zeigen Kanal-TV-Aufnahmen, dass auf verschiedenen Abschnitten Strassenentwässerungsleitungen, Schächte und Schachtarmaturen ersetzt werden müssen. In Absprache mit der Sektion Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen des Tiefbauamts wird die Strassenbeleuchtung teilweise erneuert, rückgebaut und den heutigen Bedürfnissen angepasst. Aufgrund der Schadenbilder und des Laborberichts wurde mit der Sektion Oberbau und Geotechnik des Tiefbauamts ein Sanierungsvorschlag ausgearbeitet. Dieser sieht im Wesentlichen folgende Massnahmen vor: – Fahrbahninstandsetzung (neue Trag-, Binder- und Deckschicht sowie stellenweise Ersatz der Fundation); – Instandsetzung der bestehenden Strassenentwässerung und Sickerleitungen; – Ersatz der defekten Fahrbahnabschlüsse; – Erneuerung der Strassenbeleuchtung, teilweise Rückbau im Ausserortsbereich; – Rad-/Gehweginstandsetzung (Anpassung neue Linienführung, teilweiser Ersatz des Deckbelags). Gleichzeitig mit der Strasseninstandsetzung nimmt die Gemeinde Volketswil Erneuerungen an den Kanalisations- und Werkleitungen vor.

Die Kosten setzen sich gemäss Finanzplan vom 13. April 2021 wie folgt zusammen: in Franken Bauarbeiten 1 095 000 Nebenarbeiten 100 000 Technische Arbeiten 100 000 Total 1 295 000 Für die Verwirklichung des Vorhabens ist eine gemäss § 37 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (LS 611) gebundene Ausgabe von Fr. 1 295 000 zulasten der Erfolgsrechnung, Konto 8400. 31410 80050, Staatsstrassenunterhalt (Objekt Nr. 84U-40396), zu bewilligen. Der Betrag ist im Budget 2021 enthalten.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Instandsetzung der 760 Landenbergstrasse, Rütihof bis Bushaltestelle Bodenacher, in der Gemeinde Volketswil wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 1 295 000 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, bewilligt.

II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Schweizerischen Baupreisindexes gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Indexstand Oktober 2020)

III. Mitteilung an die Finanzdirektion und die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli

Seither geänderte Bestimmungen

Dieser Entscheid legt Bestimmungen aus, deren Erlass seither erneut konsolidiert wurde. Ob der Artikel selbst geändert hat, ist nicht erfasst.

  • Gesetz über Controlling und Rechnungslegung, Art. 37 — gelesen in der Fassung vom 1. Januar 2021; der Erlass wurde am 1. Januar 2022, 1. Juli 2022 und 1. Juli 2022 erneut konsolidiert.

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