Gemeindewesen, Oberstufenschulgemeinde Flaach, Namensänderung, Genehmigung

1. Gemäss § 13a des Gemeindegesetzes (GG) können Gemeinden um Änderung ihres Gemeindenamens ersuchen. Namensänderungen von Schulgemeinden bedürfen in sinngemässer Anwendung von § 13a GG der Genehmigung des Regierungsrates.

2. Die Stimmberechtigten der Oberstufenschulgemeinde Flaach haben anlässlich der Abstimmung in der Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2008 beschlossen, beim Regierungsrat um Änderung des Gemeindenamens zu ersuchen. Der Name soll von Oberstufenschulgemeinde Flaach auf Sekundarschulgemeinde Flaachtal geändert werden. Das Gebiet der Oberstufenschulgemeinde Flaach umfasst das Gebiet der fünf Politischen Gemeinden Berg a. I., Buch a. I., Dorf, Flaach und Volken. Das gesamte Gebiet wird gemeinhin als Flaachtal bezeichnet. Mit dem geänderten Namen werden die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich besser zum Ausdruck gebracht als bisher, womit ein wichtiger Grund für eine Änderung des Gemeindenamens vorliegt. Die Änderung gibt zu keinen rechtlichen Beanstandungen Anlass und ist deshalb zu genehmigen.