Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet. Keiner der 1 zitierenden Entscheide wurde ausgewertet.

RRB Nr. 885/2021

Strassen Mettmenstetten, 660 Rossauerstrasse, Rossau bis Stockweid, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung, gebundene Ausgabe

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 25. August 2021

885. Strassen (Mettmenstetten, 660 Rossauerstrasse, Rossau bis

Erwägungen

Stockweid, km 6.525–8.240; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Die 660 Rossauerstrasse zwischen Rossau und Mettmenstetten ist ein Teilstück der regionalen Verbindungsstrasse von Sihlbrugg über Kappel a. A. nach Mettmenstetten. Auf dem Strassenabschnitt Rossau bis Stockacher wurde als letzte Instandsetzungsmassnahme 1997 ein Deckbelag eingebaut. Heute weist der Fahrbahnbelag Ausmagerungen, Risse, leichte Verformungen und strukturelle Schäden auf. Zur Werterhaltung und aus Gründen der Verkehrssicherheit muss die Rossauerstrasse auf dem Teilstück Rossau bis Stockweid instand gesetzt werden. Aufgrund der Schadenbilder und des Laborberichts wurde mit der Sektion Oberbau und Geotechnik des Tiefbauamtes ein Sanierungsvorschlag ausgearbeitet. Das Projekt enthält im Wesentlichen folgende Bauteile: – Fahrbahninstandsetzung (neue Trag-/Binder- und Deckschicht); – Erneuerung und teilweise Neubau der Strassenentwässerung und Ersatz sämtlicher Armaturen der Schlammsammler und Kontrollschächte; – Ersatz sämtlicher Randabschlüsse. Die Bauarbeiten beginnen Anfang September 2021 und werden mit dem Deckbelagseinbau im Sommer 2022 abgeschlossen. Die Kosten setzen sich gemäss Finanzplan vom 27. Juli 2021 wie folgt zusammen: in Franken Bauarbeiten 2 200 000 Nebenarbeiten 135 000 Technische Arbeiten 135 000 Total 2 470 000 Für die Verwirklichung des Vorhabens ist eine gemäss § 37 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (CRG, LS 611) gebundene Ausgabe von Fr. 2 470 000 zulasten der Erfolgsrechnung, Konto 8400.31410 80050, Staatsstrassenunterhalt (Objekt Nr. 84U-20331), zu bewilligen. Der Betrag ist im Budget 2021 mit einem Ausgabenanteil von Fr. 660 000 enthalten. Die restlichen Ausgaben sind im Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan 2021–2024 eingestellt.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Instandsetzung der 660 Rossauerstrasse in der Gemeinde Mettmenstetten wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 2 470 000 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, bewilligt.

II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Schweizerischen Baupreisindexes gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Indexstand April 2021)

III. Mitteilung an die Finanzdirektion und die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli

Seither geänderte Bestimmungen

Dieser Entscheid legt Bestimmungen aus, deren Erlass seither erneut konsolidiert wurde. Ob der Artikel selbst geändert hat, ist nicht erfasst.

  • Gesetz über Controlling und Rechnungslegung, Art. 37 — gelesen in der Fassung vom 1. Januar 2021; der Erlass wurde am 1. Januar 2022, 1. Juli 2022 und 1. Juli 2022 erneut konsolidiert.

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