Fonds für den Strassenverkehr / Verkehrspolitik für Strasse und Schiene

Bieri Peter · P-M · Ständerat · Zug · Christlichdemokratische Fraktion

Zu den beiden Initiativen liegen schriftliche Berichte der Kommission vor. Sie beantragt einstimmig, die Initiative 01.464 abzuschreiben und der Initiative 04.403 keine Folge zu geben.

Pfisterer Thomas · Mit-M · Ständerat · Aargau · Freisinnig-demokratische Fraktion

Die beiden Initiativen hatten eine wichtige politische Funktion. Persönlich jedenfalls darf ich beiden Initianten für ihre Vorstösse danken. Beide Initiativen haben im Ergebnis ihre materiellen Ziele erreicht. Das Infrastrukturfondsgesetz ist verabschiedet. Damit besteht kein Grund mehr, die Initiative weiter zu behandeln; also kann man die eine Initiative abschreiben und der anderen keine Folge geben.

Bieri Peter · P-M · Ständerat · Zug · Christlichdemokratische Fraktion

01.464

Abgeschrieben - Classé

04.403

Der Initiative wird keine Folge gegeben

Il n'est pas donné suite à l'initiative