Départs au DFJP

Widmer-Schlumpf Eveline · BR-F · Conseil fédéral · Grisons

Abgänge mit Vereinbarung entsprechend der Fragestellung, also Abgänge von direkt mir Unterstellten, gab es folgende: Walter Eberle, Generalsekretär, Livio Zanolari, Informationschef - er ist wieder bei Herrn Blocher angestellt -, Sébastien Leprat, persönlicher Mitarbeiter, und Sonja Bietenhard, Generalsekretärin. Abgänge von direkt der Generalsekretärin Unterstellten gab es folgende: Yves Bichsel, stellvertretender Generalsekretär - er arbeitet heute im VBS -, und Patrik Kneubühl, Chef des Rechts- und Beschwerdedienstes. Ordentliche Kündigungen durch Arbeitnehmende gab es folgende: Thomas Porchet, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Corine Blesi, wissenschaftliche Mitarbeiterin, Sascha Hardegger, stellvertretender Informationschef, und schliesslich Stefan Costa, mein persönlicher Mitarbeiter. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass diese beruflichen Veränderungen zum Teil bereits im Jahr 2007 geplant wurden.

Zur Frage, welches die Hintergründe dieser Abgänge sind: Bei den direkt mir Unterstellten stützen sich drei Abgänge auf Artikel 26 Absatz 3 der Bundespersonalverordnung, wonach aus unterschiedlichen Gründen der Wille zur Zusammenarbeit weggefallen ist; ein Austritt erfolgte, weil sich der Stelleninhaber einer neuen beruflichen Herausforderung im französischsprachigen Gebiet stellen wollte. Bei den direkt der Generalsekretärin Unterstellten war die gemeinsame Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit nicht mehr gegeben.

Zur Frage, was für Kosten diese ausserordentlichen Abgänge für die Bundeskasse und folglich für den Steuerzahler verursacht haben: Bei den direkt mir Unterstellten beliefen sich die Kosten auf 774 500 Franken, bei den direkt der Generalsekretärin Unterstellten waren es 95 000 Franken. Von Interesse dürfte für Sie ein Vergleich der Abgänge und der entsprechenden Kosten, der insgesamt erfolgten Abgangsentschädigungen, zwischen den Jahren 2006/07 und den Jahren 2008/09 sein. Bei diesem Vergleich sieht man, dass die Jahre 2008/09 keineswegs auffallen, jedenfalls nicht negativ.