Marché de la viande

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Eine vom Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement beauftragte Arbeitsgruppe mit Branchenvertretern hat im Oktober 2010 einen Bericht zur Optimierung des Fleischimportsystems erarbeitet. Die Arbeitsgruppe schlägt unter anderem vor, die Zollkontingente wieder vermehrt nach Kriterien einer Inlandleistung zu verteilen. Der Bundesrat sieht vor, diesen Bericht gleichzeitig mit der Vorlage zur Agrarpolitik 2014-2017, voraussichtlich Anfang April 2011, in die Vernehmlassung zu schicken. Erst in Kenntnis der Ergebnisse der Vernehmlassung wird der Bundesrat in der Botschaft zur Agrarpolitik 2014-2017 seine Meinung zu den Vorschlägen der Arbeitsgruppe äussern.

Bigger Elmar · Mit-M · Conseil national · St-Gall · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Herr Bundesrat, ich danke für die Antwort. Ich hätte noch eine Frage: Ist unser Bundesrat nicht so flexibel, dass er, wenn er etwas sieht, das nicht gut läuft, auch entsprechend handelt, damit nicht eine ganze Branche zugrunde geht?

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Es geht mit Sicherheit nicht darum, dass eine Branche nicht respektiert werden soll. Ich habe eben gesagt, dass der Bundesrat eine neuere Beurteilung haben will, weil offensichtlich nicht ganz das erreicht wird, was damals angestrebt wurde. Ich habe auch gesagt, dass wir mit der Agrarpolitik 2014-2017 diese Fragen jetzt abklären, also in der Vernehmlassung zur Diskussion stellen wollen, um Ihnen dann in der zweiten Jahreshälfte über die Botschaft eine Antwort geben zu können; es braucht auch da etwas Zeit.