Développer le couplage chaleur-force

Intervention de procédure

BO 2011 N 395Proposition de la commission

Approuver la modification

Le président (Germanier Jean-René, président): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission.

Nordmann Roger · Mit-M · Conseil national · Vaud · Groupe socialiste

Notre conseil avait adopté cette motion qui charge le Conseil fédéral de prendre des mesures concrètes visant à encourager le couplage chaleur-force. Le Conseil des Etats a fait preuve d'une plus grande timidité: il a modifié la motion et l'a adoptée avec la modification suivante: "Le Conseil fédéral est chargé de vérifier s'il y a lieu de présenter un projet de loi ou de prendre des mesures afin de mieux tirer parti du potentiel du couplage chaleur-force. Il présentera au Parlement un rapport sur le sujet." Autrement dit, le Conseil des Etats a autorisé et souhaité que le Conseil fédéral réfléchisse. Mais comme nous ne doutons pas un instant que le Conseil fédéral réfléchisse, cela n'a pas une très grande portée. Néanmoins, nous n'avons plus le choix, vu que cette motion nous revient du Conseil des Etats - sous une forme vraiment affaiblie. Toutefois, il nous semble qu'il faut l'adopter puisque nous avions adopté une motion plus ambitieuse, et qui peut le plus peut le moins. Nous allons devoir adopter cette motion, puisque nous pouvons uniquement l'adopter ou la rejeter.

La commission vous recommande donc d'approuver la modification.

Leutenegger Filippo · Mit-M · Conseil national · Zurich · Groupe radical-libéral

Worum geht es hier? Es geht letztlich um die Frage, wie die vielen Betriebe in der Schweiz, die Energie aus fossilen oder anderen Energieträgern konsumieren, die Primärenergie besser und effizienter nutzen können. Das sind die klassischen Wärme-Kraft-Koppelungs-Anlagen. Nun sind diese aber nur zum Teil installiert. Wir wissen, dass es in der Schweiz ein recht grosses Potenzial von Betrieben und auch von Bürokomplexen gibt, die Wärme im Winter und im Sommer brauchen. Aber diese Energie wird zum Teil sehr schlecht genutzt. Deshalb wäre es von Vorteil zu wissen, wo sich solche Betriebe befinden. Das heisst, wir müssten einen Kataster haben, um zu wissen, wo die grössten Emittenten von Abwärme sind. Ein solcher liegt noch nicht vor; wir haben nur ungefähre Angaben. Deshalb sagte die UREK-NR ursprünglich, man wolle wissen, welche Massnahmen geeignet seien, um hier eine bessere Nutzung der bisherigen Energieträger zu erreichen. Diese Motion nahm der Nationalrat im März 2010 mit 115 zu 48 Stimmen an. Sie kam dann in den Ständerat, und dieser sagte, man sei eigentlich einverstanden, dass hier ein gewisser Handlungsbedarf bestehe, aber man wolle zuerst von Bundesrat und Verwaltung wissen, wie das genau sei. Deshalb der Prüfungsauftrag, der im Ständerat angenommen wurde.

Wir können diesem nun folgen. Der Prüfungsauftrag hat letztlich zur Konsequenz, dass der Bundesrat dem Parlament aufzeigen muss, wo Möglichkeiten und Felder, wo das Energienutzungspotenzial vorhanden ist. Wir sprechen im Moment von etwa fünfzig Megawatt-Installationen pro Jahr, und das ist ein Potenzial, das vorhanden ist. Sie können sich vorstellen, was das für einen Zeitraum von zehn Jahren bedeutet. Das ist ein recht grosses Potenzial, das dezentral installiert werden kann. Da sind wir also auch schon zum Teil in der Energiepolitik. Wir wissen, dass im Bundesamt für Energie eine solche Studie in Arbeit ist, und ich wäre froh, wenn uns Bundesrätin Leuthard sagen könnte, wie weit man mit dieser Studie ist und wann wir mit den Resultaten rechnen können.

Deshalb empfehlen wir Ihnen, dem Ständerat zu folgen und diese Motion als Prüfungsauftrag anzunehmen.

Leuthard Doris · BR-F · Conseil fédéral · Argovie

Die Einreichung dieses Vorstosses liegt ja schon eine ganze Weile zurück, und inzwischen haben sich schon einige Parameter geändert. Die UREK-SR hat ja die Motion in einen Prüfauftrag umgewandelt, und den nehme ich selbstverständlich gerne entgegen. BO 2011 N 396 Wie Herr Leutenegger Filippo schon angedeutet hat, ist das BFE sowieso daran, diese Arbeit mit einem Bericht auszuführen, und der sollte bis Ende dieses Jahres vorliegen. Vielleicht können wir das sogar noch ein bisschen beschleunigen. Aber es gibt auch eine Begleitgruppe, die zu konsultieren ist.

Die Problematik hat eigentlich mit den CO2-Reduktionszielen zu tun. Es ist natürlich so, dass wir dort schon mit dem 20-Prozent-Ziel ambitiös waren. Der Bundesrat hat deshalb gesagt, dass die WKK-Anlagen eigentlich diesem Ziel zuwiderlaufen. Sie haben ja jetzt noch in Übereinstimmung mit dem Ständerat ein Ziel für die Kompensation rein im Inland formuliert. Dann haben Sie mit diesen Anlagen, so gut sie energetisch für den Versorgungsmix auch wären, ein Problem. Das ist an sich als Widerspruch zu Ihrem Ziel der Kompensation rein im Inland zu sehen.

Wir stehen im Moment, denke ich, sowieso an einem Scheideweg in dieser ganzen Diskussion. Wir werden das neu analysieren müssen, und dann werden wir allenfalls halt auch im Gesamtkontext der Klimapolitik den Energiemix der Schweiz neu definieren müssen. Wir werden sicher in diesem Bericht auch das Potenzial der WKK-Anlagen, auch von Kleinanlagen darlegen, sofern es uns sinnvoll erscheint. Aber dann erwarte ich auch Ihren Entscheid, Ihre Guideline, wie Sie das im Lichte Ihrer noch ambitiöseren Klimaziele einführen wollen, wenn Sie dann gleichzeitig auch noch gegen eine CO2-Abgabe auf Treibstoffen sind. Dann werden Sie einfach nicht gerade glaubwürdig sein. Das werden wir diskutieren müssen.

Ich nehme diesen Ball gerne auf und erkläre mich somit auch mit dem Prüfauftrag ausdrücklich einverstanden.

Germanier Jean-René · P-M · Conseil national · Valais · Groupe radical-libéral

Adopté