L'Internet à l'école

Villiger Kaspar · BR-M · Conseil fédéral · Lucerne

BO 2001 N 119Die Grundidee der Public-Private-Partnership-Initiative "Schulen ans Netz" besteht darin, dass ein Marktplatz oder eine Plattform für Leistungen in den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) im Bildungswesen geschaffen wird. Auf dieser Plattform sollen interessierte Firmen ihre Leistungen stark verbilligt anbieten. Unter den Firmen, die zurzeit in Verhandlung stehen, ist auch die Swisscom. Durch die geplante Initiative wird der freie Zugang zum Markt für IKT im Bildungswesen nicht eingeschränkt. Es steht weiterhin jeder Unternehmung frei, den BO 2001 N 120 Schulen IKT-Leistungen anzubieten. Auch der Nachfrager wird in seiner Handlungsfreiheit nicht eingeschränkt. Jede Schule ist in ihrer Wahl frei. Die nötige Transparenz ist über die Publikation der Angebote auf der Internetseite www.educa.ch sichergestellt, die jedermann zugänglich ist.

Es ist vorgesehen, dass in bestimmten Zeitabständen Verfahren in Form von Angebotsrunden durchgeführt werden. Dabei ist jede Firma eingeladen, ihre Leistungen mit grosszügigen Verbilligungen zu offerieren. Wettbewerbsrechtlich ist es durchaus zulässig, dass die Public-Private-Partnership-Plattform "Schulen ans Netz" für die Zeit zwischen diesen Angebotsrunden für neue Teilnehmer geschlossen bleibt. Es ist trotzdem gewährleistet, dass sich allfällige Interessenten innert absehbarer Zeit um die Teilnahme bewerben können. Das Engagement des Bundes wird voraussichtlich auf sechs Jahre befristet. Aus der Sicht des Submissionswesens und der Wettbewerbspolitik bestehen dazu keine Einwände.

Leutenegger Hajo · Conseil national · Zoug · Groupe radical-libéral

Herr Bundesrat, darf ich Ihre Antwort so interpretieren, dass Sie die Exklusivbedingung, welche die Swisscom offenbar gestellt hat, bestätigt haben?

Villiger Kaspar · BR-M · Conseil fédéral · Lucerne

Ich habe nur vorgelesen, was meine Fachleute aufgeschrieben haben. Ich kann diese Frage so nicht beantworten, habe es aber ähnlich verstanden.