10.042

Voranschlag 2010. Nachtrag II

Inderkum Hansheiri · P-M · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp

AB 2010 S 1144Eintreten ist obligatorisch

1. Voranschlag der Verwaltungseinheiten

1. Budget des unités administratives

Angenommen

2. Bundesbeschluss I über den Nachtrag II zum Voranschlag 2010

Detailberatung

Titel und Ingress, Art. 1-4

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Angenommen

Art. 3

Ausgabenbremse

Abstimmung

Für Annahme der Ausgabe ... 41 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

Gesamtabstimmung

Für Annahme des Entwurfes ... 40 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

3. Bundesbeschluss II über eine zusätzliche Entnahme aus dem Infrastrukturfonds für das Jahr 2010

Detailberatung

Titel und Ingress, Art. 1, 2

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

AB 2010 S 1145Angenommen

Gesamtabstimmung

Für Annahme des Entwurfes ... 41 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)