Exposition universelle 2020 de Dubaï

Keller-Sutter Karin · P-F · Conseil des Etats · St-Gall · Groupe libéral-radical

BO 2017 E 850Präsidentin (Keller-Sutter Karin, Präsidentin): Zu diesem Geschäft begrüsse ich zum ersten Mal in unserem Rat Herrn Bundesrat Ignazio Cassis. Ich wünsche Ihnen, Herr Bundesrat, alles Gute in der Zusammenarbeit mit dem Ständerat. Sie werden sehen, das wird sich von alleine so einstellen. Unser Ruf eilt uns in dieser Hinsicht ja sicherlich voraus.

Häberli-Koller Brigitte · Mit-F · Conseil des Etats · Thurgovie · Groupe PDC

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur hat dieses Geschäft an der Sitzung vom 16. November dieses Jahres vorberaten, und sie beantragt Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss über die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2020 in Dubai sowie einem Verpflichtungskredit von 12,75 Millionen Franken zuzustimmen.

Die Weltausstellung in Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten findet vom 20. Oktober 2020 bis 10. April 2021 statt. Erstmals findet somit eine Expo in einem arabischen und muslimischen Land statt. Das Thema der Ausstellung lautet "Connecting Minds, Creating the Future". Die Organisatoren rechnen mit rund 182 offiziellen Teilnehmerländern und mit rund 25 Millionen Besucherinnen und Besuchern, davon 30 Prozent aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und 70 Prozent aus dem Ausland.

Unsere Kommission ist der Ansicht, dass Weltausstellungen eine ausgezeichnete Werbeplattform für die Schweiz darstellen. Eine Teilnahme bringt für unser Land einen erheblichen politischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Nutzen und wirkt sich positiv auf die diplomatischen Beziehungen zum Gastgeberland aus. An Weltausstellungen können die Partnerschaften mit anderen Ländern BO 2017 E 851 gepflegt werden. Zudem stellen sie eine sehr gute Gelegenheit dar, Themen der Friedenspolitik, der Menschenrechte und der Gleichberechtigung von Frau und Mann zur Sprache zu bringen. Die Schweiz will sich in ihrem Pavillon als innovatives und gleichzeitig traditionsbewusstes Land präsentieren. Es ist klar, dass der Sicherheit grosse Aufmerksamkeit geschenkt wird. Zudem ist ein Ausstiegsszenario vorgesehen, falls sich die Situation im Land verändern sollte. Ein solches Szenario ist bis Sommer 2019, dem Beginn der Bauarbeiten, vorgesehen.

Im Rahmen eines selektiven Verfahrens hat sich der Pavillonentwurf "Belles Vues" der Arbeitsgemeinschaft OOS AG durchgesetzt. Inhaltlich basiert der Pavillon auf der Grundidee einer Wanderung. Besucherinnen und Besucher erfahren während des Rundganges mehr über die Werte der Schweiz, ihre Vorzüge und ihre Ideen und ihre Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft.

Die Themenvermittlung findet sowohl im Eingangsbereich als auch in der Haupthalle des Pavillons statt. In Wechselausstellungen, die zusammen mit den Partnern aus der Privatwirtschaft bespielt werden sollen, stehen Schweizer Produkte und Dienstleistungen im Zentrum. Über digitale Kanäle sollen die Besucherinnen und Besucher auch nach ihrem Besuch mit der Schweiz verbunden bleiben. Weiter befinden sich ein Restaurant, ein Shop und verschiedene Räume für Anlässe und Ausstellungen im Pavillon.

Angesichts der angespannten Situation der Bundesfinanzen wurde das Budget für den Auftritt im Vergleich zu den letzten Auftritten der Schweiz an Weltausstellungen der Kategorie A reduziert. Unter Berücksichtigung der beschlossenen Querschnittkürzungen im Voranschlag 2017 beträgt das Kostendach 14,84 Millionen Franken. Die Mittel sind im Voranschlag und im Finanzplan des EDA eingestellt. Es ist eine substanzielle Beteiligung von Dritten von mindestens 7,5 Millionen Franken vorgesehen. Der hohe Sponsoring-Anteil von rund 50 Prozent ist ambitioniert, im wirtschaftlich attraktiven Umfeld von Dubai aber realistisch. Der beantragte Verpflichtungskredit von 12,75 Millionen Franken ist niedriger als das Kostendach, da der bereits mit dem Voranschlag 2017 beschlossene Aufwand für die Vorbereitungsarbeiten sowie der mit dem Vorhaben verbundene Personalaufwand nicht darin enthalten sind. Der Verpflichtungskredit enthält zudem eine Reserve von 0,15 Millionen Franken.

Der Nationalrat hat dem Bundesbeschluss am 27. September 2017 mit 128 zu 26 Stimmen bei 26 Enthaltungen zugestimmt. Ich bitte Sie im Namen der Kommission, die einstimmig entschied, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss zuzustimmen.

Müller Damian · Mit-M · Conseil des Etats · Lucerne · Groupe libéral-radical

Ich bin grundsätzlich kritisch, wenn es um die Finanzierung von Schweizer Auftritten im Ausland geht, deren Wirkung schwer absehbar ist. Bezüglich der Weltausstellung in Dubai bin ich jedoch der Überzeugung, dass dem finanziellen Aufwand ein konkreter Nutzen gegenübersteht. Die Schweiz belegt im Global Competitiveness Index des World Economic Forum aktuell - und dies zum achten Mal in Folge - den ersten Platz. Die Weltausstellung in Dubai ermöglicht es unserem Land, unter anderem diese Spitzenleistung zu vermarkten. Das Thema der Expo, "Connecting Minds, Creating the Future", bietet der Schweiz dazu eine ideale Gelegenheit. Der Bundesrat hat dies anerkannt und beim Schweizer Auftritt das Gewicht auf die Bereiche Bildung, Forschung, Innovation und Wirtschaft gelegt. Meines Erachtens ist es nur folgerichtig, wenn unsere Landeskommunikation die Weltausstellung in Dubai nutzt und die Stärken unseres Landes jenseits der gängigen Klischees, also als innovatives Land erster Güte, präsentiert, besonders in aufstrebenden Märkten. Die Weltausstellung in Dubai bietet genau dazu die Chance.

In diesem Sinne stimme ich mit einem guten Gefühl dem Verpflichtungskredit zu. Ich bin nämlich überzeugt, dass die darin vorgesehenen 12,75 Millionen Franken gut investiertes Geld sind: Sie helfen, die Stellung unserer Wirtschaft in einem harten Wettbewerb der Stärksten zu stärken. Sie sind somit ein Beitrag zum Wohlstand von morgen.

Cassis Ignazio · BR-M · Conseil fédéral · Tessin

Per me è un grande piacere ed un onore essere qui oggi in questa prima seduta su un tema inoltre estremamente bello perché permette di presentare la Svizzera nel mondo.

Für den Bundesrat bildet diese Weltausstellung eine ideale Plattform, um die Stärken und Qualitäten des Landes ins Zentrum zu stellen und die Schweiz als innovatives und gleichzeitig traditionsbewusstes Land zu präsentieren. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und den Vereinigten Arabischen Emiraten sind traditionell gut; ich erinnere Sie daran, dass die emiratischen Gründerfamilien bereits zum Zeitpunkt der Föderationsgründung enge Verbindungen zu unserem Land unterhielten und sich vom schweizerischen Föderationssystem inspirieren liessen.

Auf diplomatischer Ebene ist die Schweiz in der Region in den Bereichen Mediation und Entwicklungszusammenarbeit aktiv. Dubai ist die zentrale Drehscheibe in einer Gegend, die für die Schweiz in mehrfacher Hinsicht interessant ist: Die wirtschaftlichen Beziehungen sind sehr eng. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind der wichtigste Handelspartner der Schweiz im Mittleren Osten und belegen unter den weltweit wichtigsten Handelspartnern der Schweiz den 15. Rang.

Zu den Zahlen für 2016: Das Importvolumen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten betrug 3,7 Milliarden Franken, das Exportvolumen 5,1 Milliarden Franken. Wir exportieren weitaus mehr, als wir importieren. Die Schweiz belegt mit einem Investitionsbeitrag von insgesamt 26 Milliarden Franken den 10. Rang der wichtigsten Investoren in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Insgesamt sind mehr als 300 Schweizer Unternehmen in diesen Staaten tätig.

Es gibt selbstverständlich auch Risiken bei dieser Weltausstellung: Die Expo wird in einer Region durchgeführt, die seit geraumer Zeit von Instabilitäten betroffen ist. Nicht nur die Krise in Katar und der Krieg in Jemen, sondern auch die Beziehungen zwischen Iran, Saudi-Arabien und Libanon, wie sie sich letztlich entwickelt haben, sind ein Risiko. Dies verdeutlicht die geopolitische Volatilität der Region und das politische Gewicht der Vereinigten Arabischen Emirate, die zu einem zentralen Akteur in der Region geworden sind.

Zur Risikominimierung führte das EDA ein Monitoring zur Situation in der Region und zu ihren allfälligen Auswirkungen auf die Durchführung der Weltausstellung 2020 durch. Zum jetzigen Zeitpunkt sind wir der Ansicht, dass die Situation in der Region weder die Durchführung noch unsere Teilnahme an der Expo infrage stellt. Auch die Schweizer Wirtschaft teilt die derzeitige Lageeinschätzung des Bundes.

Zahlreiche Unternehmen zeigen ein ausgeprägtes Interesse daran, im Schweizer Pavillon vertreten zu sein; Sie haben es gehört. Finanziell sind die Fremdmittel, die Drittmittel von Bedeutung. Sie betragen das erste Mal bis zu 50 Prozent der Investition. In der Vergangenheit lag diese Zahl immer bei 30 Prozent. So haben beispielsweise Nestlé, Schindler und ABB ihr Interesse an einer Zusammenarbeit mit der offiziellen Schweiz im Rahmen der Expo in Dubai signalisiert. Dennoch werden sämtliche Verträge, die wir mit Unternehmen für Bau oder Betrieb des Pavillons abschliessen, mit einer Klausel versehen. Diese Klausel erlaubt es dem Bund, von seinen Verpflichtungen zurückzutreten und somit die finanziellen Risiken einzuschränken.

BO 2017 E 852Le Conseil fédéral en est convaincu: la participation à l'exposition universelle 2020 présente un réel intérêt pour la Suisse.

Au nom du Conseil fédéral, je vous invite à apporter votre soutien à l'arrêté fédéral qui vous est soumis.

Keller-Sutter Karin · P-F · Conseil des Etats · St-Gall · Groupe libéral-radical

L'entrée en matière est décidée sans opposition

Arrêté fédéral concernant la participation de la Suisse à l'exposition universelle 2020 de Dubaï

Discussion par article

Titre et préambule, art. 1-3

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Adopté

Vote

Vote sur l'ensemble

(Einstimmigkeit)

(1 Enthaltung)