Message sur l'armée 2020

Minder Thomas · Mit-M · Conseil des Etats · Schaffhouse · Groupe de l'Union démocratique du Centre

BO 2020 E 539Die diesjährige Armeebotschaft umfasst fünf Bundesbeschlüsse, über welche wir einzeln abstimmen. In der Kommission waren diese unbestritten. Das ist auch der Grund, werter Ratspräsident, dass ich anschliessend zu den einzelnen Bundesbeschlüssen das Wort nicht mehr ergreifen werde.

Im Zentrum stehen die 21,1 Milliarden Franken als Zahlungsrahmen für die Jahre 2021-2024. Mit diesem Geld finanziert die Armee also ihre Bereitschaft und Einsatzfähigkeit, welche sie gerade in der Zeit der Corona-Krise unter Beweis gestellt hat. Es macht Sinn - dies als Mitteilung oder als Information an die neuen Mitglieder des Parlamentes -, dass die Finanzierung der Armee über mehrere Jahre erfolgt und abgesichert ist, dies auch unter dem Gesichtspunkt, dass die Beschaffung von Armeegütern extrem lange Evaluations- und Vorlaufzeiten benötigt. Eigentlich sind vier Jahre immer noch zu kurz, denn eine einsatzfähige und schlagkräftige Armee baut man nicht innert weniger Jahre auf. Der Zahlungsrahmen ist aber auch dazu bestimmt, neues Material für neue und alte Waffensysteme zu beschaffen. Dazu ist ein 1,4-prozentiges Wachstum im Budget vorgesehen. In diesem Zusammenhang ist zu vermerken, dass das VBS in den letzten Jahren nicht in den Genuss eines Wachstums gekommen ist, dies im Gegensatz zu allen anderen Bundesdepartementen. Das kleine Wachstum ist also vertretbar.

Ich erlaube mir nun, die einzelnen Bundesbeschlüsse nur kurz zu streifen, da sie, wie gesagt, in der Kommission nicht auf Opposition gestossen sind. Die Frau Bundesrätin kann, wenn sie will, noch vertieft auf die einzelnen Punkte eingehen. Der zweite Bundesbeschluss betrifft das Rüstungsprogramm 2020 für insgesamt 1,354 Milliarden Franken: 600 Millionen für die Modernisierung der Telekommunikation, 155 Millionen für den Ersatz der Führungssysteme von Florako, 116 Millionen für Material für die Katastrophenhilfe, 438 Millionen für die Nutzungsverlängerung der Schützenpanzer und 45 Millionen, um die Pilatus-Flugzeuge zu aktualisieren.

Als dritter Bundesbeschluss folgt der Kauf von Armeematerial für 837 Millionen Franken. Der grösste Brocken hier betrifft Ausrüstungsgegenstände für die Angehörigen der Armee, darunter eine zweite Tranche neue Kampfstiefel.

Die Ausserdienststellung des Fliegerabwehrsystems Rapier finden wir im vierten Bundesbeschluss. Die amtsälteren Ratsmitglieder erinnern sich vielleicht: Das Parlament hat in der vorletzten Legislatur entschieden, dass es solche Ausserdienststellungen bewilligen muss. Dieses Vetorecht wurde in der Weiterentwicklung der Armee aufgenommen, die 2016 umgesetzt wurde, und gelangt hier nun zur Anwendung, ganz im Sinne von: Wer diese Rüstungsbeschaffung einmal bewilligt und eingeführt hat, soll auch für die Ausserdienststellung von altem Armeematerial wieder verantwortlich sein.

Schliesslich betrifft der letzte Bundesbeschluss die Erneuerung der Immobilien für insgesamt 489 Millionen Franken, davon 68 Millionen für den Flughafen Dübendorf, 86 Millionen für den Waffenplatz Frauenfeld, zweite Etappe, 29 Millionen für den Waffenplatz Chamblon und der Rest für andere militärische Immobilienanlagen und -vorhaben. Die Investitionen in die Armee-Immobilien werden, das wissen Sie, seit einiger Zeit zusammen mit dem Rüstungsprogramm entschieden. Corona-bedingt haben wir in diesem Jahr die Rüstungsgegenstände und Immobilien als Mitglieder der Kommission nicht besichtigt; die Präsentation erfolgte im Bundeshaus.

Ich bitte Sie, so wie Ihre Kommission, diesen fünf Bundesbeschlüssen zuzustimmen.

Häberli-Koller Brigitte · Mit-F · Conseil des Etats · Thurgovie · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

BO 2020 E 540Zuerst möchte ich Ihnen, Frau Bundesrätin, danken, dass Sie in Zukunft das Parlament bei Beschaffungen vermehrt einbinden möchten; gestern war dies so auch in der Medienkonferenz zu erfahren. Diese Absicht ist zu begrüssen. Es ist wichtig, dass die Beschaffungen der Armee künftig noch effizienter, noch zielführender und auch kostengünstiger erfolgen sollen. Aber heute sprechen wir noch über die bisherige Form der Armeebotschaft; dazu einige Bemerkungen.

Ich bitte Sie ebenfalls, auf diese Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen. Damit geben wir der Armee die notwendigen Mittel und Instrumente, um die Sicherheit in unserem Land auch weiterhin zu gewährleisten. Klar ist: Die Bedrohungsformen in unserem Land verändern sich; heutige Konflikte werden nicht nur am Boden und im Luftraum ausgetragen, nein, sie finden auch im elektromagnetischen Raum, im Cyberraum und über sämtliche Kommunikationskanäle im Informationsraum statt. Heute hat die Armee Hauptsysteme, die in den nächsten Jahren ihr Nutzungsende erreichen. Es geht wie gesagt um Mittel zum Schutz des Luftraums, der Führungs- und Nachrichtendienstsysteme und auch um einen wesentlichen Teil der Bodensysteme.

Mit dem Zahlungsrahmen unterbreitet uns der Bundesrat die Verpflichtungskredite 2020, dies mit drei Schwerpunkten: nämlich Führungsfähigkeit verbessern, wesentliche Fähigkeiten der Bodentruppen erhalten und die Anzahl der Immobilienstandorte reduzieren. Beim Immobilienprogramm handelt es sich um Verpflichtungskredite von 489 Millionen Franken, unter anderem für folgende Vorhaben: Konzentration auf eine Bundesbasis auf dem Militärflugplatz Dübendorf, Ausbau und Anpassung des Waffenplatzes Chamblon und Gesamtsanierung und Neubauten, Waffenplatz Frauenfeld, zweite Etappe.

Als Standesvertreterin des Kantons Thurgau begrüsse ich, dass der Waffenplatz Frauenfeld als einer der wichtigsten Waffenplätze der Armee mit dieser zweiten Etappe der Sanierung und Neubauten in der Botschaft enthalten ist.

Die notwendige Konzentration erfordert Investitionsausgaben von 350 Millionen Franken, dies jedoch verteilt auf 15 Jahre. Würde dies nicht an die Hand genommen, müssten im gleichen Zeitraum rund 70 Prozent des Betrages für die Instandsetzung der heutigen Standorte aufgewendet werden. Durch die Optimierung und die Verkleinerung der Gebäudenutzflächen um 20 Prozent verringert sich der Immobilienaufwand über alle Etappen um 2 Millionen Franken pro Jahr. Dank der erhöhten Effizienz reduzieren sich die Personal- und Sachaufwände um zusätzliche 2 Millionen Franken pro Jahr. So können Betriebsaufwände über die Nutzungsdauer von 35 Jahren um total 140 Millionen Franken reduziert werden. Ein Bauprojekt dazu liegt vor, und die Realisierung soll 2021 bis 2024 erfolgen.

Unsere Armee - die letzten Wochen haben es uns allen deutlich gezeigt - wird auch in Zukunft wichtig und unerlässlich sein. Wir brauchen eine gut aufgestellte und einsatzfähige Armee, wenn es darum geht, einer Bedrohung entgegenzuwirken. Dazu zählt eben auch eine Pandemie, aber natürlich auch, die Bevölkerung vor Gewalt zu schützen, die Funktionsfähigkeit der Behörden und der kritischen Infrastrukturen zu gewährleisten und eine Eskalation von Gewalt zu verhindern. Dazu gehört die Sicherung des Luftraumes mit modernen Kampfflugzeugen, dazu gehören gut ausgerüstete Bodentruppen und zeitgemässe Infrastrukturen.

Ich bitte Sie, einzutreten und der Vorlage zuzustimmen.

Amherd Viola · BR-F · Conseil fédéral · Valais

Der Berichterstatter und meine Vorrednerin haben bereits viel gesagt und die Armeebotschaft gut präsentiert. Ich will das nicht alles wiederholen, aber trotzdem noch auf zwei, drei Punkte eingehen.

Premièrement, il s'agit d'améliorer la capacité de conduite, notamment par des investissements en faveur d'une télécommunication résistante aux crises. Deuxièmement, il faudra moderniser les troupes terrestres, en particulier dans le domaine de l'aide en cas de catastrophe et dans celui des chars de grenadiers. Troisièmement, il est prévu de continuer de réduire le parc immobilier.

Die beantragten Investitionen in die Telekommunikation der Armee ermöglichen eine leistungsfähige und krisenresistente Kommunikation. Mit weiteren Investitionen sollen die Fähigkeiten der Bodentruppen stärker auf ein hybrides Konfliktbild ausgerichtet werden. Die Armee soll mobil sein und die zivilen Behörden in Zukunft noch besser unterstützen können. Schliesslich investieren wir in längerfristig genutzte Immobilien. Im Gegenzug können Standorte aufgegeben werden, die wir nicht mehr benötigen; damit wollen wir Einsparungen erzielen. Die Armee muss gegen die vielfältigen Bedrohungen und Gefahren gewappnet sein; es wurde gesagt. Mit den beantragten Investitionen sollen die erforderlichen Fähigkeiten erhalten und weiterentwickelt werden.

In den kommenden zehn Jahren stehen uns weitere bedeutende Investitionen bevor. Alle Investitionen werden aus dem ordentlichen Armeebudget bezahlt. Der Bundesrat hat bereits im Jahre 2017 beschlossen, die Ausgaben der Armee ab 2021 real um jährlich 1,4 Prozent zu erhöhen. Dies entspricht etwa dem durchschnittlichen Wachstum sämtlicher Bundesausgaben. Der Bundesrat ist der Meinung, dass dieses Wachstum gerechtfertigt ist, zumal die Armeebudgets in den letzten Jahren unterdurchschnittlich gewachsen sind. Mit der Armeebotschaft beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Zahlungsrahmen von maximal 21,1 Milliarden Franken. Dies entspricht einem Höchstbetrag für die kommenden vier Jahre.

Ich bin überzeugt, dass wir in Zukunft eine moderne und effiziente Armee brauchen, die unser Land, seine Menschen, die Infrastrukturen und die Wirtschaft schützt sowie zivile Behörden unterstützt. Entsprechend bitte ich Sie, Ihrer Kommission zu folgen und jeweils dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen.

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

L'entrée en matière est décidée sans opposition

1. Arrêté fédéral sur le plafond des dépenses de l'armée pour la période 2021-2024

Discussion par article

Titre et préambule, art. 1-3

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Vote

Art. 1

Frein aux dépenses

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

La majorité qualifiée est acquise

Vote

BO 2020 E 541Vote sur l'ensemble

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

2. Arrêté fédéral relatif au programme d'armement 2020

Discussion par article

Titre et préambule, art. 1-4

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Vote

Art. 2

Frein aux dépenses

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

La majorité qualifiée est acquise

Vote

Vote sur l'ensemble

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

3. Arrêté fédéral sur l'acquisition de matériel de l'armée en 2020

Discussion par article

Titre et préambule, art. 1-5

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Vote

Art. 2

Frein aux dépenses

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

La majorité qualifiée est acquise

Vote

Vote sur l'ensemble

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

4. Arrêté fédéral sur la mise hors service du système de DCA Rapier

Discussion par article

Titre et préambule, art. 1, 2

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Vote

Vote sur l'ensemble

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

5. Arrêté fédéral sur le programme immobilier du DDPS 2020

Discussion par article

Titre et préambule, art. 1-5

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Vote

Art. 2

Frein aux dépenses

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

La majorité qualifiée est acquise

Vote

Vote sur l'ensemble

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen) BO 2020 E 542