Prévention efficace dans le système de santé

Wasserfallen Flavia · Mit-F · Conseil national · Berne · Groupe socialiste

BO 2023 N 118Prävention im Gesundheitsbereich kann das Risiko einer Erkrankung senken oder den Krankheitsverlauf abschwächen. Wenn diese Präventionsarbeit greift, kann auch der Pflegebedarf verringert, die Kosten gesenkt und die Lebensqualität gesteigert werden.

In Artikel 19 des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) ist festgehalten, dass die Versicherer für gewisse Kosten in der medizinischen Prävention aufkommen; in Artikel 26 KVG ist aufgeführt, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung für gewisse dieser Kosten aufkommt. Die gesetzliche Grundlage besteht so. Es liegt in der Natur unseres Gesundheitssystems, dass hier für die Umsetzung dieser gesetzlichen Bestimmungen und eben auch für eine erfolgreiche Durchführung von Präventionsprogrammen die Verstetigung von sinnvollen Massnahmen, die Koordination und auch die klare Rollenteilung aller Involvierten - das sind eben der Bund, die Kantone, die Versicherer, Gesundheitsförderung Schweiz und weitere Akteure - zentral sind.

Genau in diesem Tätigkeitsfeld gibt es Klärungs- und Optimierungsbedarf, wie verschiedene Seiten bestätigen. Es wäre also im Sinne einer wirkungsvollen und nachhaltigen Präventionspolitik im Gesundheitswesen, wenn Sie mein Postulat annehmen - ich möchte präzisieren: nur den zweiten Punkt, wie dies auch der Bundesrat beantragt. Ich habe den ersten, dritten und vierten Punkt zurückgezogen. Es steht also nur noch der zweite Punkt zur Debatte.

Ich bitte Sie, diesen anzunehmen.

Riniker Maja · 2VP-F · Conseil national · Argovie · Groupe libéral-radical

Präsidentin (Riniker Maja, zweite Vizepräsidentin): Das Postulat wird von Herrn de Courten bekämpft.

de Courten Thomas · Mit-M · Conseil national · Bâle-Campagne · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Dem Votum der Postulantin haben Sie entnommen, dass das Postulat verkleinert wurde. Es hatte ursprünglich auch die zusätzliche Finanzierung von Präventionsmassnahmen zum Ziel, zudem die Festlegung von Übergangsmassnahmen für Präventionsprojekte und die Erarbeitung von in der Praxis anwendbaren Kriterien zur Beurteilung der Wirksamkeit von Projekten von Gesundheitsförderung Schweiz. Diese Punkte wurden soeben zurückgezogen. Es bleibt damit die zweite Forderung, das ist die "Rollenklärung der verschiedenen beteiligten Akteure, d. h. BAG und EDI, Kantone, Versicherer, Gesundheitsförderung Schweiz sowie Organisationen, die möglicherweise unterstützungswürdige Projekte entwickeln". Für diesen Punkt allein brauchen wir kein Postulat anzunehmen. Das ist eine Führungsaufgabe des zuständigen Departementes.

Berset Alain · BPR-M · Conseil fédéral · Fribourg

Comme cela a été indiqué, le Conseil fédéral a proposé le rejet des premier, troisième et quatrième tirets. La question de la clarification des rôles entre les différents acteurs reste ouverte, cela a été expliqué par Mme Flavia Wasserfallen. J'aimerais vous inviter à soutenir ce point, parce que, pour tout vous dire, au moment où l'on doit travailler avec les assureurs, avec les cantons, avec la fondation Promotion Santé Suisse, c'est évidemment un avantage de pouvoir bénéficier du soutien du Parlement pour s'occuper de la clarification des rôles avec d'autres acteurs. On peut essayer tout seul, mais maintenant que ce postulat est là, cela ne nous dérangera pas d'avoir un appui avec ce deuxième tiret. Ce sera plus simple et plus efficace aussi avec le soutien du Parlement.

J'aimerais vous inviter, comme le propose le Conseil fédéral, à soutenir ce qui reste du postulat, à savoir le deuxième tiret, puisque les tirets 1, 3 et 4 ont été retirés.

Vote

Präsident (Candinas Martin, Präsident): Das erste, das dritte und das vierte Lemma des Postulates wurden zurückgezogen. Wir stimmen über das zweite Lemma ab. Der Bundesrat beantragt die Annahme des zweiten Lemmas.

Lemma 2 - Tiret 2