Gesundheit als neuer Schwerpunkt der internationalen Zusammenarbeit

Häberli-Koller Brigitte · P-F · Ständerat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion.

Gmür-Schönenberger Andrea · Mit-F · Ständerat · Luzern · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die nötigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass bei der internationalen Zusammenarbeit die Gesundheit eine hohe strategische Priorität erhält. Hierfür soll in der Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit (IZA-Strategie 2025-2028) die Gesundheit als Schwerpunktthema aufgenommen werden. Bundesrat und Nationalrat beantragen die Annahme der Motion, der Nationalrat mit 136 zu 53 Stimmen.

Wir alle mussten durch die Pandemie erfahren, wie sehr eine Gesundheitskrise unsere Wirtschaft und Gesellschaft destabilisieren kann. Die Schweiz konnte rasch einen wichtigen Beitrag zur globalen Bewältigung der Covid-19-Krise leisten. Essenziell dafür waren aber unsere Präsenz vor Ort einerseits und unsere lokalen Netzwerke langjähriger Partner andererseits. Neben den bilateralen Programmen war auch die Unterstützung der multilateralen Organisationen im Gesundheitsbereich überaus wichtig.

Auch die APK-S ist der Meinung, dass eine qualitativ gute und gerechte Gesundheitsversorgung klar zu den Zielen der internationalen Zusammenarbeit gehören muss. Bereits vor der Pandemie hat die DEZA über 10 Prozent ihrer bilateralen Mittel für Gesundheitsprojekte ausgegeben. Im Jahr 2021 waren es sogar 23 Prozent und im letzten Jahr 15 Prozent. Neben den finanziellen Beiträgen der internationalen Zusammenarbeit verfügt die DEZA mit der Sektion Gesundheit über ein Kompetenzzentrum, das bestens mit den relevanten nationalen und internationalen Gesundheitsakteuren vernetzt ist.

Es ist absolut begrüssenswert, dass das Thema Gesundheit auch in der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025-2028 einen hohen Stellenwert einnehmen wird. Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit soll rasch auf gesundheitliche Krisen reagiert werden können, sodass das Gesundheitssystem breit gestärkt wird und die Gesundheit der Menschen möglichst erhalten bleibt.

Die APK-S hat die Motion einstimmig angenommen. Ich bitte Sie, dies ebenso zu tun.

Cassis Ignazio · BR-M · Bundesrat · Tessin

Covid-19 hat wirklich deutlich gemacht, wie sehr eine Gesundheitskrise unsere Wirtschaft und Gesellschaft destabilisieren kann. Die Schweiz hat rasch ihren Beitrag zur globalen Bewältigung der Covid-19-Krise geleistet. Nebst der Anpassung von bilateralen Programmen, oft ausgehend von der Entwicklungszusammenarbeit hin zur humanitären Zusammenarbeit, war auch die Unterstützung der multilateralen Organisationen im Gesundheitsbereich wichtig. Sie wissen ja, die meisten dieser Organisationen haben ihren Sitz in Genf. Diese Organisationen spielen eine wichtige Rolle bei der Stärkung der Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern. Gerade in Entwicklungsländern hatte die Corona-Pandemie auch gravierende sozioökonomische und politische Konsequenzen, welche in gewissen Ländern bis heute spürbar sind.

Die Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024 (IZA-Strategie) hat uns erlaubt, flexibel auf die neue Situation zu reagieren. Entsprechend bleiben die vier thematischen Schwerpunkte der aktuellen IZA-Strategie relevant und werden, wie Sie das vielleicht in der Vernehmlassung gesehen haben, auch in der neuen Strategie weitergeführt. Eine hochwertige und zugängliche Grundversorgung im Gesundheitsbereich gehört zu den Zielen unserer internationalen Zusammenarbeit. Bereits vor der Pandemie hat die DEZA über 10 Prozent ihrer bilateralen Mittel für Gesundheitsprojekte ausgegeben; im Jahr 2021 waren es 23 Prozent. Zusätzlich dazu unterstützt die DEZA Gesundheitsorganisationen wie den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria, die WHO und Unaids. Die DEZA verfügt mit der Sektion Gesundheit - das haben Sie von Frau Ständerätin Gmür-Schönenberger gehört - seit Jahren über ein Kompetenzzentrum, das mit den relevanten nationalen und internationalen Gesundheitsakteuren bestens vernetzt ist.

Notre rapport en réponse au postulat de la Commission de politique extérieure du Conseil national 20.3469, "Mesures pour enrayer la propagation des zoonoses et lutter contre leurs causes", a été publié le 16 août 2023. Ce rapport illustre notre contribution à l'approche "One Health", qui inclut la prévention et la riposte aux pandémies et la lutte contre l'antibiorésistance au niveau international. Cet état des lieux ainsi que les connaissances scientifiques actuelles, de même que nos expériences ont été pris en compte dans l'élaboration de la stratégie de coopération internationale 2025-2028.

Cette stratégie de coopération internationale a été soumise à la consultation publique jusqu'à la semaine passée. On est en train de recevoir les résultats. Ainsi, vous avez pu constater que le Conseil fédéral propose que la prochaine stratégie de coopération internationale mette l'accent sur le thème de la santé, et ceci, notamment, en raison des risques de chocs pandémiques. Nous mettrons alors en oeuvre la demande de l'autrice de la motion.

En ce sens, le Conseil fédéral propose de suivre votre commission et d'adopter la motion.

Häberli-Koller Brigitte · P-F · Ständerat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Angenommen - Adopté