Arbeitskräftemangel. Was sind unsere Hausaufgaben?

Müller Leo · Mit-M · Nationalrat · Luzern · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Mit meinem Postulat beantrage ich, dass der Bundesrat unter Einbezug von Vertretern der Kantone, der einzelnen Wirtschaftsbranchen und deren Sozialpartner sowie unter Einbezug von Vertretern der Wissenschaft einen Bericht zur heutigen Arbeitsmarktlage und insbesondere eine ganzheitliche Analyse erstellt.

Einerseits haben wir heute eine hohe Zuwanderung, andererseits besteht praktisch in allen Branchen ein Arbeitskräftemangel. Wir fragen uns: Warum ist das eigentlich so? Es fehlt eine Analyse der genauen Ursachen dieser Situation. Oftmals bekommt man den Eindruck, die Schweiz befinde sich in einem Hamsterrad, indem einerseits die Zuwanderung sehr hoch ist und andererseits der Arbeitskräftemangel nicht abnimmt. Die Ursachen wurden noch nie genau analysiert. Ist es die Geldpolitik, ist es die Demografie, ist es der Strukturwandel, ist es das Wirtschaftswachstum - und basiert dieses auf der Steuerpolitik, die wir betreiben -, ist es die Anzahl Jahresarbeitsstunden pro Person, sind es weitere Gründe? Ich möchte, dass man dem nachgeht.

Auch wurde noch nie analysiert, was eigentlich die Ursache und die Wirkung von Zuwanderung ist. Ich mache in diesem Zusammenhang ein Beispiel: Wenn 100 Personen einwandern, ist es fraglich, wie viele davon effektiv für unsere Wirtschaft zur Verfügung stehen; von diesen 100 Personen sind ja nicht alle arbeitstätig. Es stellen sich folgende Fragen: Wie viele von diesen arbeitstätigen Personen sind eigentlich nötig, um die entsprechende Infrastruktur bereitzustellen? Wie viele Personen sind nötig, um den Wohnraum für diese 100 Personen zur Verfügung zu stellen? Wie viele Personen sind notwendig, um die entsprechenden Verkehrsinfrastrukturen bereitzustellen? Wie viele müssen für Gesundheitsdienstleistungen eingesetzt werden? Und so weiter.

Herr Bundesrat, ich hätte in Ihrem Bericht dann gerne eine Antwort auf die Frage, was die genauen Ursachen sind. Es wäre zudem interessant, zu wissen, wie viele von diesen 100 Personen dann effektiv für weitere, zusätzliche Leistungen zur Verfügung stehen.

Der Bundesrat beantragt die Ziffern 1 und 2 dieses Postulates zur Annahme. Ich beantrage Ihnen aber, alle sechs Ziffern anzunehmen. Klar, es gibt bereits Berichte, aber diese müssen aktualisiert und für die entsprechenden Fragen angepasst werden. Eine umfassende und tiefgründige Analyse ist wichtig, um die Ursachen und Wirkungen dieser Situation ergründen zu können. Zudem ist genau zu analysieren, wie das Arbeitskräftepotenzial von Personen, die sich bereits im Land befinden, besser ausgeschöpft werden kann. Das wäre ein weiterer Punkt, der genau zu klären ist.

In diesem Sinne beantrage ich, über die sechs Ziffern meines Postulates einzeln abzustimmen. Ich bitte Sie, allen sechs Ziffern zuzustimmen.

Parmelin Guy · BR-M · Bundesrat · Waadt

Différents travaux répondent déjà au défi du marché du travail. Ainsi, les mesures visant à encourager le potentiel de main-d'oeuvre nationale sont déjà étudiées dans le cadre d'une vue d'ensemble. Le rapport sera publié d'ici la fin du premier trimestre de cette année. En outre, le Conseil fédéral a déjà élaboré des rapports dans lesquels il a analysé différents points mentionnés par l'auteur du postulat. Le rapport en réponse au postulat Nantermod 19.3651 montre que le système actuel de contingents remplit sa mission de gestion de l'immigration tout en restant flexible. Néanmoins, une série de mesures ont été mises en oeuvre pour réduire la charge administrative, notamment dans les professions où la pénurie de main-d'oeuvre qualifiée est avérée.

En outre, l'accès au marché du travail des étrangers titulaires d'un diplôme universitaire suisse doit être facilité à l'avenir. A cet effet, le Conseil fédéral va remanier le message relatif à la mise en oeuvre de la motion Dobler 17.3067. Ensuite, le Conseil fédéral a montré dans son rapport du 9 décembre 2022 que la législation existante fait ses preuves dans le contexte du monde numérisé.

En ce qui concerne l'assouplissement des prescriptions en matière de durée du travail, la Commission de l'économie et des redevances de votre conseil a décidé, le 12 février 2024, de donner suite à l'initiative parlementaire Burkart 16.484. Plusieurs des questions soulevées par l'auteur du postulat ont donc déjà été ou vont être traitées.

Le Conseil fédéral soutiendrait toutefois la possibilité d'analyser les causes de la pénurie de main-d'oeuvre qualifiée ainsi que ses conséquences pour la place économique et la prospérité de la Suisse.

C'est dans ce sens qu'il vous propose d'accepter les chiffres 1 et 2 du postulat, mais qu'il vous invite à rejeter les chiffres 3 à 6 pour toutes les raisons que je viens d'évoquer.

Abstimmung

Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Über die sechs Ziffern des Postulates stimmen wir einzeln ab. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Ziffern 1 und 2 und die Ablehnung der Ziffern 3 bis 6.

Ziff. 1 - Ch. 1

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 128 Stimmen

Dagegen ... 64 Stimmen

(0 Enthaltungen)

Abstimmung

Ziff. 2 - Ch. 2

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 127 Stimmen

Dagegen ... 65 Stimmen

(0 Enthaltungen)

Abstimmung

Ziff. 3 - Ch. 3

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 128 Stimmen

Dagegen ... 65 Stimmen

(0 Enthaltungen)

Abstimmung

Ziff. 4 - Ch. 4

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 118 Stimmen

Dagegen ... 65 Stimmen

(9 Enthaltungen)

Abstimmung

Ziff. 5 - Ch. 5

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 99 Stimmen

Dagegen ... 81 Stimmen

(8 Enthaltungen)

Abstimmung

Ziff. 6 - Ch. 6

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 68 Stimmen

Dagegen ... 123 Stimmen

(1 Enthaltung)