Antibiotiques. La sécurité de l'approvisionnement est-elle menacée?

Stadler Simon · Mit-M · Conseil national · Uri · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

Die Versorgungssicherheit ist heute nicht nur im Gesundheitswesen topaktuell. Die massive Veränderung der geopolitischen Lage hat in vielen Bereichen direkten Einfluss auf die Versorgungssicherheit der Schweiz. Bald stimmen wir über die Ernährungs-Initiative ab, welche dieses Problem zumindest im Bereich der Ernährungssicherheit anspricht. In den vergangenen Jahren mussten wir feststellen, dass es einen direkten Einfluss auf die Versorgung in der Schweiz hat, wenn ein Schiff im Suezkanal feststeckt. Auch die Versorgung mit Öl, Düngemittel oder Halbleitern für unsere Unternehmen ist weiterhin sehr unzuverlässig. In dieser Session befassen wir uns auch mit der Volksinitiative "Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit" und dem dazugehörigen direkten Gegenvorschlag.

Das folgende Postulat habe ich im Dezember 2024 eingereicht, mitten in einer Zeit, als es einen sehr grossen Engpass bei der Versorgung unserer Bevölkerung mit Antibiotika gab. Erst diesen Frühling hat sich die Situation etwas entspannt. Im Postulatsbericht soll der Bundesrat aufzeigen, wie die Versorgung der Bevölkerung mit alten und neuen Antibiotika sichergestellt werden kann. Dazu gehören eine Beurteilung des heutigen Zustandes und Massnahmen, wie die Versorgung in Zukunft gesichert werden kann. Es soll aber auch aufgezeigt werden, wie die Versorgung der Veterinärmedizin zur Behandlung von Nutztieren sichergestellt werden kann. Der Bundesrat muss weiter aufzeigen, wie er Anreize für KMU, Start-ups, aber auch Grossunternehmen schaffen kann, damit diese in Zukunft wieder neue Antibiotika entwickeln und auf den Markt bringen können. Der Postulatsbericht soll auch mögliche Finanzierungsmodelle präsentieren.

Ich gehe heute davon aus, dass der direkte Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit" in beiden Räten eine Mehrheit finden wird. Das bedeutet, dass ein neuer Verfassungsartikel in die Bundesverfassung aufgenommen wird. Anschliessend sind National- und Ständerat wieder am Zug. Wir werden gefordert sein, die notwendigen Gesetze zu schaffen oder anzupassen.

Das vorliegende Postulat kann deshalb in diesem Prozess für die zuständigen Kommissionen eine gute Grundlage für die Umsetzung des Gegenvorschlags sein. Der Bundesrat schreibt in seiner Stellungnahme zum Vorstoss, dass dieser schon teilweise umgesetzt sei. Er verweist dabei unter anderem auf das Epidemiengesetz, welches einen Teil der Forderung - nämlich, was die Anreize für Grossunternehmen, Start-ups und KMU betrifft - aufnimmt.

Seit sieben Jahren besteht eine Versorgungskrise bezüglich Antibiotika. Nach sieben Jahren liegt uns jetzt eine Vorlage vor. Nach der Corona-Pandemie gehe ich ehrlich gesagt davon aus, dass das Referendum zum Epidemiengesetz kommen und die Umsetzung der Massnahmen weiter verzögert wird. Darum bin ich überzeugt, dass wir das Postulat annehmen müssen, um weiterhin ein Auge darauf zu halten, dass die Bevölkerung genügend mit Antibiotika versorgt wird. Antibiotikaresistenzen gehören heute zu den grössten medizinischen Herausforderungen. Es besteht deshalb auch heute noch Handlungsbedarf. Wir tragen hier drin die politische Verantwortung; deshalb braucht es auch eine Gesamtschau und eine Auslegeordnung, um die Versorgungssicherheit hier in der Schweiz zu gewährleisten. Ein Vertrösten auf das Epidemiengesetz reicht in meinen Augen ehrlich gesagt nicht aus. Ich bitte Sie deshalb, dieses Postulat anzunehmen.

Baume-Schneider Elisabeth · BR-F · Conseil fédéral · Jura

À l'instar des préoccupations légitimes du conseiller national Simon Stadler, le Conseil fédéral accorde également une grande importance à un approvisionnement sûr et organisé en matière d'antibiotiques. Il partage le constat que trop peu de nouveaux antibiotiques sont développés. Lorsqu'un nouvel antibiotique arrive à l'étape de mise sur le marché, il n'est souvent pas immédiatement disponible dans notre pays. Le délai de la mise sur le marché dépend de la stratégie du fabricant. Un retard de plusieurs années est souvent observé par rapport à la première autorisation délivrée à l'étranger, en particulier aux USA ou encore en Europe.

La disponibilité des antibiotiques nouveaux et existants constitue dès lors une priorité du plan d'action One Health de la Stratégie Antibiorésistance Suisse pour la période 2024-2027. Le projet de révision de la loi sur les épidémies, transmis au Parlement en août de l'année passée et traité par le Conseil des États durant la présente session, prévoit déjà de nouvelles incitations financières pour le développement d'antibiotiques en Suisse sous forme de modèles d'attraction et d'incitations. Les instruments proposés s'appuient sur une analyse de modèles de financement existants à l'étranger.

L'approvisionnement en médicaments existants, parmi lesquels les antibiotiques, fait également l'objet d'autres mesures. En mars de cette année, le Conseil fédéral a adopté un volet de mesures visant à faciliter la production et l'accès au marché des médicaments indispensables dans les soins de base. Par ailleurs, il a soumis au Parlement un contre-projet direct à l'initiative populaire "Oui à la sécurité de l'approvisionnement médical".

Des projets concrets prennent donc déjà en considération les demandes soulevées par le postulat, et c'est ce qui incite le Conseil fédéral à proposer son rejet.

Vote

Le président (Page Pierre-André, président): Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 81 Stimmen

Dagegen ... 109 Stimmen

(1 Enthaltung)