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Mida: Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft (SR 910.181)

AS 2009 6337

Verordnung des EVD
über die biologische Landwirtschaft

Änderung vom 18. November 2009

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
verordnet:

I

Die Verordnung des EVD vom 22. September 19971 über die biologische Landwirtschaft wird wie folgt geändert:

Ingress gestützt auf die Artikel 11 Absatz 2, 13 Absatz 3bis, 18 Absatz 1 Buchstaben b–d, 23, 23a, 24a und 33a Absatz 3 der Bio-Verordnung vom 22. September 19972 (Bio-Verordnung), im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement des Innern,

Art. 3 Verwendung von Erzeugnissen und Stoffen nach

Artikel 16j Absatz 2 Buchstaben b und c der Bio-Verordnung bei der Verarbeitung von Lebensmitteln

Für die Verarbeitung von Lebensmitteln, ausgenommen Wein, dürfen verwendet werden:

  1. Erzeugnisse und Stoffe nach Anhang 3 Teile A, B und D;

  2. Zubereitungen aus Mikroorganismen und Enzymen, die üblicherweise bei der Lebensmittelherstellung verwendet werden; Enzyme, die als Lebensmittelzusatzstoffe verwendet werden sollen, müssen in Anhang 3 Teil A aufgeführt sein;

  3. Erzeugnisse und Stoffe nach Anhang 3 Ziffer 24 Buchstaben a und d der Verordnung des EDI vom 23. November 20053 über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln (LKV), die nach Artikel 6 Absatz 8 Buchstabe a LKV als natürliches Aroma, natürlicher Aromastoff oder als Aromaextrakt gekennzeichnet sind;

  4. Trinkwasser und Salze (hauptsächlich aus Natrium- oder Kaliumchlorid), die im Allgemeinen bei der Lebensmittelverarbeitung verwendet werden;

e. Mineralstoffe, einschliesslich Spurenelemente, Vitamine, Aminosäuren und Mikronährstoffe, soweit ihre Verwendung in den Lebensmitteln, denen sie zugefügt werden, gesetzlich vorgeschrieben ist.

Zur Berechnung für die Zwecke von Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Bio-Verordnung werden:

  1. Lebensmittelzusatzstoffe nach Anhang 3 Teil A, die in der Spalte für den Zusatzstoff-Code mit einem Sternchen gekennzeichnet sind, zu den Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs gerechnet;

  2. Zubereitungen und Stoffe nach Absatz 1 Buchstaben b–e und Stoffe nach Anhang 3 Teil A, die in der Spalte für den Zusatzstoff-Code nicht mit einem Sternchen gekennzeichnet sind, nicht zu den Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs gerechnet.

Die Bestimmungen der Lebensmittelgesetzgebung sind vorbehalten.

Art. 3a Verwendung von Erzeugnissen und Stoffen nach Artikel 16j Absatz 2 Buchstaben b und c der Bio-Verordnung bei der Verarbeitung von Hefe

Für die Herstellung, Zubereitung und Formulierung von biologischer Hefe dürfen die folgenden Stoffe verwendet werden:

  1. Stoffe nach Anhang 3 Teil C;

  2. Erzeugnisse und Stoffe nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b und d.

Das Hinzufügen von bis zu 5 Prozent nicht biologischem Hefeextrakt oder -autolysat, berechnet in Trockenmasse für die Herstellung von biologischer Hefe ist erlaubt, wenn nachweislich kein Hefeextrakt oder -autolysat aus biologischer Erzeugung erhältlich ist.

Art. 4d Liste der anerkannten Zertifizierungsstellen und Kontrollbehörden

Die in der biologischen Landwirtschaft anerkannten Zertifizierungsstellen und Kontrollbehörden sind in Anhang 11 festgelegt.

Art. 16a Abs. 1 Bst b

Die Kontrollbescheinigung muss ausgestellt werden von:

b. der Behörde oder der Zertifizierungsstelle des Exporteurs im Ursprungsland für Einfuhren nach den Artikeln 23a und 24 der Bio-Verordnung.

II

Anhang 3 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

Die Anhänge4 und 9 werden gemäss Beilage geändert.

Diese Verordnung erhält den zusätzlichen Anhang 11 gemäss Beilage.

III

Diese Änderung tritt am1. Januar 2010 in Kraft.

18. November 2009 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement: Doris Leuthard

Anhang 3

(Art. 3) Erzeugnisse und Stoffe zur Herstellung von verarbeiteten Lebensmitteln sowie Hefe und Hefeprodukten Teil A: Lebensmittelzusatzstoffe, einschliesslich Träger Sämtliche Zusatzstoffe unterliegen den Anwendungseinschränkungen nach der Zusatzstoffverordnung vom 23. November 20054. Zulässige Lebensmittelzusatzstoffe, einschliesslich Träger E 153 Pflanzenkohle X Geaschter Ziegenkäse Morbier-Käse E 160b* Annatto, Bixin, X Roter Leicester-Käse Norbixin Double-Gloucester-Käse Cheddar Mimolette-Käse E 170 Calciumcarbonat X X Darf nicht als Farb- oder Calciumzusatz verwendet werden E 220 Schwefeldioxid X X Obstweine (*) ohne Zuckerzusatz (einschl. Apfel- und Birnenwein) sowie oder Met: 50 mg (**) E 224 Kaliummetabisulfit X X Bei Apfel- und Birnenwein unter Zusatz von Zucker oder Fruchtsaftkonzentrat nach der Fermentierung: 100 mg (**) (*) Als Obstwein gilt in diesem Zusammenhang Wein aus anderem Obst als Weintrauben. (**) Höchstwerte beziehen sich auf die in allen Bestandteilen enthaltene Gesamtmenge, ausgedrückt E 250 Natriumnitrit X Fleischerzeugnisse: oder E 250: Richtwert für die E 252 Kaliumnitrat X Zugabemenge, ausgedrückt E 252: Richtwert für die Zugabemenge, ausgedrückt E 250: Rückstandshöchstmenge, ausgedrückt in E 252: Rückstandshöchstmenge, ausgedrückt in E 270 Milchsäure X X E 290 Kohlendioxid X X E 296 Apfelsäure X E 300 Ascorbinsäure X X Fleischerzeugnisse (1) E 301 Natriumascorbat X Fleischerzeugnisse in Verbindung mit Nitrit oder Nitrat E 306* Stark tocopherolhaltige X X Antioxidans für Fette und Extrakte Öle E 322* Lecithin X X Milcherzeugnisse (1) E 325 Natriumlactat X Milch- und Fleischerzeugnisse E 330 Zitronensäure X E 331 Natriumcitrat X E 333 Calciumcitrat X E 334 Weinsäure, L(+)– X E 335 Natriumtartrat X E 336 Kaliumtartrat X E 341 (i) Monocalciumphosphat X Backtriebmittel E 400 Alginsäure X X Milcherzeugnisse (1) E 401 Natriumalginat X X Milcherzeugnisse (1) E 402 Kaliumalginat X X Milcherzeugnisse (1) E 406 Agar-Agar X X Milch- und Fleischerzeugnisse (1) E 407 Carrageen X X Milcherzeugnisse (1) E 410* Johannisbrotkernmehl X X E 412* Guarkernmehl X X E 414* Gummi arabicum X X E 415 Xanthan X X E 422 Glycerin X Für Pflanzenextrakte E 440* (i) Pektin X X Milcherzeugnisse (1) E 464 Hydroxypropylmethyl- X X Herstellung von Kapselcellulose hüllen E 500 Natriumcarbonate X X Milchkonfitüre (oder «Dulce

de leche»), Sauerrahmbutter und Sauermilchkäse (1) E 501 Kaliumcarbonate X E 503 Ammoniumcarbonate X E 504 Magnesiumcarbonate X E 509 Calciumchlorid X Milchgerinnung E 516 Calciumsulfat X Träger E 524 Natriumhydroxid X Oberflächenbehandlung von Laugengebäck E 551 Siliciumdioxid X Rieselhilfsstoff für Kräuter und Gewürze E 553b Talkum X X Überzugmittel für Fleischerzeugnisse E 938 Argon X X E 939 Helium X X E 941 Stickstoff X X E 948 Sauerstoff X X * Diese Zusatzstoffe werden zu den Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs gerechnet. (1) Die Einschränkung gilt nur für tierische Erzeugnisse.

Teil B: Verarbeitungshilfsstoffe und sonstige Erzeugnisse, die bei der Verarbeitung biologisch produzierter Zutaten landwirtschaftlichen B.1. Direkt eingesetzte Verarbeitungshilfsstoffe und sonstige Erzeugnisse, die bei der Verarbeitung biologisch produzierter Zutaten landwirtschaftlichen Zulässige Verarbeitungshilfsstoffe Bezeichnung Aufbereitung von Lebensmitteln Anwendungsbedingungen Wasser X X Trinkwasser im Sinne der Verordnung des EDI vom 23. November 20055 über Trink-, Quell- und Mineralwasser Calciumchlorid X Koagulationsmittel Calciumcarbonat X Calciumhydroxid X Calciumsulfat X Koagulationsmittel Magnesiumchlorid (Nigari) X Koagulationsmittel Kaliumcarbonate X Trocknen von Trauben Natriumcarbonate X Zuckerherstellung Milchsäure X Zur Regulierung des pH-Wertes des Salzbades bei der Käseherstellung Zitronensäure X X Zur Regulierung des pH-Wertes des Salzbades bei der Käseherstellung (1) Ölgewinnung und Stärkehydrolyse Natriumhydroxid X Zuckerherstellung Herstellung von Öl aus Rapssaat (Brassica spp) Schwefelsäure X X Gelatineherstellung (1) Zuckerherstellung (2) Salzsäure X Gelatineherstellung Zur Regulierung des pH-Wertes des Salzbades bei der Herstellung von Gouda-, Edamer und Maasdamer Käse, Boerenkaas, Friese und Leidse Nagelkaas Bezeichnung Aufbereitung von Lebensmitteln Anwendungsbedingungen Ammoniumhydroxid X Gelatineherstellung Wasserstoffperoxid X Gelatineherstellung Kohlendioxid X X Stickstoff X X Ethanol X X Lösemittel Gerbsäure X Filtrierhilfe Eiweissalbumin X Kasein X Gelatine X Hausenblase X Pflanzenöle X X Schmier- bzw. Trennmittel oder Schaumverhüter Siliciumdioxid als Gel oder X kolloidale Lösung Aktivkohle X Talkum X In Einklang mit den spezifischen Reinheitsnormen für den Lebensmittelzusatzstoff E 553b Bentonit X X Verdickungsmittel für Met (1) In Einklang mit den spezifischen Reinheitsnormen für den Lebensmittelzusatzstoff E 558 Kaolin X In Einklang mit den spezifischen Reinheitsnormen für den Lebensmittelzusatzstoff E 559 Cellulose X X Gelatineherstellung (1) Kieselgur X X Gelatineherstellung (1) Perlit X X Gelatineherstellung (1) Haselnussschalen X Reismehl X Bienenwachs X Trennmittel Carnaubawachs X Trennmittel (1) Die Einschränkung gilt nur für tierische Erzeugnisse. (2) Die Einschränkung gilt nur für pflanzliche Erzeugnisse.

B.2. Nicht direkt eingesetzte Hilfsstoffe und sonstige Erzeugnisse, die bei der Verarbeitung biologisch produzierter Zutaten landwirtschaftlichen Holz, Späne und Mehle von Raucherzeugung zum Räuchern unbehandelten Hölzern Klebstoffe, natürlicher Herkunft Anbringen von Etiketten auf Käselaiben Natürliche Farbstoffe nach Artikel 75 Färben von Eierschalen der Verordnung des EDI vom 23. November 20056 über Lebensmittel tierischer Herkunft Schellack Überzugsmittel für Eier Ca- und Mg-Silicat Überzugsmittel für Eier Asche Behandlung von Käserinde natürliche tierische Fette Überzugsmittel für Eier allgemein lebensmittelrechtlich Kennzeichnung von Eiern, Fleisch und Käse zulässige Farbstoffe

Teil C Verarbeitungshilfen für die Herstellung von Hefe und

Hefeprodukten Zulässige Verarbeitungshilfsstoffe Name Primärhefe Hefezubereitungen/ Anwendungsbedingungen -formulierungen Calciumchlorid X Kohlendioxid X X Zitronensäure X zur Regulierung des pH-Werts bei der Hefeherstellung Milchsäure X zur Regulierung des pH-Werts bei der Hefeherstellung Stickstoff X X Sauerstoff X X Kartoffelstärke X X zur Filterung Natriumcarbonate X X zur Regulierung des pH-Werts Pflanzenöle X X Schmier- bzw. Trennmittel oder Schaumverhüter

Teil D Nichtbiologische Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs,

einschliesslich wild gesammelte Pflanzen, die nicht den Anforderungen der Bio-Verordnung entsprechen D.1. Unverarbeitete pflanzliche Erzeugnisse und daraus hergestellte Verarbeitungserzeugnisse: D.1.1. Essbare Früchte, Nüsse und Samen Eicheln (Quercus spp.) Kolanuss (Cola acuminata) Stachelbeeren (Ribes crispa L.) Maracuja (Passionsfrucht, Passiflora edulis) Getrocknete Himbeeren (Rubus idaeus L.) Getrocknete rote Johannisbeeren (Ribes rubrum L.) D.1.2. Essbare Gewürze und Kräuter rosa Pfeffer (Schinus molle L.) Meerrettichsamen (Armoracia rusticana) Galgant (Alpinia officinarum) Saflorblüten (Cartamus tinctoris) Brunnenkresse (Nasturtium officinale) D.1.3. Verschiedenes Algen, einschliesslich Seegras, die für die Herstellung herkömmlicher nicht biologischer Lebensmittel verwendet werden dürfen.

D.2. Pflanzliche Erzeugnisse D.2.1. Fette und Öle, raffiniert oder nicht, jedoch nicht chemisch verändert, aus Pflanzen mit Ausnahme von: Kakao (Theobroma cacao) Kokosnuss (Cocos nucifera) Oliven (Olea europea) Sonnenblumen (Helianthus annuus) Palmen (Elaeis guineensis) Raps (Brassica napus, rapa) Saflor (Carthamus tinctorius) Sesam (Sesamum indicum) Soja (Glycine max) D.2.2. Zucker, Stärke, sonstige Erzeugnisse aus Getreide und Knollen Fructose Reispapier Oblaten Reis- und Wachsmaisstärke, nicht chemisch verändert D.2.3. Verschiedenes Erbsenprotein (Pisum ssp.) Rum: nur aus Rohrzuckersaft gewonnen Kirsch, hergestellt auf Basis von Früchten und Geschmackstoffen nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c D.3. Tierische Erzeugnisse Wassertiere, nicht aus Aquakultur, die für die Herstellung herkömmlicher nicht biologischer Lebensmittel verwendet werden dürfen. Gelatine Molkenpulver Naturdärme

Anhang 4

(Art. 4) Länderliste Argentinien, Ziff. 3–7 3. Produktionsvorschriften: Ley 25 127 sobre «Producción ecológica, biológica y orgánica» 4. Zuständige Behörde: Servicio Nacional de Sanidad y Calidad Agroalimentaria SENASA, www.senasa.gov.ar – Food Safety S.A., www.foodsafety.com.ar – Instituto Argentino para la Certificación y Promoción de Productos Agropecuarios Orgánicos SRL (Argencert), www.argencert.com – Letis S.A., www.letis.com.ar – Organización Internacional Agropecuaria (OIA), www.oia.com.ar Australien, Ziff. 3–7 3. Produktionsvorschriften: National standard for organic and bio-dynamic produce 4. Zuständige Behörde: Australian Quarantine and Inspection Service (AQIS), www.aqis.gov.au – AUS-QUAL Pty Ltd., www.ausqual.com.au – Australian Certified Organic Pty. Ltd., www.australianorganic.com.au – Australian Quarantine and Inspection Service (AQIS), www.aqis.gov.au – Bio-dynamic Research Institute (BDRI), www.demeter.org.au – National Association of Sustainable Agriculture, Australia (NASAA), www.nasaa.com.au – Organic Food Chain Pty Ltd (OFC), www.organicfoodchain.com.au Costa Rica, Ziff. 3–7 3. Produktionsvorschriften: Reglamento sobre la agricultura orgánica 4. Zuständige Behörde: Servicio Fitosanitario del Estado, Ministerio de Agricultura y Ganadería, www.protecnet.go.cr/SFE/Organica.htm – BCS Öko-Garantie, www.bcs-oeko.com – Eco-LOGICA, www.eco-logica.com 6. Kontrollbescheinigungserteilende Stelle: Ministerio de Agricultura y Ganadería. 7. Befristung der Aufnahme: Bis zum 30. Juni 2011.

EG-Mitgliedstaaten, Ziff. 3–7 3. Produktionsvorschriften: Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 4. Zuständige Behörde: European Commission, Agriculture Directorate-Gene- Nach Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 vorgesehene Kontrollstellen und -behörden 6. Kontrollbescheinigung: Es ist keine Kontrollbescheinigung notwendig.

Indien, Ziff. 3–7 3. Produktionsvorschriften: National Programme for Organic Production 4. Zuständige Behörde: Agricultural and Processed Food Export Development Authority (APEDA), www.apeda.com/organic – Aditi Organic Certifications Pvt. Ltd., www.aditicert.net – APOF Organic Certification Agency (AOCA), www.aoca.in – Bureau Veritas Certification India Pvt. Ltd., www.bureauveritas.co.in – Control Union Certification, www.controlunion.com – Ecocert India Pvt. Ltd., www.ecocert.in – Food Cert India Pvt. Ltd, www.foodcert.in – IMO Control Pvt. Ltd., www.imo.ch – Indian Organic Certification Agency (Indocert), www.indocert.org – ISCOP (Indian Society for Certification of Organic Products), www.iscoporganiccertification.com – Lacon Quality Certification Pvt. Ltd., www.laconindia.com – Natural Organic Certification Association, www.nocaindia.com – OneCert Asia Agri Certification Pvt. Ltd., www.onecertasia.in – Rajasthan Organic Certification Agency (ROCA), – SGS India Pvt. Ltd., www.in.sgs.com – Uttaranchal State Organic Certification Agency (USOCA), – Vedic Organic Certification Agency, www.vediccertification.com 7. Befristung der Aufnahme: Bis zum 30. Juni 2014.

Israel, Ziff. 3–7 3. Produktionsvorschriften: National Standard for organically grown plants and their products 4. Zuständige Behörde: Plant Protection and Inspection Services (PPIS), www.ppis.moag.gov.il – Agrior Ltd.-Organic Inspection & Certification, www.agrior.co.il – IQC Institute of Quality & Control, www.iqc.co.il – Plant Protection and Inspection Services (PPIS), www.ppis.moag.gov.il – Secal Israel Inspection & Certification, www.skal.co.il Neuseeland, Ziff. 3–7 3. Produktionsvorschriften: NZFSA Technical Rules for Organic Production 4. Zuständige Behörde: New Zealand Food Safety Authority (NZFSA), www.nzfsa.govt.nz/organics/ – AsureQuality, www.organiccertification.co.nz – BIO-GRO New Zealand, www.bio-gro.co.nz 6. Kontrollbescheinigungserteilende Stelle: Ministry of Agriculture and Forestry (MAF) – New Zealand Food Safety Authority (NZFSA). 7. Befristung der Aufnahme: Bis zum 30. Juni 2011.

Anhang 9

Teil A Ziff. 2 …2. Einfuhr gemäss: Bio-Verordnung, Artikel 23 (Länderliste) □ Bio-Verordnung, Artikel 24 (Einzelermächtigung) □ Bio-Verordnung, Artikel 23a (Liste anerkannter Zertifizierungsstellen und Kontrollbehörden □

Anhang 11

Liste der anerkannten Zertifizierungsstellen und Kontrollbehörden Zurzeit noch kein Eintrag