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Mida: Verordnung des ETH-Rates über die Gebühren im Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (SR 414.131.7)

AS 2011 1201

Verordnung des ETH-Rates
über die Gebühren im Bereich
der Eidgenössischen Technischen Hochschulen
(Gebührenverordnung ETH-Bereich)

Änderung vom 3. März 2011

Der ETH-Rat
verordnet:

I

Die Gebührenverordnung ETH-Bereich vom 31. Mai 19951 wird wie folgt geändert:

Ingress gestützt auf Artikel 34d Absatz 3 des ETH-Gesetzes vom 4. Oktober 19912,

Art. 2 Schulgeld für das Bachelor- und das Masterstudium

Die Studierenden entrichten für jedes Semester im Bachelor- und im Masterstudium sowie an der ETH Lausanne für jedes Semester des «cours de mathématiques spéciales» (CMS) ein Schulgeld. Dies gilt auch für jedes angefangene Semester.

Im Schulgeld eingeschlossen sind die Leistungen für:

  1. den Besuch der angekündigten Lehrveranstaltungen;

  2. die Benutzung der allgemeinen, dem Unterricht dienenden Einrichtungen der jeweiligen ETH;

  3. das Ablegen von Prüfungen.

Beurlaubte Studierende, Gaststudierende sowie Hörerinnen und Hörer entrichten für jede belegte Semesterwochenstunde ein Schulgeld. Dieses beträgt höchstens so viel wie das für die Studierenden geltende Schulgeld.

Mobilitätsstudierende anderer Hochschulen sind längstens für zwei Semester von der Bezahlung des Schulgeldes befreit.

DieSchulleitungen befreien Studierende anderer schweizerischer universitärer Hochschulen von der Bezahlung des Schulgeldes, wenn sie:

  1. an ihrer Heimhochschule ein reguläres Schulgeld entrichten; und

  2. im Rahmen einer institutionellen Zusammenarbeit an einer ETH Lehrveranstaltungen besuchen.

Für Studiengänge, die gemeinsam mit anderen Hochschulen durchgeführt werden, regeln die Partner, an welcher Hochschule das Schulgeld entrichtet wird. Ist dies eine ETH, so entspricht das Schulgeld demjenigen nach Absatz 1.

Studierende, die sowohl in einem Bachelor- als auch im daran anschliessenden Masterstudium immatrikuliert sind, entrichten das Schulgeld nur einmal.

Für die Masterarbeit ist in demjenigen Semester, in dem die Arbeit mehrheitlich durchgeführt wird, ein Schulgeld nach Absatz 1 zu entrichten.

Die Höhe des Schulgeldes ist im Anhang Ziffer 1 geregelt.

Art. 3 Schulgeld für die didaktische Ausbildung an der ETH Zürich

Personen, die während oder nach dem Studium eine ergänzende didaktische Ausbildung an der ETH Zürich absolvieren, entrichten dafür folgendes Schulgeld:

  1. für die gesamte Ausbildung zum Erwerb des Titels «Master of Advanced Studies in Secondary and Higher Education (MAS SHE)» oder des Lehrdiploms: ein Schulgeld, das dem Semesterschulgeld nach Artikel 2 Absatz 1 entspricht (ganzes Semesterschulgeld);

  2. für die gesamte Ausbildung zum Erwerb des Didaktik-Zertifikats: ein Schulgeld, das der Hälfte des Semesterschulgeldes nach Artikel 2 Absatz 1 entspricht (halbes Semesterschulgeld).

Art. 4 Abs. 2

Nicht als selbstständige Arbeiten gelten Semester-, Bachelor-, Master- und Doktorarbeiten.

Art. 5 Schulgeld für das Doktorat

Die Doktorierenden entrichten ein einmaliges pauschales Schulgeld.

Die Höhe des Schulgeldes ist im Anhang geregelt.

Das Schulgeld ist im Zeitpunkt der Anmeldung zur Doktorprüfung zu bezahlen.

Art. 6 Teilnahmegebühren sowie andere Gebühren für Programme der universitären Weiterbildung und für Fortbildungskurse

Wer an einem Masterprogramm der universitären Weiterbildung «Master of Advanced Studies (MAS)», «Master of Business Administration (MBA)», «Executive Master (EM)» teilnimmt, entrichtet für den ganzen Studiengang ein Schulgeld; dieses entspricht dem zweifachen Semesterschulgeld nach Artikel 2 Absatz 1.

Wer an einem Weiterbildungsprogramm teilnimmt, das zu einem Weiterbildungszertifikat «Certificate of Advanced Studies (CAS)» oder -diplom «Diploma of Advances Studies (DAS)» führt, entrichtet für das ganze Programm ein Schulgeld; dieses entspricht dem Semesterschulgeld nach Artikel 2 Absatz 1.

Für Weiterbildungsprogramme ist zudem ein marktüblicher Kostenbeitrag zur Deckung des Mehraufwandes wie zusätzliches Lehrpersonal, besondere Infrastruktur, Unterrichtsmaterial, Labor- und Administrationskosten zu leisten. Über die Höhe des Kostenbeitrages entscheiden die Schulleitungen im Einzelfall.

Für die Teilnahme an Fortbildungskursen und die Nutzung des Angebots von Distance Education setzen die Anstaltsleitungen marktübliche Gebühren fest und ziehen sie ein.

Im Falle der nicht termingerechten Abmeldung von einem Weiterbildungsprogramm oder einem Fortbildungskurs sowie bei einem Studienabbruch werden die Gebühren ganz oder teilweise eingefordert. Die Anstaltsleitungen regeln die Einzelheiten.

Art. 9 Abs. 1 und 2

Betrifft nur den französischen Text.

Bedienstete des ETH-Bereiches, die sich als Hörerinnen oder Hörer einschreiben, sind von der Bezahlung des Schulgeldes befreit.

Art. 10

Verwaltungsgebühren sind zu entrichten für:

  1. die Anmeldung als Studierende oder Doktorierende an einer ETH;

  2. die Aufnahmeprüfungen für Studierende und die Zulassungsprüfungen für Doktorierende;

  3. den Studiengangwechsel;

  4. die Nichtbeachtung einer vorgeschriebenen Frist;

  5. die Wiederaufnahme nach einer Exmatrikulation;

  6. Stipendienfonds-Beiträge;

  7. die Behandlung von Wiedererwägungsgesuchen.

Die Höhe der Verwaltungsgebühren ist im Anhang Ziffer 2 geregelt.

Die Schulleitungen können weitere Gebühren festsetzen für:

  1. einfache Tätigkeiten der Verwaltung ohne besonderen Aufwand (Kanzleigebühr);

  2. den Ersatz der Legitimationskarte oder von Dokumenten nach Verlust;

  3. Mahnungen;

  4. Prämien für die freiwillige Unfallversicherung.

Art. 13 Abs. 1 und 3 Bst. a und b

Die Anstaltsleitungen legen Art und Höhe der Gebühren fest. Sie berücksichtigen dabei die Grundsätze der Kostendeckung und der Äquivalenz.

Bei der Kostenberechnung sind insbesondere zu berücksichtigen:

  1. die Kosten für den Arbeitsaufwand des eingesetzten Personals, einschliesslich der Sozialversicherungsbeiträge;

  2. Aufgehoben

Art. 15 Bst. a und c

Zu den Gebühren werden zusätzlich die Auslagen in Rechnung gestellt. Als Auslagen gelten Kosten, die für die einzelnen Dienstleistungen zusätzlich anfallen, namentlich:

  1. Honorare für Expertinnen und Experten sowie Beauftragte;

  2. Porti, Telefon-, Telefax- und andere Übermittlungskosten;

Art. 18, 19 und 20

5. Abschnitt (Art. 21 und 22) Gliederungstitel vor Art. 25a

7. Abschnitt: Fälligkeit, Gebührenverfügung und Verjährung

Art. 25a

Die Gebühr wird mit der Rechnungsstellung an den Gebührenpflichtigen fällig.

Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Rechnungsstellung.

Art. 25b

Bei Streitigkeiten über die erhobene Gebühr erlässt die Anstaltsleitung eine Verfügung. Diese kann auch zusätzlich angefallene Kosten für die entstandenen Umtriebe (Administrationsgebühren) beinhalten.

Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen der Bundesverwaltungsrechtspflege.

Art. 25c

Die Gebührenforderung verjährt fünf Jahre nach Eintritt der Fälligkeit.

Die Verjährung wird durch jede Verwaltungshandlung unterbrochen, mit der die Gebührenforderung bei den Pflichtigen geltend gemacht wird.

Gliederungstitel vor Art. 26

8. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 28

II

Anhang 1 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

Anhang 2 wird aufgehoben.

III

Diese Änderung tritt am1. Mai 2011 in Kraft.

3. März 2011 Im Namen des ETH-Rates Der Präsident: Fritz Schiesser

Anhang

(Art. 2 Abs. 9 und 10 Abs. 2) Schulgeld sowie andere Benutzungs- und Verwaltungsgebühren ETHZ EPFL (in CHF) (in CHF) 1. Schulgeld 1.1 semesterweise zu bezahlendes Schulgeld 1.1.1 Studierende im Bachelor- und Masterstudium 580 580 1.1.2 Studierende im Urlaub mit Fächerbelegung, Gaststudierende sowie Hörerinnen und Hörer – pro Semesterwochenstunde (ETHZ) oder pro Einheit Kreditpunkte (EPFL) 50 50 (Maximum CHF 580 im Semester) 1.2 einmaliges Schulgeld 1.2.1 Doktorierende (vor der Doktorprüfung) 1200 1200 1.2.2 Masterprogramm der universitären Weiterbildung – Schulgeld (je zur Hälfte im1. und 2. Semester zu entrichten) 1160 1160 – Kostenbeitrag individuell je nach Studiengang 1.2.3 Weiterbildungszertifikat oder -diplom – Schulgeld (im1. Semester zu entrichten) 580 580 – Kostenbeitrag individuell je nach Kurs 2. Andere Benutzungs- und Verwaltungsgebühren 2.1 semesterweise zu bezahlende Gebühren Stipendienfonds-Beitrag für Studierende, beurlaubte Studierende, Doktorierende 7 9 2.2 einmalige Gebühren 2.2.1 Anmeldegebühr für die Bearbeitung von Bewerbungen (diese Gebühren sind bei der Anmeldung zu entrichten) – Studierende mit schweizerischem Ausweis 50 50 – Studierende mit ausländischem Ausweis 150 150 – Gaststudierende 150 150 – Doktorierende mit Studienabschluss einer schweizerischen Universität 50 50 – Doktorierende mit Studienabschluss einer ausländischen Universität 150 150 – Zuschlag für nicht termingerecht eingereichte Bewerbungen (sofern die Bearbeitung noch möglich ist) 200 150 ETHZ EPFL (in CHF) (in CHF) 2.2.2 Aufnahmeprüfung (diese Gebühren sind vor der Prüfung zu entrichten) – umfassende Aufnahmeprüfung 800 800 – reduzierte Aufnahmeprüfung 550 550 – nur Prüfung Deutschkenntnisse 250 – 2.2.3 Zulassungsprüfung für Doktorierende – Zulassungsprüfung 120 – 2.2.4 Weitere Gebühren – Studiengangwechsel 50 – – Nichtbeachten einer vorgeschriebenen Frist 50 50 – Wiederaufnahme nach einer Exmatrikulation 50 50 – Gesuch um Erlass von Leistungskontrollen (Anrechnung von Kreditpunkten) 50 – – Behandlung von Wiedererwägungsgesuchen – 100