Verordnung
über die Eigenmittel und Risikoverteilung für Banken
und Effektenhändler
(Eigenmittelverordnung, ERV)

Die Schweizerische Nationalbank kann dem Bundesrat beantragen, die Banken zu verpflichten, zusätzlich anrechenbare Eigenmittel von maximal²,5 Prozent der gewichteten Positionen in der Schweiz als antizyklischen Puffer zu halten, wenn dies erforderlich ist, um:

1. die Widerstandsfähigkeit des Bankensektors gegenüber den Risiken eines übermässigen Kreditwachstums zu stärken; oder

2. einem übermässigen Kreditwachstum entgegenzuwirken.

Sie hört die FINMA vorgängig zum Antrag an und informiert gleichzeitig das Eidgenössische Finanzdepartement. Folgt der Bundesrat dem Antrag, so wird diese Verordnung mit einem entsprechenden Anhang ergänzt.

Der antizyklische Puffer kann auf bestimmte Kreditpositionen beschränkt werden. Er wird aufgehoben oder den veränderten Verhältnissen angepasst, wenn die für seine Anordnung massgebenden Kriterien nicht mehr erfüllt sind. Das Verfahren richtet sich nach den Absätzen¹ und 2.

Banken, deren antizyklischer Puffer aufgrund besonderer unplanbarer Umstände wie einer Krise des internationalen oder schweizerischen Finanzsystems die Anforderungen zeitweise unterschreitet, verletzen die Eigenmittelanforderungen nicht. Bei einer Unterschreitung setzt die FINMA im Einzelfall eine Frist für die Wiederaufstockung fest.

Verpfändete Vorsorgeguthaben und verpfändete Ansprüche auf Vorsorgeleistungen nach Artikel 30b des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982² über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) sowie nach Artikel 4 der