AS 2012 6155
Verordnung des EDI
über die Chemikalien-Ansprechperson
Änderung vom 7. November 2012
Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI)
verordnet:
I
Die Verordnung des EDI vom 28. Juni 20051 über die Chemikalien-Ansprechperson wird wie folgt geändert:
Art. 2 Abs. 4
Die Ansprechperson muss Auskunft darüber geben können, welche Personen im Betrieb oder in der Bildungsstätte über die erforderliche Sachkenntnis nach Artikel 81 Absatz 1 ChemV verfügen, wenn der Betrieb oder die Bildungsstätte Stoffe oder Zubereitungen abgibt:
der Gruppe1 oder 2 nach Anhang 6 ChemV;
die bestimmungsgemäss der Selbstverteidigung dienen.
Art. 3 Abs. 1 Bst. b und c
Betriebe und Bildungsstätten müssen die Ansprechperson den kantonalen Vollzugsbehörden unaufgefordert mitteilen, wenn sie:
Aufgehoben
Stoffe oder Zubereitungen der Gruppe1 oder 2 nach Anhang 6 ChemV oder Stoffe oder Zubereitungen, die bestimmungsgemäss der Selbstverteidigung dienen, gewerblich an Dritte abgeben und dazu nach Artikel 81 Absatz 1 ChemV über Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Sachkenntnis verfügen müssen;
Art. 5
Aufgehoben
II
Diese Änderung tritt am1. Dezember 2012 in Kraft.
7. November 2012 Eidgenössische Departement des Innern: Alain Berset