Verordnung
zum Bundesgesetz über die Schweizerische Nationalbank
(Nationalbankverordnung, NBV)

In dieser Verordnung gelten als:

5. Versicherung: jede Einrichtung im Sinne von Artikel 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 17. Dezember 2004²;

8. Finanzmarktinfrastruktur: ein Zahlungssystem, ein Effektenabwicklungssystem, eine zentrale Verwahrungsstelle oder eine zentrale Gegenpartei;

9. Zahlungssystem: jede auf förmlich vereinbarten, gemeinsamen Regeln und Verfahren beruhende Einrichtung zur Abrechnung und Abwicklung von monetären Forderungen und Verpflichtungen;

10. Effektenabwicklungssystem: jede auf förmlich vereinbarten, gemeinsamen Regeln und Verfahren beruhende Einrichtung zur Abrechnung und Abwicklung von Geschäften mit Finanzinstrumenten, insbesondere Effekten;

11. zentrale Verwahrungsstelle: jede auf förmlich vereinbarten, gemeinsamen Regeln und Verfahren beruhende Einrichtung zur zentralen Verwahrung von Effekten;

12. zentrale Gegenpartei: jede auf förmlich vereinbarten, gemeinsamen Regeln und Verfahren beruhende Einrichtung, welche zwischen Gegenparteien eines an einem oder mehreren Märkten gehandelten Kontrakts tritt und somit als Käufer für jeden Verkäufer und als Verkäufer für jeden Käufer fungiert;

13. Betreiber: jede Person und Gesellschaft, die eine Finanzmarktinfrastruktur betreibt;

14. indirekter Teilnehmer: jede Gesellschaft, die über einen direkten Teilnehmer die Dienstleistungen einer Finanzmarktinfrastruktur in Anspruch nimmt;

15. operationelles Risiko: das Risiko, dass infolge der Unangemessenheit oder des Versagens von internen Verfahren, Menschen oder Systemen oder infolge von externen Ereignissen die Funktionsweise der Finanzmarktinfrastruktur beeinträchtigt wird oder finanzielle Verluste entstehen;

16. allgemeines Geschäftsrisiko: das Risiko, dass ein Betreiber einer Finanzmarktinfrastruktur Verluste erleidet, die nicht in direktem Zusammenhang mit dem Ausfall eines Teilnehmers oder mit anderweitigen Kredit- und Liquiditätsrisiken stehen. Allgemeine Geschäftsrisiken umfassen auch das Risiko, dass aus operationellen oder strategischen Risiken finanzielle Verluste entstehen;

17. Eigenmittel: uneingeschränkt anrechenbares Kernkapital gemäss Artikel 18 der Eigenmittelverordnung vom 29. September 2006³;

18. Nettoliquidität: kurzfristig verwertbare Vermögenswerte abzüglich kurzfristiger Verbindlichkeiten;

19. extreme, aber plausible Marktbedingungen: für deren Ermittlung sind die grössten Preisschwankungen, die in den letzten dreissig Jahren beobachtet wurden oder die künftig als möglich erachtet werden, zu berücksichtigen.

Die Offenlegungspflicht für Betreiber von Finanzmarktinfrastrukturen nach Artikel 20 Absatz 1 NBG gilt für:

1. Betreiber von Zahlungssystemen, über die Zahlungen im Betrag von mehr als 25 Milliarden Franken (brutto) pro Geschäftsjahr abgewickelt werden;

2. Betreiber von Effektenabwicklungssystemen, zentralen Verwahrungsstellen und von zentralen Gegenparteien.

Die Offenlegungspflicht gilt bereits, bevor die Finanzmarktinfrastruktur ihren Betrieb aufnimmt; für Betreiber von Zahlungssystemen jedoch nur, sofern zu erwar- ten ist, dass im ersten Jahr nach Betriebsaufnahme der Betrag nach Absatz 1 Buchstabe a erreicht wird.

Die Nationalbank stellt fest:

1. ob eine Finanzmarktinfrastruktur für die Stabilität des schweizerischen Finanzsystems im Sinne von Artikel 20 Absatz 2 NBG bedeutsam ist; und

2. welche Geschäftsprozesse einer systemisch bedeutsamen Finanzmarktinfrastruktur für die Stabilität des schweizerischen Finanzsystems bedeutsam sind.

Sie verlangt vom Betreiber die erforderlichen Angaben und Unterlagen, setzt ihm eine Frist zu deren Einreichung und legt das Format der Meldung fest.

Bevor sie die Feststellungen gemäss Absatz 1 trifft, gibt sie dem Betreiber Gelegenheit zur Stellungnahme und hört die FINMA an.

Sie teilt dem Betreiber die Feststellungen gemäss Absatz 1 schriftlich mit.

Ist ein Betreiber mit einer Feststellung der Nationalbank nicht einverstanden, so kann er innerhalb von 30 Tagen den Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung im Sinne von Artikel 52 NBG verlangen.

Eine Finanzmarktinfrastruktur ist für die Stabilität des schweizerischen Finanzsystems bedeutsam, wenn:

1. die Nichtverfügbarkeit der Finanzmarktinfrastruktur, namentlich aufgrund von technischen oder operationellen Problemen oder finanziellen Schwierigkeiten des Betreibers, zu schwerwiegenden Verlusten, Liquiditätsengpässen oder operationellen Problemen bei Finanzintermediären oder anderen Finanzmarktinfrastrukturen führen oder schwerwiegende Störungen an den Finanzmärkten zur Folge haben kann; oder

2. Zahlungs- oder Lieferschwierigkeiten einzelner Teilnehmer über die Finanzmarktinfrastruktur auf andere Teilnehmer oder verbundene Finanzmarktinfrastrukturen übertragen werden können und bei diesen zu schwerwiegenden Verlusten, Liquiditätsengpässen oder operationellen Problemen führen oder schwerwiegende Störungen an den Finanzmärkten zur Folge haben können.

Für die Feststellung, ob eine Finanzmarktinfrastruktur für die Stabilität des schweizerischen Finanzsystems bedeutsam ist, berücksichtigt die Nationalbank insbesondere:

Der Betreiber verfügt über angemessene Regeln und Verfahren zur Unternehmensführung. Dazu zählen insbesondere:

1. eine Organisationsstruktur und Organisationsgrundlagen, welche die Aufgaben, Verantwortlichkeiten, Kompetenzen und Rechenschaftspflichten des Verwaltungsrats, der Geschäftsführung sowie der internen Revision regeln;

2. ein Risikomanagement zur Identifizierung, Messung, Steuerung und Überwachung der Risiken;

3. ein internes Kontrollsystem, welches unter anderem die Einhaltung der gesetzlichen, regulatorischen und unternehmensinternen Vorschriften gewährleistet (Compliance).

Der Betreiber verfügt über Mechanismen, die es erlauben, die Bedürfnisse der Teilnehmer in Bezug auf die Dienstleistungen der Finanzmarktinfrastruktur zu erheben.

Eine zentrale Gegenpartei verfügt über ein Risikokomitee, dem Vertreterinnen und Vertreter der Teilnehmer, der indirekten Teilnehmer sowie nicht geschäftsführende Mitglieder des Verwaltungsrats angehören.

Die Anforderungen nach den Absätzen 1–3 finden keine Anwendung, falls der

Die Mitglieder des Verwaltungsrats und der Geschäftsführung verfügen über einen einwandfreien Ruf und über die Erfahrung und die Fähigkeiten, die nötig sind, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Der Verwaltungsrat lässt seine Leistung regelmässig beurteilen.

Der Verwaltungsrat umfasst auch Mitglieder, die nicht der Geschäftsführung angehören.

Der Verwaltungsrat regelt die Grundzüge des Risikomanagements. Er genehmigt die Pläne nach den Artikeln 26 und 31 Absatz 4 sowie die Geschäftskontinuitätsstrategie und -pläne nach Artikel 32b Absatz 4.

Die interne Revision ist von der Geschäftsführung unabhängig und erstattet dem Verwaltungsrat oder einem seiner Ausschüsse Bericht. Sie verfügt über ausreichend Ressourcen und hat ein unbeschränktes Prüfrecht sowie ein uneingeschränktes Recht, auf sämtliche Unterlagen sowie Datenträger und Informationsverarbeitungssysteme zuzugreifen.

Die Anforderungen nach den Absätzen 1–4 finden keine Anwendung, falls der

Der Betreiber zeichnet die wesentlichen erbrachten Dienstleistungen und ausgeübten Tätigkeiten auf und bewahrt sämtliche Aufzeichnungen für einen Zeitraum von zehn Jahren auf.

Eine zentrale Gegenpartei gewährleistet insbesondere die standardisierte Aufzeichnung sämtlicher Einzelheiten der von ihr abgerechneten Geschäfte, der Forderungen und Verpflichtungen ihrer Teilnehmer sowie ihrer Meldungen an juristische Personen, die Aufzeichnungen zu Derivaten zentral sammeln und aufbewahren (Transaktionsregister).

Die Anforderungen nach den Absätzen¹ und 2 finden keine Anwendung, falls der

Die vertraglichen Grundlagen der Finanzmarktinfrastruktur legen insbesondere fest:

1. die Voraussetzungen für die Teilnahme und die Kriterien zur Suspendierung und zum Ausschluss eines Teilnehmers;

2. die Rechte und Pflichten des Betreibers und der Teilnehmer;

3. die Regeln und Verfahren für den Betrieb der Finanzmarktinfrastruktur;

4. die Regeln und Verfahren beim Ausfall eines Teilnehmers;

5. die gegenseitigen Rechte und Pflichten bei Verbindungen mit anderen Finanzmarktinfrastrukturen;

6. die Verpflichtungen hinsichtlich der Lieferung von physischen Instrumenten oder Rohstoffen.

Der Betreiber überprüft periodisch die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der vertraglichen Grundlagen nach Massgabe der anwendbaren Rechtsordnungen und trifft die Massnahmen, die erforderlich sind, um allfällige rechtliche Risiken zu begrenzen.

Der Betreiber veröffentlicht regelmässig in Grundzügen alle wesentlichen die Finanzmarktinfrastruktur betreffenden Informationen, insbesondere:

1. die Funktionsweise der Finanzmarktinfrastruktur;

2. die Organisationsstruktur des Betreibers;

3. die Rechte und Pflichten der Teilnehmer;

4. die Voraussetzungen für die Teilnahme und die Kriterien zur Suspendierung und zum Ausschluss eines Teilnehmers;

5. die Regeln und Verfahren beim Ausfall eines Teilnehmers;

6. die Regeln und Verfahren, die erforderlich sind, um im Sinne von Artikel 24b die Sicherheiten, Forderungen und Verpflichtungen von direkten und indirekten Teilnehmern getrennt zu halten und aufzuzeichnen sowie zu übertragen;

7. die aggregierten Transaktionsvolumina und -beträge;

8. die Anzahl, den Nominalwert und die Emissionswährung der zentral verwahrten Effekten;

9. die Preise und Gebühren für die von der Finanzmarktinfrastruktur erbrachten Dienstleistungen, einschliesslich der Bedingungen für die Gewährung von Rabatten.

Er veröffentlicht Informationen gemäss den Vorgaben der relevanten internationalen Gremien.

Der Betreiber gewährt einen diskriminierungsfreien und offenen Zugang zu seinen Dienstleistungen.

Er kann den Zugang beschränken, sofern dadurch die Sicherheit oder die Effizienz der Finanzmarktinfrastruktur gesteigert wird und diese Wirkung durch andere Massnahmen nicht erreicht werden kann. Insbesondere kann er die Teilnahme von der Erfüllung operationeller, technischer, finanzieller und rechtlicher Voraussetzungen abhängig machen.

Macht ein Betreiber eine Zugangsbeschränkung aus Gründen der Effizienz geltend, so hört die Nationalbank im Rahmen ihrer Beurteilung die Wettbewerbskommission an.

Der Betreiber überwacht laufend die Einhaltung der Teilnahmevoraussetzungen.

Er legt Kriterien fest und regelt das Verfahren für die Suspendierung und den Ausschluss von Teilnehmern, welche die Teilnahmevoraussetzungen nicht mehr erfüllen.

Er teilt die Suspendierung oder den Ausschluss eines Teilnehmers diesem unverzüglich mit.

Der Betreiber verfügt über Regeln und Verfahren, die geeignet sind, den Ausfall eines Teilnehmers zu bewältigen und die Kredit- und Liquiditätsrisiken für die Finanzmarktinfrastruktur und deren Teilnehmer zu minimieren. Diese Regeln und Verfahren ermöglichen es dem Betreiber, seinen Verpflichtungen bei Fälligkeit nachzukommen.

Die Regeln und Verfahren legen insbesondere fest:

1. in welcher Reihenfolge der Betreiber Sicherheiten und andere Finanzmittel zur Deckung von Verlusten herbeizieht (Wasserfallprinzip);

2. wie der Betreiber Verluste zuordnet, die durch Sicherheiten und andere Finanzmittel nicht gedeckt werden;

3. wie der Betreiber mit Liquiditätsengpässen umgeht;

4. wie der Betreiber Sicherheiten und andere Finanzmittel wieder aufstockt, die zur Deckung von Verlusten oder von Liquiditätsengpässen nach einem Teilnehmerausfall aufgebraucht wurden.

Der Betreiber überprüft und testet diese Regeln und Verfahren mindestens jährlich.

Eine zentrale Gegenpartei führt getrennte Aufzeichnungen und Abrechnungskonten, die es ihr ermöglichen:

1. ihre eigenen Vermögenswerte, Forderungen und Verpflichtungen von den Sicherheiten, Forderungen und Verpflichtungen ihrer Teilnehmer zu unterscheiden;

2. Sicherheiten, Forderungen und Verpflichtungen eines direkten Teilnehmers von denjenigen anderer direkter Teilnehmer zu unterscheiden; und

3. Sicherheiten, Forderungen und Verpflichtungen, die auf den Namen indirekter Teilnehmer lauten, von denjenigen des direkten Teilnehmers zu unterscheiden, sofern der direkte Teilnehmer nicht selber eine solche Unterscheidung vornimmt oder vornehmen muss.

Eine zentrale Gegenpartei bietet einem direkten Teilnehmer die Wahl, die Sicherheiten, Forderungen und Verpflichtungen der über ihn angeschlossenen indirekten Teilnehmer gemeinsam (Omnibus-Kunden-Kontentrennung) oder separat (Einzelkunden-Kontentrennung) zu halten und aufzuzeichnen.

Eine zentrale Gegenpartei sieht Verfahren vor, mit denen Sicherheiten, Forderungen und Verpflichtungen, welche der ausfallende Teilnehmer für Rechnung eines indirekten Teilnehmers hält, auf einen vom indirekten Teilnehmer benannten anderen Teilnehmer übertragen werden können, sofern:

1. die Übertragung gemäss den massgeblichen Rechtsordnungen durchsetzbar ist; und

2. der andere Teilnehmer sich gegenüber dem indirekten Teilnehmer vertraglich verpflichtet hat, dessen Sicherheiten, Forderungen und Verpflichtungen zu übernehmen.

Ist eine Übertragung gemäss Absatz 3 nicht möglich, so sieht die zentrale Gegenpartei Verfahren vor, die einen vergleichbaren Schutz der Sicherheiten, Forderungen und Verpflichtungen der indirekten Teilnehmer bieten.

Eine zentrale Verwahrungsstelle trennt für von ihr zentral verwahrte Effekten die Effekten eines Teilnehmers von den Effekten aller anderen Teilnehmer und von ihren eigenen Vermögenswerten. Sie unterstützt die Trennung der Effekten eines direkten Teilnehmers von den Effekten der über ihn angeschlossenen indirekten Teilnehmern.

Sofern möglich und praktikabel, wickelt die Finanzmarktinfrastruktur Zahlungen durch die Übertragung von Sichtguthaben bei einer Zentralbank ab.

Andernfalls verwendet die Finanzmarktinfrastruktur ein Zahlungsmittel, welches keine oder nur geringe Kredit- und Liquiditätsrisiken aufweist. Der Betreiber minimiert und überwacht diese Risiken laufend.

Die Regeln der Finanzmarktinfrastruktur legen den Zeitpunkt fest, ab welchem:

1. eine Weisung für eine Zahlung oder für einen Effektenübertrag nicht mehr abgeändert oder widerrufen werden kann;

2. eine Zahlung oder ein Effektenübertrag abgewickelt ist.

Die Finanzmarktinfrastruktur wickelt Zahlungen und Effektenüberträge in Echtzeit ab, längstens aber bis zum Ende des Valutatages.

Eine zentrale Verwahrungsstelle verfügt über Regeln, Verfahren und Kontrollen, die geeignet sind, die die Risiken aus der Verwahrung und Übertragung von Effekten zu minimieren.

Eine zentrale Verwahrungsstelle ermöglicht es ihren Teilnehmern, die Effekten in einer immobilisierten oder dematerialisierten Form durch Verbuchung in einem Effektenkonto zu halten.

Eine zentrale Verwahrungsstelle untersagt ihren Teilnehmern das Überziehen von Effektenkonten für bei ihr zentral verwahrte Effekten.

Eine zentrale Verwahrungsstelle gleicht täglich ab, ob die Anzahl der von einem Emittenten bei der zentralen Verwahrungsstelle ausgegebenen Effekten der Anzahl der Effekten entspricht, die auf den Effektenkonten der Teilnehmer erfasst sind.

Der Betreiber identifiziert die Szenarien, welche die Geschäftsfortführung gefährden können und erstellt einen Plan, um die systemisch bedeutsamen Geschäftsprozesse:

1. bei drohender Insolvenz oder anderen Szenarien, welche die Geschäftsfortführung gefährden, aufrechtzuerhalten oder geordnet zu beenden;

2. bei einer freiwilligen Geschäftsaufgabe geordnet zu beenden.

Der Plan umfasst insbesondere eine Beschreibung der vom Betreiber zu treffenden Massnahmen sowie der Ressourcen, die für deren Umsetzung erforderlich sind. Der Plan berücksichtigt die Zeitspanne, die erforderlich ist, damit sich die Teilnehmer an eine alternative Finanzmarktinfrastruktur anbinden können.

Der Betreiber verfügt über ein Konzept zur integrierten Identifizierung, Messung, Steuerung und Überwachung der wesentlichen Risiken, insbesondere rechtlicher Risiken, der Kredit- und Liquiditätsrisiken sowie operationeller Risiken.

Er berücksichtigt bei der Ausgestaltung der Verfahren und Instrumente zur Steuerung der Kredit- und Liquiditätsrisiken deren Auswirkungen auf die Teilnehmer und das Finanzsystem. Insbesondere zielt er darauf ab, prozyklische Effekte zu vermeiden.

Er stellt Instrumente zur Verfügung und schafft Anreize, damit die Teilnehmer die Risiken, welche für sie selber oder für die Finanzmarktinfrastruktur entstehen, fortlaufend steuern und begrenzen können.

Der Betreiber identifiziert, misst, steuert und überwacht seine Kreditrisiken mittels geeigneter Verfahren und Instrumente.

Er verfügt über Sicherheiten gemäss Artikel 28a, die ausreichen, um die laufenden und potenziellen Kreditrisiken gegenüber jedem einzelnen Teilnehmer mit einem hohen Konfidenzniveau zu decken. Er prüft die Einhaltung dieser Anforderung regelmässig.

Der Betreiber akzeptiert zur Absicherung von Risiken ausschliesslich liquide Sicherheiten, die geringe Kredit- und Marktrisiken aufweisen.

Er bewertet die Sicherheiten vorsichtig. Er wendet auch für extreme, aber plausible Marktbedingungen angemessene Sicherheitsabschläge an und validiert diese regelmässig.

Er vermeidet Klumpenrisiken bei den Sicherheiten. Zur Diversifizierung der Sicherheiten legt er Konzentrationslimiten fest und überwacht deren Einhaltung. Er stellt zudem sicher, dass die Teilnehmer keine Sicherheiten liefern, welche bei ihrem Ausfall stark an Wert verlieren.

Er stellt sicher, dass er rechtzeitig über die Sicherheiten verfügen kann. Dies gilt insbesondere auch für Sicherheiten, die:

1. im Ausland verwahrt werden;

2. von ausländischen Emittenten herausgegeben werden; oder

3. in einer Fremdwährung denominiert sind.

Eine zentrale Gegenpartei begrenzt ihre Kreditrisiken gegenüber ihren Teilnehmern, indem sie von diesen Sicherheiten gemäss Artikel 28a in Form von Ersteinschusszahlungen (Initial Margins), Nachschusszahlungen (Variation Margins) und Ausfallfondsbeiträgen (Default Fund) einzieht.

Eine zentrale Gegenpartei bewertet die Sicherheiten sowie Forderungen und Verpflichtungen der Teilnehmer zu aktuellen Marktpreisen und zieht Ersteinschusszahlungen und Nachschusszahlungen (Einschusszahlungen) mindestens einmal täglich ein, falls zuvor festgelegte Schwellenwerte überschritten werden. Sie ist zudem befugt und in der Lage, Einschusszahlungen auch während des Tages einzufordern.

Die Einschusszahlungen und die Ausfallfondsbeiträge decken die laufenden und potenziellen Kreditrisiken in einer Vielzahl von Szenarien. Diese Szenarien umfassen unter anderem den Ausfall des Teilnehmers oder der Teilnehmergruppe und den Ausfall der zwei Teilnehmer oder der zwei Teilnehmergruppen, gegenüber welchen eine zentrale Gegenpartei die grössten potenziellen Kreditrisiken aufweist, unter extremen, aber plausiblen Marktbedingungen. Eine Teilnehmergruppe umfasst sämtliche Teilnehmer, die demselben Konzern angehören.

Um beim Ausfall eines Teilnehmers die allfälligen Verluste zu decken, greift eine zentrale Gegenpartei in folgender Reihenfolge auf Sicherheiten und Eigenmittel zu:

1. Einschusszahlungen des ausgefallenen Teilnehmers;

2. Ausfallfondsbeiträge des ausgefallenen Teilnehmers;

3. zugeordnete Eigenmittel der zentralen Gegenpartei, wobei diese in einem substanziellen Verhältnis zur Höhe der gesamten Eigenmittel der zentralen Gegenpartei stehen müssen;

4. Ausfallfondsbeiträge der nicht ausgefallenen Teilnehmer.

Die Ersteinschusszahlungen eines Teilnehmers decken die potenziellen Kreditrisiken, die sich bei dessen Ausfall für eine zentrale Gegenpartei aufgrund der erwarteten Marktpreisveränderungen über einen angemessenen Zeithorizont ergeben, mit einem Konfidenzniveau von mindestens 99,5 Prozent für ausserbörslich gehandelte Derivate und 99 Prozent für andere Finanzinstrumente.

Der angemessene Zeithorizont gemäss Absatz 1 entspricht der Dauer seit der letzten Nachschusszahlung bis zur erwarteten Liquidierung oder Absicherung der Forderungen und Verpflichtungen bei einem Teilnehmerausfall. Er beträgt mindestens fünf Arbeitstage für ausserbörslich gehandelte Derivate und mindestens zwei Arbeitstage für andere Finanzinstrumente.

Eine zentrale Gegenpartei verwendet für die Berechnung der Ersteinschusszahlungen die Marktpreisveränderungen der den Forderungen und Verpflichtungen zugrunde liegenden Finanzinstrumente über mindestens die letzten zwölf Monate. Sie kann andere und zusätzliche Zeitperioden wählen, falls daraus höhere Ersteinschusszahlungen resultieren.

Eine zentrale Gegenpartei, die für die Berechnung der Ersteinschusszahlungen eines Teilnehmers dessen Forderungen und Verpflichtungen verrechnet, trifft auch für extreme, aber plausible Marktbedingungen angemessene Annahmen über die Korrelationen der Finanzinstrumente, die diesen Forderungen und Verpflichtungen zugrunde liegen.

Die Nachschusszahlungen decken die laufenden Kreditrisiken, die sich aufgrund der realisierten Marktpreisveränderungen ergeben, unter Berücksichtigung zuvor festgelegter Schwellenwerte.

Eine zentrale Gegenpartei prüft:

1. täglich anhand von Backtests, ob die eingeforderten Ersteinschusszahlungen die Anforderungen gemäss Artikel 28c Absatz 1 erfüllen;

2. täglich anhand von Stresstests, ob die eingeforderten Einschusszahlungen und Ausfallfondsbeiträge die Anforderungen gemäss Artikel 28b Absatz 3 erfüllen;

3. monatlich, wie sich die Ersteinschusszahlungen verändern, wenn die Annahmen und Parameter für deren Berechnung variiert werden;

4. monatlich die den Stresstests zugrunde liegenden Szenarien, Modelle, Annahmen und Parameter;

5. mindestens jährlich umfassend ihr Modell für das Management der Kreditrisiken und dessen Umsetzung.

Stellt sie bei den Prüfungen gemäss Absatz 1 Mängel fest, so nimmt sie Anpassungen vor, um die Anforderungen einzuhalten.

Der Betreiber identifiziert, misst, steuert und überwacht seine Liquiditätsrisiken mittels geeigneter Verfahren und Instrumente.

Er verfügt über ausreichend Liquidität, um seinen Zahlungsverpflichtungen in allen Währungen auch unter verschiedenen Stressszenarien bei Fälligkeit nachzukommen. Er wendet auf die Liquidität Sicherheitsabschläge an, die auch unter extremen, aber plausiblen Marktbedingungen angemessen sind.

Bei der Auswahl der Stressszenarien berücksichtigt der Betreiber insbesondere die nachfolgenden Stressereignisse unter extremen aber plausiblen Marktbedingungen:

1. den Ausfall des Teilnehmers oder der Teilnehmergruppe, der für die Finanzmarktinfrastruktur die grösste aggregierte Zahlungsverpflichtung auslösen würde;

2. für eine zentrale Gegenpartei zusätzlich den Ausfall der zwei Teilnehmer oder der zwei Teilnehmergruppen, der für die zentrale Gegenpartei die grösste aggregierte Zahlungsverpflichtung auslösen würde;

3. den Ausfall des jeweils grössten Liquiditätsgebers in den fünf Währungen, in denen die Finanzmarktinfrastruktur die grössten Zahlungsverpflichtungen aufweist.

Als Liquidität in einer Währung nach Absatz 2 gelten:

1. Barguthaben in dieser Währung bei einer Zentralbank oder einem kreditwürdigen Finanzinstitut;

2. Barguthaben in anderen Währungen, die sich mit Devisengeschäften rechtzeitig in diese Währung konvertieren lassen;

3. vertraglich vereinbarte, bewilligte und ohne weiteren Kreditentscheid benutzbare unbesicherte Limiten (Kreditlinien) in dieser Währung bei einem kreditwürdigen Finanzinstitut;

4. die Sicherheiten gemäss Artikel 28a und Vermögenswerte, die sich rechtzeitig durch Verkauf in Barguthaben in dieser Währung umwandeln lassen;

5. die Sicherheiten gemäss Artikel 28a und Vermögenswerte, die sich rechtzeitig bei Zentralbanken oder kreditwürdigen Finanzinstituten mit vertraglich vereinbarten besicherten Kreditlimiten oder mit vertraglich vereinbarten Repolimiten in Barguthaben dieser Währung umwandeln lassen.

Der Betreiber diversifiziert seine Liquiditätsgeber und vermeidet Klumpenrisiken bei Sicherheiten und Vermögenswerten gemäss Absatz 4 Buchstaben d und e.

Der Betreiber:

1. prüft täglich anhand von Stresstests, ob die Anforderung gemäss Absatz 2 erfüllt ist;

2. überprüft mindestens quartalsweise die Kreditwürdigkeit und die Fähigkeit der Liquiditätsgeber, ihren Verpflichtungen nachzukommen.

Der Betreiber identifiziert, misst, steuert und überwacht seine Verwahrungs- und Anlagerisiken mittels geeigneter Verfahren und Instrumente.

Verwahrt er eigene Vermögenswerte oder Sicherheiten und Vermögenswerte von Teilnehmern bei Dritten, so minimiert er die damit verbundenen Risiken. Insbesondere hält er die Sicherheiten und Vermögenswerte bei kreditwürdigen und wenn möglich beaufsichtigten Finanzinstituten und trifft Massnahmen, damit er bei Bedarf unverzüglich auf die Sicherheiten und Vermögenswerte zugreifen kann.

Die Anlagestrategie des Betreibers steht im Einklang mit seiner Risikomanagementstrategie und lässt nur liquide Anlagen zu, die geringe Kredit- und Marktrisiken aufweisen. Der Betreiber vermeidet Klumpenrisiken und legt die Anlagestrategie gegenüber seinen Teilnehmern offen, namentlich die allfällige Weiterverwendung der von ihnen geleisteten Sicherheiten.

Der Betreiber identifiziert, misst, steuert und überwacht seine allgemeinen Geschäftsrisiken mittels geeigneter Verfahren und Instrumente.

Um Verluste aus allgemeinen Geschäftsrisiken zu decken, hält der Betreiber Eigenmittel und Nettoliquidität. Diese reichen aus, um den Plan gemäss Artikel 26 umzusetzen, wobei mindestens die laufenden Betriebsausgaben während sechs Monaten zu decken sind.

Sicherheitenund andere zugeordnete Finanzmittel – insbesondere Eigenmittel gemäss Artikel 28b Absatz 4 Buchstabe c –, welche verwendet werden, um Verluste aus Teilnehmerausfällen oder aus anderweitigen Kredit- und Liquiditätsrisiken gemäss den Artikeln 28, 28b, 28c und 29 zu decken, sind für die Erfüllung der Anforderung nach Absatz 2 nicht anrechenbar.

Der Betreiber verfügt über einen Plan, um zusätzliche Eigenmittel zu beschaffen, falls diese der Anforderung nach Absatz 2 nicht mehr genügen.

Der Betreiber verfügt über einen unternehmensweiten Ansatz und eine geeignete Organisationsstruktur, um das Management der auf die Informationssicherheit ausgerichteten Aufgaben und Aktivitäten zu planen, durchzuführen, zu überwachen und zu verbessern (Informationssicherheitsmanagement).

Er legt angemessene Ziele fest hinsichtlich der Verfügbarkeit, Integrität, Vertraulichkeit, Nachvollziehbarkeit, Authentizität, Zurechenbarkeit und Nichtabstreitbarkeit von Informationen, insbesondere der Daten von Geschäften, die über die Finanzmarktinfrastruktur abgerechnet oder abgewickelt werden (Informationssicherheitsziele).

Der Betreiber trifft organisatorische und technische Massnahmen, um die Informationssicherheitsziele zu erfüllen, und zwar sowohl im Normalbetrieb als auch während Entwicklungs- und Unterhaltsarbeiten und bei erhöhten Transaktionsvolumen. Insbesondere trifft er Vorkehrungen, um:

1. unternehmensinterne und externe Bedrohungen für die Informationssicherheit zu identifizieren, zu analysieren und zu bewerten sowie bei Bedarf Schutzmassnahmen umzusetzen;

2. die physische Sicherheit der Einrichtungen der Informationsverarbeitung zu gewährleisten;

3. den sicheren und kontinuierlichen Betrieb der Einrichtungen der Informationsverarbeitung zu gewährleisten;

4. Zugriffe auf Informationen und Einrichtungen der Informationsverarbeitung zu regeln, zu protokollieren und auszuwerten;

5. Daten vor Verlust, Abfluss, unautorisiertem Zugriff und anderen Verarbeitungsrisiken wie Unachtsamkeit, Betrug, mangelhafter Verwaltung und unangemessener Aufbewahrung zu schützen;

6. die sichere Speicherung und Übermittlung von sensiblen Daten zu gewährleisten;

7. die richtige und vollständige Bearbeitung der Geschäfte sicherzustellen;

8. Geschäfte auf allen wesentlichen Bearbeitungsstufen, insbesondere bei der Eingabe in das Informationsverarbeitungssystem und bei der Ausgabe aus diesem, aufzuzeichnen und zu prüfen;

9. Eingriffe in das Informationsverarbeitungssystem wie Softwareänderungen oder Änderungen der Parameter aufzuzeichnen und zu überwachen;

10. Fehler in der Verarbeitung und Störungen des Informationsverarbeitungssystems zeitnah und standardisiert aufzuzeichnen und auszuwerten.

Er überprüft regelmässig die Angemessenheit und die Einhaltung der Informationssicherheitsziele gemäss Absatz 2.

Der Betreiber verfügt über einen unternehmensweiten Ansatz, um die Geschäftsprozesse, insbesondere die systemisch bedeutsamen Geschäftsprozesse, bei Eintreten von Schadenereignissen aufrechterhalten oder zeitgerecht wiederherstellen zu können.

Er bestimmt die notwendigen Ressourcen (Gebäude, Mitarbeitende, technische Einrichtungen, Daten, externe Dienstleister) für die einzelnen Geschäftsbereiche und beurteilt für die Geschäftsprozesse, insbesondere für die systemisch bedeutsamen Geschäftsprozesse, die jeweiligen Auswirkungen eines kompletten oder teilweisen Ausfalls dieser Ressourcen (Geschäftsauswirkungsanalyse). Die Beurteilung schliesst auch gegenseitige Abhängigkeiten zwischen den Geschäftsbereichen und Abhängigkeiten von externen Dienstleistungserbringern mit ein.

Basierend auf der Geschäftsauswirkungsanalyse bestimmt der Betreiber die bei Eintreten eines Schadenereignisses maximal tolerierbare Zeitspanne bis zur Wiederherstellung der Geschäftsprozesse und den erforderlichen Wiederherstellungsgrad (Wiederherstellungsziele) sowie die dafür notwendigen Ressourcen. Für die systemisch bedeutsamen Geschäftsprozesse beträgt die maximale Zeitspanne bis zur Wiederherstellung auch bei grösseren Schadenereignissen (z. B. Nichtverfügbarkeit eines betriebswichtigen Gebäudes inklusive Mitarbeitende) zwei Stunden.

Der Betreiber legt das Vorgehen fest, mit dem er die Wiederherstellungsziele gemäss Absatz 3 erreichen will (Geschäftskontinuitätsstrategie) und erstellt Pläne, welche die Vorgehensweise und die Verantwortlichkeiten detailliert beschreiben (Geschäftskontinuitätspläne).

Er überprüft und testet die Geschäftskontinuitätspläne hinsichtlich deren Aktualität, Umsetzung und Wirksamkeit im Anschluss an wesentliche Änderungen, mindestens aber jährlich. Für diese Tests bezieht er bei Bedarf Teilnehmer und wichtige Dienstleistungserbringer ein.

Der Betreiber verfügt über mindestens zwei Rechenzentren, die hohen Anforderungen genügen, insbesondere in Bezug auf die physische Sicherheit, den Brandschutz, die Energieversorgung, die Kühlungssysteme und die Telekommunikationsinfrastruktur.

Er bestimmt die Standorte der Rechenzentren anhand einer Risikoanalyse und stellt sicher, dass die Rechenzentren über unterschiedliche Risikoprofile verfügen und auch bei einem grossflächigen Schadenereignis Schutz bieten.

Die Rechenzentren sowie die Vorkehrungen für deren Betrieb sind geeignet, um die Informationssicherheitsziele und Wiederherstellungsziele nach den Artikeln 32a und 32b einzuhalten. Fällt ein Rechenzentrum aus, so muss der Betreiber insbesondere die systemisch bedeutsamen Geschäftsprozesse innerhalb von zwei Stunden in einem anderen Rechenzentrum weiterführen können, ohne Verlust von gegenüber den Teilnehmern bestätigten Verarbeitungsschritten.

Lagert der Betreiber wesentliche Funktionen aus, so wählt er die Dienstleistungserbringer sorgfältig aus und instruiert diese.

Er integriert die ausgelagerte Funktion in sein internes Kontrollsystem und überwacht die Leistungen des Dienstleistungserbringers fortlaufend.

Er trägt für die ausgelagerten Funktionen weiterhin die Verantwortung für die Einhaltung der Mindestanforderungen gemäss den Artikeln 22–34.

Der Auslagerungsvertrag legt insbesondere fest:

1. die Leistungen des Dienstleistungserbringers;

2. die Möglichkeit für die Nationalbank, für den Betreiber oder für eine beauftragte externe Stelle, die an den Dienstleistungserbringer ausgelagerten Funktionen vollumfänglich und ungehindert zu prüfen.

Der Betreiber identifiziert, misst, steuert und überwacht die Risiken, die sich aus Verbindungen mit anderen Finanzmarktinfrastrukturen ergeben.

Geht eine zentrale Verwahrungsstelle oder ein Effektenabwicklungssystem eine Verbindung mit einer anderen zentralen Verwahrungsstelle oder einem anderen Effektenabwicklungssystem ein, so:

1. deckt die zentrale Verwahrungsstelle oder das Effektenabwicklungssystem die Kreditrisiken, die bei einer Kreditgewährung an die andere zentrale Verwahrungsstelle oder an das andere Effektenabwicklungssystem entstehen, mit einem hohen Konfidenzniveau durch geeignete Besicherungsmassnahmen;

2. erlaubt die zentrale Verwahrungsstelle oder das Effektenabwicklungssystem die Weiterverwendung der von der anderen zentralen Verwahrungsstelle oder dem anderen Effektenabwicklungssystem provisorisch erhaltenen Effekten erst, wenn der ursprüngliche Übertrag nicht mehr abgeändert oder widerrufen werden kann;

3. identifiziert, misst, steuert und überwacht der Betreiber der zentralen Verwahrungsstelle oder des Effektenabwicklungssystems bei indirekten Verbindungen die Risiken, die sich aufgrund zwischengeschalteter Finanzinstitute ergeben.

Geht eine zentrale Gegenpartei eine Verbindung mit einer anderen zentralen Gegenpartei ein, so deckt sie die daraus entstehenden laufenden und potenziellen Kreditrisiken mit einem hohen Konfidenzniveau durch den Einzug von Sicherheiten gemäss Artikel 28a von der anderen zentralen Gegenpartei.