Funtauna

Mida: Filmverordnung (SR 443.11)

AS 2015 5639

Filmverordnung
(FiV)

Änderung vom 25. November 2015

Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:

I

Die Filmverordnung vom 3. Juli 20021 wird wie folgt geändert:

Ersatz von Ausdrücken Im ganzen Erlass werden «Gesetz» durch «FiG», «Departement» durch «EDI» und «Bundesamt» durch «BAK» ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.

Ingress gestützt auf die Artikel 25 Absatz 3 und 34 des Filmgesetzes vom

14. Dezember 20012 (FiG),

Art. 1 Bst. c–e

Diese Verordnung regelt:

  1. die Registrierungspflicht der Verleih- und Vorführunternehmen;

  2. die Meldepflichten der Produktions-, Verleih- und Vorführunternehmen sowie der Unternehmen, die Filme ausserhalb der Kinos verwerten;

  3. die Vollzugsorgane der Filmförderung.

Art. 2 Begriffe

In dieser Verordnung bedeuten:

  1. Kinoregion: eine Gruppe von Kinos, die im Wettbewerb um ein Kinopublikum aus dem gleichen geografischen Raum stehen;

  2. Verwertung: die Verwendung von Filmen zu kommerziellen Zwecken, insbesondere: 1. das Vorführen in einem registrierten Kino, 2. das Verkaufen auf Tonbildträgern wie DVDs oder Videos, 3. das Vertreiben über elektronische Abruf- oder Abonnementsdienste.

Art. 15 Abs. 1 Einleitungssatz

Die geförderten Produktionsunternehmen und die Verleihunternehmen geben für jeden Film, der in einem registrierten Kino vorgeführt wird, an:

Art. 16a Meldepflicht für Unternehmen, die Filme ausserhalb der Kinos verwerten

In- und ausländische Unternehmen, die in der Schweiz Filme auf Tonbildträgern verkaufen oder über elektronische Abruf- oder Abonnentendienste anbieten, sowie die Inhaber der entsprechenden Verwertungsrechte melden jährlich für jeden Film von über sechzig Minuten Länge:

  1. den Originaltitel, die in den Amtssprachen der Schweiz verwendeten Titel sowie die ISAN-Nummern;

  2. die für die Gestaltung und Herstellung Hauptverantwortlichen, insbesondere: 1. den Regisseur oder die Regisseurin, 2. den Drehbuchautor oder die Drehbuchautorin, 3. den Produzenten oder die Produzentin sowie den Koproduzenten oder die Koproduzentin;

  3. das Filmgenre;

  4. das Produktionsland und die Koproduktionsländer;

  5. die Sprachversionen, in denen der Film verfügbar ist; f das Herstellungsjahr;

  6. für jede Verwertungsart: das Startdatum der Verwertung;

  7. die Dauer (in Minuten);

  8. den Inhaber der Verwertungsrechte für die Schweiz.

Absatz 1 Buchstabe b Ziffern2 und 3 gelten nur für Schweizer Filme und schweizerisch-ausländische Koproduktionen.

Beim Verkauf von Tonbildträgern ist zusätzlich die Anzahl der pro Film verkauften Tonbildträger zu melden.

Beim Vertrieb über elektronische Abruf- oder Abonnementsdienste ist zusätzlich die Anzahl pro Film bezahlter Abrufe zu melden.

Die Unternehmen müssen sich vor der erstmaligen Meldung der Daten beim BAK anmelden.

Gliederungstitel nach Art. 16a

4. Kapitel: Vollzugsorgane

Art. 17 Sachüberschrift sowie Abs. 1 und 2 Datenerfassung und Statistik

Das EDI bestimmt die Stelle, die für die Erfassung der Daten nach Artikel 24 FiG und nach den Artikeln 15–16a dieser Verordnung verantwortlich ist. Die Erfassung obliegt dem Bundesamt für Statistik.

Das Bundesamt für Statistik kann eine private Organisation mit der Erfassung der Daten betrauen. Die private Organisation wird dadurch gegenüber dem Bundesamt für Statistik meldepflichtig. Ihre Rechte und Pflichten werden in einem öffentlichrechtlichen Vertrag festgelegt.

Gliederungstitel vor Art. 18 Aufgehoben

Art. 18 Zusammensetzung der eidgenössischen Filmkommission

Die eidgenössische Filmkommission vereint Fachleute aus den Bereichen Filmschaffen, Verbreitung von Filmen, Weiterbildung, Archivierung und Filmkultur.

Die Kulturbehörden der Kantone sind in der eidgenössischen Filmkommission mit einem Mitglied vertreten.

Art. 18a Übertragung von Vollzugsaufgaben an Private

Das EDI kann einzelne Vollzugsaufgaben der Filmförderung privaten Organisationen übertragen.

Art. 21a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 25. November 2015

Die Meldepflicht nach Artikel 16a bezieht sich auf alle seit dem1. Januar 2017 verkauften oder abgerufenen Filme.

II

Diese Verordnung tritt am1. Januar 2016 in Kraft.

25. November 2015 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga

Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova