AS 2016 4515
Verordnung des EFD
zur Bundespersonalverordnung
(VBPV)
Änderung vom 5. Dezember 2016
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD)
verordnet:
I
Die Verordnung des EFD vom 6. Dezember 20011 zur Bundespersonalverordnung wird wie folgt geändert:
Art. 10a Lohn für Hochschulpraktikanten und -praktikantinnen
Der Jahreslohn für Hochschulpraktikanten und -praktikantinnen beträgt für:
Studierende ohne Abschluss: 32 021 Franken;
Absolventen und Absolventinnen mit einem Bachelorabschluss: 44 830 Franken;
Absolventen und Absolventinnen mit einem Masterabschluss: 50 168 Franken.
Art. 19 Abs. 1, 1bis und 2
Der Stundenlohn einer angestellten Person entspricht dem 2100. Teil der Summe aus Jahreslohn und Ortszuschlag. Der 13. Monatslohn ist im Stundenlohn inbegriffen.
Die Ansprüche auf Familienzulagen, ergänzende Leistungen zur Familienzulage und auf eine Zulage für Verwandtschaftsunterstützung richten sich nach den Arti-
Die Feiertagsentschädigung beträgt 2,97 Prozent des Stundenlohns.
Art. 28, 29 und 34 Klammerverweise
Art. 40 Abs. 3 Bst. h
Für die folgenden Ereignisse wird bezahlter Urlaub gewährt:
h. für Kurzabsenzen wegen Arzt- oder Zahnarztbesuchen: die erforderliche Zeit für den Besuch und höchstens eine Stunde Reisezeit für Hin- und Rückweg, wobei die geleistete Arbeitszeit zusammen mit der Kurzabsenz die tägliche Sollarbeitszeit nicht überschreiten darf; werden planbare Arzt- oder Zahnarztbesuche ohne plausiblen Grund nicht auf Randzeiten oder freie Arbeitstage gelegt, so kann der Urlaub verweigert werden.
Art. 40a Stillzeiten
Für das Stillen und das Abpumpen von Muttermilch während des ersten Lebensjahres des Kindes wird je Kind bezahlte Stillzeit wie folgt gewährt:
30 Minuten bei einer täglichen Arbeitszeit bis 4 Stunden;
60 Minuten bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als 4 Stunden;
90 Minuten bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als 7 Stunden.
Die tägliche Arbeitszeit bemisst sich nach der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit und der bezahlten Stillzeit der Mutter am Arbeitstag. Die Arbeitszeit und die Stillzeit dürfen zusammen die vereinbarte tägliche Sollarbeitszeit nicht überschreiten.
Art. 42 Klammerverweis und Abs. 3
(Art. 72 Abs. 2 Bst. a und b BPV)
Die zuständige Stelle kann in begründeten Fällen eine generelle Bewilligung zur Benützung eines privaten Motorfahrzeugs für Dienstreisen erteilen. Die Bewilligung ist auf ein Jahr zu befristen. Ist die angestellte Person aus dienstlichen Gründen ständig auf die Benützung eines privaten Motorfahrzeugs angewiesen, so kann die Bewilligung auf einen längeren Zeitraum befristet werden.
Art. 44 Vergütung von Übernachtungen
(Art. 72 Abs. 2 Bst. a BPV) Für auswärtiges Übernachten mit Frühstück werden die tatsächlichen Auslagen im Rahmen einer Mittelklasseunterkunft bis maximal 180 Franken vergütet; in begründeten Ausnahmefällen können bis maximal 250 Franken vergütet werden.
Art. 45 Abs. 1
Die Angestellten haben Anspruch auf die Vergütung der Einzelbillettkosten.
Art. 48 Abs. 1bis
Bei Dienstreisen im Ausland sind die Auslagen mit der Travelcard Bund (Firmenkreditkarte für Bundesangestellte) zu bezahlen.
Art. 53 Abs. 1 Einleitungssatz
Ab einer vertraglichen Anstellungsdauer von mindestens drei Monaten haben die Angestellten Anspruch auf:
II
Diese Verordnung tritt am1. Januar 2017 in Kraft.
5. Dezember 2016 Eidgenössisches Finanzdepartement: Ueli Maurer