Verordnung
über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
(ELV)

gestützt auf Artikel 81 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000² über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
und auf die Artikel 4 Absatz 4, 5 Absatz 6, 9 Absatz 5, 10 Absätze 1^ter und 1^quinquies, 11a Absatz 3 zweiter Satz, 14 Absatz 4 zweiter Satz, 14a Absatz 5, 24 Absatz 2 und 33 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006³ über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG),

Personen, die gemäss Artikel 10 Absatz 2 ELG in einem Heim oder einem Spital leben, die aber während bestimmter Zeiten zu Hause leben, haben pro Kalenderjahr für diese Zeiten folgenden Anspruch auf die Vergütung der Leistungen nach Artikel 14a ELG:

1. sofern sie mindestens 60 Tage zu Hause verbringen: ein Sechstel der Summe der Pauschalen nach Artikel 14a Absatz 4 ELG;

2. sofern sie mindestens 90 Tage zu Hause verbringen: ein Viertel der Summe der Pauschalen nach Artikel 14a Absatz 4 ELG;

3. sofern sie mindestens 120 Tage zu Hause verbringen: ein Drittel der Summe der Pauschalen nach Artikel 14a Absatz 4 ELG;

4. sofern sie mindestens 150 Tage zu Hause verbringen: fünf Zwölftel der Summe der Pauschalen nach Artikel 14a Absatz 4 ELG;

5. sofern sie mindestens 180 Tage zu Hause verbringen: die Hälfte der Summe der Pauschalen nach Artikel 14a Absatz 4 ELG.

Für die Festlegung der Vergütung berücksichtigt die kantonale Durchführungsstelle die geplanten Aufenthalte zu Hause im laufenden Kalenderjahr. Falls dazu keine Daten vorliegen, kann sie die Angaben zum vorangegangenen Kalenderjahr oder andere Daten, die eine bessere Schätzung der voraussichtlichen Aufenthalte zu Hause im laufenden Kalenderjahr erlauben, berücksichtigen.