Strassenverkehrsgesetz (SVG)

www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Ablauf der Referendumsfrist: 20. Januar 2022

Strassenverkehrsgesetz (SVG)

Änderung vom 1. Oktober 2021

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in den Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates vom 18. Januar 2021¹ und in die Stellungnahme des Bundesrates vom 24. Februar 2021², beschliesst:

I Das Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958³ wird wie folgt geändert:

Gliederungstitel vor Art. 43 IV. Regeln für besondere Strassenverhältnisse und für bestimmte Strecken

Einfügen vor dem Gliederungstitel zu Art. 46 Art. 45a Anforderungen 1 Schwere Motorwagen zum Sachen- oder Personentransport dürfen an schwere Motorwagen auf den Transitstrassen im Alpengebiet nach Artikel 2 des Bundesauf Transitstras- gesetzes vom 17. Juni 1994⁴ über den Strassentransitverkehr im sen im Alpengebiet Alpengebiet nur verkehren, wenn sie mit den Assistenzsystemen ausgerüstet sind, die für die Erteilung der Typengenehmigung des Fahrzeugs oder, bei Fahrzeugen ohne Typengenehmigung, für die erstmalige Fahrzeugprüfung obligatorisch sind.