14 I 539

1.

, Das Buntesgericht ist zu Beurtheilung der Beschwerde gemäss Art. 59 litt. a O.-G. kompetent. Darüber freilih, ob die Ehefrau des Rekurrenten denselben böswillig verlassen habe, fönnte das Bundesgericssht als Staatsgerichishof nicht entscheiden, sondern diese Frage könnte nur im Wege der civilrechilichen Weiterziehung gegen das leztinstanzliche kantonale Haupturtheil zur Entscheidung durch das Buntesgericht gebracht werden. Allein bei der vorliegenden Beschwerde handelt es sich nicht hierum. Vielmehr fragt es si hier lediglich, ob, wie der Rekurrent behauptet, die in Art. 46 lilt. dà des Bundesgesetzes Über Civilstand und Ehe vorgesehene richterliche Aufforderung zur Rückkehr, auf blosses Begehren des Gesuchstellers, vor Erhebung der Ehescheidungsklage und ohne richterliche Vorprüfung, erlassen werden müsse. Es handelt sich also nicht um die materiell privatrechtliche Frage, ob der Ehescheidungsgrund der bôswilligen Verlassung gegeben sei, sondern um die andere Frage, in welcher Weise der Ehegatte, welcher eine bös!iche Verlassung behauptet, seine Rechte nach dem Bundesgesetze geltend machen il fönne und müsse, speziell darum, ob die rihterlisse Auffordey rung zur Rückkehr nah Art. 46 litt. d cit. Vorbedingung der 4 Erhebung der Ehescheidungsklage, und daher ohne vorgängige Prüfung der Begründetheit des Anspruches zu erlassen sei. In # dieser Richtung aber ist der staatsrechtlihe Rekurs statthaft. i] Ist die Ansicht des Rekurrenten richtig, so wird ihm ja dur N die angefochtene Entscheidung des Kreisgerichtes Uri, die wirkÏ same Erhebung einer Ehescheidungsklage wegen böswilliger Verlassung geradezu verunmöglicht, da ihm die Möglichkeit abgeschnitten wird, die bundesgesezlichen Voraussessungen einer solchen Klage zu erfüllen.

2.

In der Sache selbst hängt die Entscheidung aus\chliesslicch von der Auslegung des Art. 46 litt. d des Bundesgesetzes über Civilstand und Ehe ab, nämlich von Natur und Bedeutung der dort vorgesehenen rihterlihen Aufforderung zur Rückfehr. Diese wird selbstverständlih für das ganze Gebiet der Eidgenossenschaft durch das Bundesgesess einheitli bestimmt und kann nicht etwa dur die kantonalen Prozefgeseze verschiedenartig gestaltet werden. In Auslegung des Bundesgesetzes erscheint nah dem Texte und der ganzen Haltung desselben vorerst als zweifellos, dass dasselbe nicht fordert und nicht will, dass, der Ehescheidungsflage wegen böswilliger Verlassung vorgängig, eine besondere Klage auf Wiederherstellung des ebelichen Lebens angehoben und also zunächst in besonderm Prozesse darüber verhandelt und entschieden werde, ob der Kläger Ten andern Gatten zur Rückkehr aufzufordern berechtigt fei; eine derartige Klage auf Wiederherstellung des ehelichen Lebens ist in der That dem Geseze völlig fremd. Dagegen muss sich y fragen, ob nach Sinn und Geist des Gesetzes die „richterliche / Aufforderung“ zur Rückfehr binnen sechs Monaten, wie sie ohne i Zweifel nothwendige Voraussetzung des Ehescheidungsausspruches wegen böswilliger Verlassung ist, auch schon Voraussetzung der L Ehescheidungsklage sei, also der Erhebung der letztern voraus- / gehen und danach ohne richterliche Vorprüfung erlassen werden müsse, oder ob dieselbe erst im Ehescheidungsprozesse, nah Anhörung der Parteien und auf Grund rieterliher Prüfung der Thatsachen, zu erlassen sei, Mit andern Worten es fragt sich, ob die riterlice Aufforderung des Axt. 46 litt. d cit. als eine dur richterlice Vermittlung geschehende, dem Prozesse vorangehende, Aufforderung der einen Partei an die andere, oder aber als gerihilihes Zwischenerkenntniss im Ehescheidungsprozesse gedacht sei, Soviel hierseits ersichtlih, gehen die in Ausführung des Bundesgesetzes über Civilstand und Ehe erlassenen Kantonalgesetze, soweit sie einschlägige Bestimmungen überhaupt enthalten, von der ersterwähnten Auffassung aus (siehe freiburgisches Gesez vom 27. November 1875, Art, 94, und obwaldensches Gesez vom 30. April 1876, Art. 6), und auch die Praxis scheint überwiegend in diesem Sinne zu verfahren. In der That sprechen denn auch überwiegende Gründe für diese Auslegung. Der Ausdruck „richterliche Aufforderung“ oder wie

der französische Text des Gesetzes sich ausdrückt « sommation judiciaire » deutet vielmehr auf eine dur richterliche Vermittlung geschehende Aufforderung seitens der Partei, als auf ein gerichtliches Zwischenerkenntniss hin, Wenn der Gesessgeber die richterliche Aufforderung zur Rückkehr nicht als Vorbedingung der Scheidungsklage, sondern als nothwendiges Zwischenerkenntniss im Ehescheidungsprozesse aufgefasst hätte, so hätte er dieser Anschauung wohl unzweideutigen Ausdruck dadurch gegeben, dass er vorerst die Voraussesszungen der Ehescheidungsklage wegen böslicher Verlassung festgestellt und sodann angeordnet hätte, dass trot deren Vorhandensein immerhin nicht sofort auf Scheidung zu erkennen, sondern der fehlbare Ehegatte noch durch richterliches Erkenntniss zur Rüekkehr binnen Frist aufzufordern fei. Er hat dies nict gethan, sondern stellt die erfolglose richterliche Aufforderung zur Rückkehr in gleiche Linie mit der zweijährigen Dauer der Abwesenheit, rechnet sie also zu den Voraussessungen der Erhebung der Scheidungsklage. Das Gesess will eben, dass der verlassene Ehegaite, bevor er zum Scheidungsprozesse schreite, den andern Ehetheil noch eimal zur Erfüllung seiner Pflichten auffordere und zwar, damit die Aufforderung Ernst und Nachdruck gewinne, auh unzweideutig konstatirt sei, durch Vermittlung des Richters.

3.

Danach ist der Rekurs als begründet zu erklären. Ueber die Frage, ob die Trennung der rekursbeklagten Ehefrau von ihrem Manne gerechtfertigt sei oder vielmehr als böswillige Verlassung erscheine, ist nicht jetzt, sondern erst dann zu entscheiden, wenn der Rekurreni nah erfolglosem Ablaufe der vom Richter der Ehefrau anzusezenden Frist zur Rükkehr die Ehescheidungsklage erheben sollte.