18 I 540

ons- 1. Am 28. August 1894 kauften die Kläger vom Beklagten auf Grund der Staluten und Usanzen der Basler Börfe als Fr. Selbstkontrahenten i zu 25 Basler Chek- und Wechselbankaktien à 740 , Fr. 18,500 — zung - if, 0 Courtage in ‘Basel, Zürich davon ab. . y, 92 59 pri Werth Liquidation August Fr. 36,932 45 gl 25 Basler Chek- Wechselbahnkaktien à 742. . Fr. 18,550 — No- "y it "u H" Dr. ‘/, % Courtage in Basel = 4 4 Y 92 80 einer Werth Liquidation September Fr. 37,052 20 d. d. Die ersten 50 Stückk wurden vom Beklagten Ende August ichts prolongirt, d. h. er kauste sie von den Klägern zurück und verzur “ kaufte sie wieder per Ende September, so dass nunmehr alle 100 Wechsel- und Chekbankaktien per ultimo September vom ÜUagten an die Kläger zu liefern waren. Der Beklagte, w auf ein Sinken der Kurse der Basler Chek- und Wechselbankspekulirte, hatte à découvert verkauft, Anfangs Septembez gannen nun aber diese Aktien rapid zu steigen. Die Allger Kreditbank in Basel hatte einen corner (eine „Schwänze“ * diesen Aktien eingeleitet; sie hatte eine Zahl von ChefkWechselbankaktien gekauft, welche diejenige der wirkli vorhand Aktien dieser Gesellschaft überstieg und beherrschte daher zeit den Markt. Der Beklagte beauftragte nunmehr die Kläger der Allgemeinen Kreditbank ein Neportgeschäft abzuschliezen, die 100 Chek- und Wechselbankaktien von derselben anzuka und auf einen spätern Termin ihr wieder zu verkaufen. Mitte September \skofsen die Kläger ein solches Neportgesi mit der Allgemeinen Kreditbank wirkllih ab; sie nahmen, sie dem Beklagten mit Schreiben vom 412. September 1 anzeigten, auf Rechnung und Gefahr des Beklagten von Allgemeinen Kreditbank für denselben 100 Aktien Basler C und Wechselbank zum Kurse von 1200 Fr. von Ende Septen bis Ende Oktober glatt mit Courtage in Report. Die Kreditk lieferte den Klägern im September die Titek und bezog den P für dieselben dur Verrechnung. Die Kläger haben alsdann Einverständnisse mit dem Beklagten die Aktien als Deckung diejenigen Stücke benusst, welche der Beklagte ihnen auf Gr des Ende August abgeschlossenen Kaufvertrages ultimo Septen zu liefern hatte; andrerseits Haben sie den Beklagten für an die Kreditbank gemachte Auslage von 120,000 Fr. bela] Der Beklagte hat die Disferenz zwischen dieser Summe und aus dem Verkaufe von Ende August si ergebenden Kaufpr mit 46,037 Fr. 80 Cis. den Klägern bezahlt, Zu erledigen b|

danach noch das ultimo Oktober zu erfüllende Verkaufsgesch| kraft dessen der Kreditbank Ende Oktober auf Rechnung Beklagten 100 Aktien der Chek- und Wechselbank gegen Bezahlu von 120,000 Fr. zu liefern waren. Nach längern, von den Pi teien unter fi und mit der Allgemeinen Kreditbank gepfloger Unterhandlungen wurde dieses Geschäft dadurch erledigt, dass Kläger, mit ausdrüdlicher Zustimmung des Beklagten, die

Allgemeinen Kreditbank zu liefernden Titel von dieser Ende Of: tober zum Kurse von 1500 Fr. ankauften ; in Folge dessen hatte die Kreditbank aus diesem Geschäfte Ende Oktober die Differenz zwischen dem Kurse von 1200 Fr. und demjenigen von 1500 Fr. also für 100 Aktien eine Summe von 30,000 Fr. zu fordern. Die Kläger haben diesen Betrag (abzüglich Courtage) beglichen, d. h. mit der Allgemeinen Kreditbank verrechnet, wie die zweite Instanz dies ausdrüclich feststellt. Sie verlangten nun vom Beklagten Bezahlung dieses Saldo zuzüglie 220 Fr. 35 Cts, an Spesen.

2.

, Wie das Bundesgericht schon wiederholt ausgesprochen hat, und übrigens aus dem Wertlgute des Art. 30 O.-G. sich unzweideutig ergibt, sind neue thatsächlihe Vorbringen und Beweismittel in der bundesgerichtlichen Jnstanz schlechthin ausgeschlossen, ohne Nüksicht darauf, ob es sih um neu entdeckte Behauptungen oder Beweismittel handelt oder nicht (siehe Entscheidung in Sachen Attenhofer gegen Krüger vom 4. Februar 1888, Amtliche Sammlung XVI, S. 91, Erw. 2). Die vom Beklagten in der bundesgerichtlicen Jnstanz neu produzirten Beweismittiel sind daher nicht zu berüsichtigen.

3.

Der Beklagte hat der Klage in erster Linie die Einwendung entgegengestellt, die Kläger seien zur Sache nicht legitimirt, da das Reportgeschäft von Mitte September direkt zwischen ihm und der Allgemeinen Kreditbank in Basel abgeschlossen worden sei und. die Kläger blos als seine Stellvertreter gehandelt haben. Beide Vorinstanzen haben diese Einwendung zurückgewiesen und zwar offenbar mit Recht. Wie die zweite Jnstanz richtig ausführt, ergibt sich aus der Ausdrucksweise der zwischen den Klägern und der Kreditbank gewechselten Korrespondenzen (geben Jhnen in Report, haben von Jhnen wieder abzunehmen, aus diesen Posten bleiben Sie bei uns per Ende Oktober Käufer von 100 Chelbankaftien) unzweideutig, dass die Kläger in eigenem Namen, und nicht im Namen des Beklagten, mit der Allgemeinen Kreditbank kontrahirt haben. Die Thatfache, dass die Kläger den Versuch machten, das Rect zu erlangen, die Kreditbank sür den Fall, dass das Geschäft zu einem Verluste führen sollte, direkt an den Beklagten verweisen zu dürfen, beweist nihts für das Gegentheil und zwar schon deshalb nicht, weil, wie die Vorinstanz festst die Kreditbank hierauf niemals eingegangen ist, gegentheils j daran festgehalten hat, dass ihr gegenüber die Kläger haf scien. Ebensowenig beweist der Umstand, dass über die Abwikl des Geschäfts Ende Oktober 1891 direkt zwischen dem Dire der Allgemeinen Kreditbank, Wüest, und dem Beklagten verhan worden fein mag, Es ist richtig, wenn die zweite Instanz a führt, dass die Kläger das Reportgeshäft von Mitte Septem nicht, wie das frühere zwischen den Parteien Ende August ak schlossene Geschäft auf eigene Rechnung, sondern als Kommis nâre für Rechnung des Beklagten, abgeschlossen haben und sie also sehr wohl dem lessztern die Abwickklung des Geschä überlassen fonnten. Dafür, dass sie nicht in eigenem Nam sondern im Namen des Beklagten kontrahirt haben, beweist è nits.

4.

Jm Weitern hat der Beklagte eingewendet, er habe Klägern ausdrücklich erklärt, das Geschäft müsse auf sei Namen abgeschlossen werden, er wolle direkt mit der Allgemeir Kreditbank, welcher er eventuell die Einrede des Betrugs entgeg stellen könne, kontrahiren ; er habe alfo den Klägern einen A trag zu den von ihnen wirklih abgeschlossenen Geschäften ni ertheilt, Auch rüsichtlich dieser Einwendung ist den Ausführung der Vorinstanz beizutreten, dass, selbst wean die Kläger duch d Abschluss des Reportgeschäftes in eigenem Namen dem ursprün lihen Auftrage des Beklagten zuwidergehandelt haben sollt: darauf nichts ankommen könnte, weil der Beklagte das Abgeh vom Auftrage jedenfalls nachträglich genehmigt habe, Jn è That ist ja richtig, dass der Beklagte von der Art und Weise è Ausführung des Auftrages, speziell von dem Abschlusse des C schäftes auf den Namen der Kläger, sofort nah dem Geschäft abschlusse durh Schreiben der Kläger vom 12. September unle richtet, und dass ihm auch später von den Klägern mitgethe wurde, dass die Kreditbank den Uebertrag der Reportposition a seinen Namen, welchen sowohk er als auch die Kläger allerdin: anstrebten, noch nit bestätigt habe. Durch diese Mittheilung nun sah sich der Beklagte damals zu einer Bemerkung nicht ve anlasst. Wenn er aber das Geschäft, so wie es von seinen B ellt, auftragten war abgeschlossen worden, nicht als richtige Ausführung teig 9 seines Auftrages und daher nicht als auf seine Rechnung gehend, bar wollte gelten lassen, so war er offenbar verpflichtet, damals eine ing Monitur zu erheben. Jn seinem Stillschweigen auf die betreffenden tor Mittheilungen des Beaustragten, ist die Genehmigung des Vorgehens delt des Lehtern zu erblickken. its- 5. Des Fernern hat der Beklagte geltend gemacht, das Reportber geshäft sei für ihn unverbindlich, weil der Direktor der Allgege= meinen Kreditbank, Wüest, bei dessen Abschluss betrügerisch gehandelt to- habe. Abgesehen nun von der Frage, ob der Beklagte diese Eindass rede den Klägern gegenüber überhaupt erheben könne und ob er tes mit derselben nicht desshalb ausgeschlossen sei, weil er sie bei Aben, wicklung des Geschäftes nicht erhoben habe, erscheint diese Einrede ies als unbegründet. Der vom Direktor der Allgemeinen Kreditbank geübte Betrug könnte nur darin gefunden werden, dass die Allgeden meine Kreditbank beim Abschlusse des Geschäftes im Besize der

ten sämmtlichen vorhandenen Aktien der Chek- und Wechselbank gelen wesen sei, diese erhebliche Thatsache aber dem Gegenkontrahenten arglistig verschwiegen habe. Wie nun aber der Beklagte selbst 1f- behauptet hat, war die fragliche Thatsache bei Abschluss des Report- <t geschästes am 12. September sowohl den Klägern als auch ihm en bekannt ; demnach kann denn aber offenbar von einem Betruge en hier nit die Nede sein.

97 6. Was die vom Beklagten im Weitern erhobene Einrede

5.

anbelangt, das ganze Geschäft sei in Wirklichkeit nichts anderes als ein Spiel gewesen und daher nah Art. 5412 O.-R. nicht fagbar, so ist diefelbe von der ersten Jnstanz für begründet erUärt, von der zweiten JFnstanz dagegen verworsen worden. Die zweite Junstanz geht davon aus, Art. 512 O.-R. beziehe sich nur auf solche Börsengeschäste, bei denen na Übereinstimmender, — ausdrücklich oder stillschweigend erklärter — Willensmeinung der Parteien, Necht und Pflicht wirklicher Lieferung und Abnahme er er lt uf der Waare ausgesclossen sei, so dass nur die Kursdisferenz den S Gegenstand des Vertrages bilde. Der einzige Grund nun, welcher hier für die Annahme eines eigentlichen Differenzgeschäftes angeführt werden könne, sei der, dass sich die Allgemeine Kreditbank am. 12. September 1891 schon im Besisse aller Che und Wechfelbankaktien befunden habe und dass daher weder die he Liliganten, — welche von dieser Thatsache Kenntniss geha noch die Kreditbank an eine effeftive Rücklieferung der Titel denken können. Nun habe aber natürli die ganze Spek der heutigen Parteien auf dem Gedanken beruht, dass die meine Kreditbank ihre Position in Chek- und Wechselban nicht werde bis Ende Oktober 1891 halten können, dass Titel vielmehr nach Lage der Dinge vorher auf den bringen müsse. Jn diesem Falle hätte dann aber die Kläge (bezw. der Beklagte als ihr Committent) Gelegenheit gen habt die Papiere anderwärts zu erwerben und sie der Kre} (zum NReportkurs von 1200 Fr. per Stück) zurüGzuliefer erweise fih daher das angeführte Argument für die An eines Differenzgeschäftes feineswegs als genügend, und es fein Grund ver, in dem Vertrage etwas anderes zu erblicfe; das was in jeden Meportgeschäft liege, nämlich die Verbi zweier gewöhnlicher Kaufverträge. Die Kläger (als Kommiss des Beklagten) kaufen von der Kreditbank per Ende Sep! 100 Aktien der Chek- und Wechselbank zum Preise von 120 per Stück und verkaufen gleichzeitig an die Kreditbank die Anzahl Chek- und Wechselbaukaktien zum gleichen Preise 1200 Fr. per Stück mit Lieserungstermin von ultimo Ok Diefe Entscheidung geht von dem richtigen, in der bundesrecht Praxis stets festgehaltenen Begriffe des flaglosen, reinen Diff geshäftes aus ; wenn die Vorinstanz sodann mit Rücksich die Thatsache des vorliegenden Falles feststellt, dass hier die 3 male dieses Begriffes nicht gegeben seien, so hat sie dabei

Rechtsirrthum nicht begangen. Die Entscheidung erscheint vie. als eine zutreffende, da eben nicht festgestellt werden kann hier Net und Pflicht effektiver Lieferung haben ausgesch werden wollen.

7.

Erscheinen demnach die vom Beklagten der Klage entg gestellten Einwendungen als unbegründet, so ist der Bel gemäss Art. 439 O.-R. verpflichtet, den Klägern die für gemachte Auslage von 30,000 Fr. sammt 220 Fr. 35 Cts Spesen zu ersetzen, sosern nicht etwa die von ihm ever erhobene Kompensationseinrede begründet ift, Diese Einre?

TIL. Obligationearechl. N° 91. 5ÂT varauf geftüsst worden, der Beklagte sei durch betrügerische Handsungen der Kläger zum Abschlusse des mit diesen direkt im August 1891 vereinbarten Kaufgeschäftes (über 1009 Chek- und Wechselbankaktien lieferbar ultimo September) verleitet worden ; es stehe ihm daher gegenüber den Klägern ein Anspruch auf Vergütung des Verlustes von 46,037 Fr. 80 Cts. zu, welchen utigen haben ilation # kaftien sie die er bei der Abwicklung des fraglichen Geschäftes erlitten habe. Martt Dieser Einrede mangelt die thatsächlihe Grundlage. Denn nah rschast - der Feststellung der Vorinstanz liegt, wenn auch richtig sein 1g ge- À möge, dass der Beklagte bei Abschluss dieses Geschäftes von dem itbanf durch die Allgemeine Kreditbank in's Werk gesetzten corner in

1.

E83 Chek- und Wechselbankaktien noh keine Kenntniss hatte, andrernahme seits auch nichts dafür vor, dass die Kläger damals von dem liege wahren Sachverhalte unterrichtet waren. Ein von dem Beklagten

1.

, als 4 gestellter Aktenvervollständigungsantrag, auf Beiziehung der in ndung FM Basel gegen den Direktor der Kreditbank geführten Strafunteronäre suchung, ist von der Vorinstanz aus prozessualen Gründen verember worfen worden. 0 Fr. FM 8. Der von den Klägern für ihre Forderung beanspruchte leiche F Zinsfuss von 6 °/, ist vom Beklagten vor den kantonalen Jnpon stanzen nicht ausdrücklich bemängelt worden. Da indess der Beklagte ober. die flägerijche Forderung ihrem ganzen Umfange nach bestritten lichen hatte und eine eventuelle Anerkennung der Verzinslichkeit der Teng: Forderung zu 6 °/, doch kaum kann augenommen werden, fo ist t aus der Beklagte als berechtigt zu erachten, auss heute noh den Nert- Zinsfuss zu bestreiten. Allein diese Bestreitung ist unbegründet. enen À Wie die Abrechnung zwischen den Klägern und der Allgemeinen mehr E Kredithank beweist, war dur Vertrag für die Forderung der dass Lettern, welche die Kläger auf Rechnung des Beklagten bezahlt offen haben, 6 prozentige Verzinsung vereinbart und es kann daher dieser höhere Zins nach Art. 119 Abf. 2 O.-R. auch während des ‘gene Verzugs gefordert werden. lage 9, Demnach ift das vorinstanzliche Urtheil in der Hauptsache pA in allen Theilen zu bestätigen. Jst dem aber so, so seht dem Bundesgerichte eine Ueberprüfung der, lediglich auf Amvendung des fantonalen Prozessrehtes beruhenden , Kostendekretur dieses Urtheils nicht zu und es ist also auch die mit Bezug auf den tuell

Kostenpunkt eingelegie Anschlussbeschwerde der Kläger Zu weisen,