20 I 421

1.

, Johann Stammbach, geb. 1866, war bei der Schweizerischen Centralbahn als Streckenwärter angestellt und hatte als solcher laut der in seiner Klage geltend gemachten Eingabe einen täglichen Verdienst von 3 Fr. 40 Cts. Am 17. August 1892 abends sollte er behufs Kontrolle die Strecke Scönenwerd-Neu-Dänifon mit der Dräsine befahren. Zu diesem Behufe fuhr er vorschriftsgemäss um D Uhr 2 Minuten von der Station Schönenwerd ab und langte um 9 Uhr 15 Minuten in Dänikon an, von wo er bis zum Endpunkt seiner Diensttour, Neu-Dänikon, 1430 Meter zurückzulegen Hatte. Obwohl nun anerkanntermassen eine Viertelstunde dazu genügt hätte, wurde er, 1000 Meter von der Station Dänikon entfernt, um 9 Uhr 57 Minuten von dem mit 16 Minuten Verspätung von Aarau kommenden Zuge Nr. 528 überfahren und erlitt dabei, ausser erheblihen Riss- und Ouetschwunden an Gesicht und Schädel, namentlich einen schiefen Bruch des recien Oberschenkels, wegen dessen er, vom achten Tage nah der Verlegung bis zum 8. Januar 1893, im Kantonsspital in Olten behandelt wurde. Dort fonsolidierte sich der Bruch; dagegen wurde das rechte Bein um 4 !/, Centimeter kürzer und trat auch eine E Dislokation des untern Bruchstücks uach hinten und oben ein.

Stammbach belangte darauf die Schweizerische Centralbahn auf N Entschädigung für vauernd verminderte Erwerbsfähigkeit im Be- : trage von 12,000 Fr. und Zahlung des Lohnes für die Zeit vom 19. August 1892 bis 8. Januar 1893, und fam die Streitsache in zweiter Jnstanz an das solothurnische Obergericht, wel= Ges das oben wiedergegebene Urteil fällte.

2.

, Es steht in erster Linie fest, dass Stammbach, nachdem er auf seiner Kontrollfahrt um 9 Uhr 15 Minuten abends von der Station Dänikon abgefahren war, den nur 1430 Meter entfernten Endpunkt feiner Tour, Neu-Dänikon, unter normalen Umständen etwa um 9 Uhr 30 Minuten hätte erreichen können. Dann aber wäre er beim Eintreffen des Zuges Nr. 528 nicht y auf offener Streée im Geleise, sondern vielmehr ausser Gefahr î gewesen, dies um so mehr, als genannter Zug am Abend des À Unfalls mit einer Verspätung von 16 Minuten, erst um 9 Uhr z 57 Minuten an der Unsfallsstelle eintraf. Es ist also jedenfalls eine bedeutende Verspätung des Stammbach konstatiert. Dagegen genügt dies nicht, um cin Verschulden seinerseits als Ursache des Unfalls anzunehmen, sondern muss sich im Weitern fragen, ob diese Verspätung ihrerseits auf ein Verschulden des BVerlessten zurüczuführen sei oder aber durch dienstliche oder sonstige Gründe gerechtfertigt werde.

3.

Nun hat die Beklagte allerdings behauptet, es sei Stammbah auf offener Strecke auf der Drâfine eingeschlafen und habe dadurch den Unfall selbst verschuldet. Für diese Behauptung hat die gleiche Partei, wie zugegeben werden kann, gewisse Anhalispunkte beigebracht. In dieser Beziehung geht aus den Akten hervor, dass Stammbach am Vorabend des Unfalls ein Frauenzimmer zwei Stunden weit heimgeleitete und dann am UÜnfallstage selbst zu in der freien Zeit, sowohl um Mittag als dann am Nachmittag einschslief, so dass ihn der Vorarbeiter wecken musste, und dabei sogar ermahnte, er solle am Abend Acht geben, damit er nicht überfahren werde. Bei dieser Annahme, dass Stammbach einschlief, würde sich sodann auch leichter erflären, warum er vom Zuge überrascht wurde. Jndes hat die Vorinstanz in freier Beweiswürdigung tatifächlich sestgestellt, dass Stammbach nicht auf der Drâjine eingeschlafen und so überfahren worden sei. An dieser Feststellung aber wird festzuhalten sein, da ein ihr zu Grunde liegender Nechtsirrtum oder eine Aktenwidrigkeit in keiner Weise erhellt.

4.

Jt aber Stammbach in wachem Zustande überfahren worden, so frägt es sih, wie er sich überhaupt noch um 9 Uhr 57 Minuten, beim Eintreffen des Aarauer- Zuges, an der Unsfallstelle befinden konnte. Seine eigene Darstellung geht nun dahin, es habe die Dräsine den Dienst versagt, weshalb er absteigen und sie reparieren musste; bei dieser Beschäftigung sei er fodann vom Zuge Überrascht worden. Mit Bezug Hierauf stellt die Vorinstanz zunächst fest, dass die Dräsine wirklich schlecht war, und führt das angefochtene Urteil unter anderm auch an, dass das Lager rechts sich jeweils verschob, so dass man absteigen musste, um es wieder einzurichten, und dass am 16. August 1892, alfo am Tage vor dem Unfall, bei Benutzung der Dräsine mitten auf der Stree ein Rad davon abfiel. In Würdigung des hierüber erhobenen Aktenmaterials gelangt nun die Vorinstanz zu dem Schluss, dass die Darstellung des Klägers glaubwürdig und derselbe durch eine Störung der Funktion der Dräsine gezwungen worden fei, zwecks Reparatur, auf der Strecke zu halten, wobei ihn dann der Zug Überfahren habe. Dieser rein tatsächlichen Annahme muss, da sie auf freier Beweiswürdigung ruht und nicht rechtsirrtümlich ift, auc hierorts beigetreten werden. Daraus aber ergibt sich zunächst ein Verschulden der beklagten Bahngesellschaft. Dieselbe war nämlih jedenfalls dazu verpflichtet, ihren Arbeitern für den ohnehin gefährlichen Dräsinendienst brauchbare Maschinen zur Verfügung zu stellen. Es ist dies denn auch nicht bestritten; dagegen behauptet die Beklagte, sie habe den reparaturbedürstigen Zustand der fraglichen Dräfine nicht gekannt und falle diese Nichtkenntnis samt ihren Folgen dem Kläger zur Last, der die Untauglichkeit der Maschine 424 GC. Civilrecttspstege.

fannie und trossdem nicht zuständigen Orts reklamierte. Indes fann auf diese Einwendung kein Gewicht gelegt werden. Denn einerseits ergibt sich aus den Akten, dass Reklamationen wegen der Dräsine allerdings stattfanden; anderseits war die Beaufsichtigung und Jnustandhaltung des Dräsinenmaterials überhaupt zynächst nicht Sache der Streckenwärter und speziell des Stamnmbah. Ein Verschulden der Bahn muss aber mit Bezug auf den \<lechten Zustand der Dräsine um so mehr angenommen werden, als unbestrittenermassen kurze Zeit vor dem Unfall, unterm 22. Juli 1892, die Bahnverwaltungen durch Cirkular des Eisen- ] bahndepartementes ausdrüdlih auf die Gefahren des -Dräsinenbetriebes aufmerksam gemacht und aufgefordert worden waren, Anordnungen zwecks Erzielung grösserer Sicherheit der Dräsinenfahrer zu treffen. Solche Anordnungen ergingen dann freilih seitens der Schweizerischen Centralbahn nach dem Unfall des Stammbach; nachdem nämlich der ganze Dräfinenbetrieb eine Zeitlang eingestellt worden war, wurde bei Wiedereinführung de seiben unter anderm auch neu vorgeschrieben, dass die Dräfinen bei Nacht nach vorn und hinten durch Signallaternen gedeckt werden sollten, u. \. w.

5.

Wurde der Unfall des Stammbach nah dem Gesagten zunächst dadurch verursacht, dass die Bahngesellschaft ihm eine shlechte Drâsine lieferte, und er zu ihrer Reparatur auf der Bahnlinie Halten musste, so ist auf der andern Seite jedenfalls anzuerkennen, dass der Unfall trozdem Hätte vermieden werden können, wenn Stammbach während dieser Reparatur auh der Bahnlinie einige Aufmerksamkeit geschenkt hätte. Denn zweifellos war dem Kläger bekannt, dass gemäss Fahrplan ungefähr um 9 Uhr 40 Minuten auf dem Geleise, wo er sich mit seiner Dräfine befand, ein Zug eintreffen musste; als aber dieser Zeitpunkt infolge der Berspätung verstrich, musste er den Zug jeden Augenblick erwarten, Und selbst wenn er dies vergass, so musste er doh jedenfalls den ZUg y fommen sehen oder hören, und dies zwar rechtzeitig genug, um die Dräsine aus dem Geleise zu heben oder doh zum mindesten : sich selbst zu retten. Dass er sich trozdem vom Zuge überfahren liess, muss ihm als ein sehr bedeutendes Verschulden angerechnet werden, welches im gleichen Masse wie dasjenige der Bahn zum Unfall führte. Demgemäss ist auch eine entspreczende Reduktion der Haftpslichtsumme geboten.

6.

Bei Berechnung derselben ist davon auszugehen, dass Stammbah einen Tagesverdienst von 3 Fr. 40 Cis, und somit einen Jahresverdienst von 1020 Fr. gehabt hat. Dem gegenüber wurde zwar heute versucht, darzutun, einerseits, dass dieser Verdienst sich auf mehr, nämlich auf 3 Fr. 70 Cis. per Tag, anderseits, dass er si auf weniger belaufen habe; indes fehlt hiefür ein Beweis naz beiden Richtungen und muss an der oberwähnten Annahme der Vorinstanz festgehalten werden. Zum Erwerb einer jährlichen Rente im genannten Betrage bedürste es nun, bei Zugrundelegung eines Zinsfusses von 31/,%% sür eine 27jährige Person (bei einer mittleren Lebensdauer von 37 Jahren) eines Kapitals von ungefähr 19,000 Fr. Nun ist aber die Erwerbsfähigkeit des Stammbach nicht etwa ganz aufgehoben, indem derselbe nur eine Verkürzung des rechten Beines um 4 "/2 Centimeter und eine Dislokation des untern Bruchendes erlitten hat. Die daherige Verminderung der Erwerbsfähigkeit wird zwar vom behandelnden Arzt des Oltener-Spitals auf 70%, geschägt ; doh führt derselbe zur Begründung nur an, Kläger sei zu leichteren Dienslen, nicht aber zu folchen tauglich, die einen besonderen Grad von Gewandtheit, Elastizität und Kraft der Extremität voraussetzen. Nun hat shon die Vorinstanz mit Recht ausgesührt, dass diese Schätzung jedenfalls eine zu hohe sei, und ihrerseits eine Verminderung der Erwerbsfähigkeit um 50 /, angenommen. Selbst diese Annahme aber erscheint, z. B, im Vergleih zum Fall Mutti (Amtliche Sammlung XVIII, 257), dem Kläger zu günstig. Das Bundesgericht macht daher von seinem Nechte Gebrauch, in Überprüfung der nicht rein tatsächlichen Annahme betreffend Mass der Minde-- rung der Erwerbsfähigkeit insoweit davon abzugehen, als es dieselbe auf etwas weniger als 50 %/, der vollen Erwerbssähigkeit anschlägt. Jndem es im Weiteren mit Rücksicht auf die Vorteile der Kapitalabfindung einen Abstrich von 20 9/, macht, und ausserdem wegen des bedeutenden Mitverschuldens des Klägers die Entschädigung auf die Hälfte reduziert, gelangt es dazu, ihm den Betrag von rund 3500 Fr. zuzusprechen.

7.

Da die Beklagte dem Kläger vom Unfallstage bis zu seinem Austritt aus dem Spital nicht den vollen Taglohn von 3 Fr. 40 Cis, sondern nur 2 Fr. 70 Cts. per Tag auszahlte, muss sie ihm auch die eingellagte Differeaz von 90 Fr. 28 Cis. vergüten. Dieser Betrag ist nicht weniger als der vorstehende vom 8. Januar 1893 an à 5 °/ zu verzinsen. Wenn nämlich die Beklagte heute darauf angetragen hat, es feien die genannten Beträge erst vom 1. Juli 1893 zu verzinsen, so kann dem schon deswegen feine Folge gegeben werden, weil die Berufung diesbezüglich fein spezielles Begehren enthält.