22 I 523

1.

In dem am 29. März 1895 ausgebrochenen Konkurse der Firma Asper & Rüegg in Enge hat der Kläger Zoh. Nägeli in Rickenbach für seine anerkannte Darlehensforderung im Betrag von zusammen 50,000 Fr. nebst Zins zu 6 9, seit 1. November 41894 ein Fausipfandrect angesprochen an allen denjenigen Waaren, welche sich in 5 besonderen Verschlüssen, bezw. in 5 Schränken auf dem zu den Geschäftsräumlichkeiten der Firma Asper & Rüegg führenden Korridor eingeschlossen befanden. Die Konkursmasse bestritt die Gültigkeit des geltend gemachten Pfandrechtes, weil die Waaren thatsächlich im Besisse des Schuldners verblieben seien und somit die zur Bestellung desselben erforderliche Übergabe nicht als vollzogen betrachtet werden könne, Beide fantonalen Justanzen haben jedoch angenommen, eine Faustpfandbestellung sei gültig erfolgt und haben daher die Ansprache des Klägers im vollen Umfange gutgeheissen. Na den Akten kann darüber, dass der beidseitige Wille der Parteien auf Bestellung eines Faustpfandes zu Gunsten des Klägers ging, ein Zweifel nicht bestehen, und beruht denn auch die Anfechtung der Beklagten nicht etwa darauf, dass es an einem gemeinsamen, auf Faustpfandbestellung gerichteten Vertrag®- 524 C, Civlrechtspilege.- willen gefehlt habe, fondera auf der Behauptung, dass dieser Wille nicht in der vom Geseze geforderten Weise zur Ausführung gelangt sei.

2.

Über die Ausführung der beabsichtigten Pfandbestellung_ wird nun dur die Vorinstanzen festgestellt : Die als Pfänder bestimmten Waaren (Seidenstoffe und Rohfeide) wurden einge= flossen und aufbewahrt in einem eigens hiezu im Korridor des Beschäftslokals der Sesuldner erstellten, an der Wand befestigten, besonderen Schrank, der, vom Boden bis an die Deke reichend, in 6 separate, verschliessbare Fächer eingeteilt war. Die Séhlüfsel zu dem Schrank und den einzelnen Verschlüfsen wurden dem Kläger übergeben ; die Schuldner besassen keine solchen, dagegen hatten sie die Schlüssel zum Hause und in den Korridor, in welchem sich der Schrank mit den zu Pfand gegebenen Waaren befand, während der Kläger selbst zu diesen Räumlichkeiten keine Schlüssel besass ; wohl aber besass ein zum Stellvertreter des Klägers bestellter Angestellter der Schuldner, Namens Egli, auch einen Schlüssel zum Korridor, Den Schuldnern war das Recht eingeräumt, im Bedürfnisfalle die Auswechslung der Pfandgegenstände gegen andere Waare gleicher Gattung und gleichen Wertes zu veranlassen, und es hatte dieser Auswechslung, von welcher in den in Doppeln geführten Faustpfandverzeichnifsen gleichzeitig Bormerk genommen wurde, der den einzigen Schlüssel besissende Kläger, oder ein Stellvertreter desselben beizuwohnen. Als dann die Auswechslungen häufiger wurden, erklärte sich Kläger (mit Schreiben vont 17. Januar 1894) damit einverstanden, dass für den Aufbewahrungsraum der Faustpfänder (nämlich die Schränke) Doppelschlüssel an den Buchhalter der Schuldner, Egli, verabfolgt werden gegen die schriftliche Zusicherung desfelben, sowie zweier weiterer Angestellter der Schuldner Schätti und Jud, dass dieselben persönlich für prompte und gewissenhaste Auswechslung haften, sowie dass Kläger jeweilen von einer stattgefundenen Pfandauswechslung mittelst Spezialverzeichnifses in Kenntnis gesetzt werde. Demgemäss übersandte Kläger dem Egli die betreffenden Kastenschlüssel mit dem Auftrag, Doppelschlüssel anfertigen zu lassen, für den Kläger in Empfang und Verwahrung zur Besorgung der Auswechslungen zu nehmen, und ihm die Hauptschlüssel as auh geshah. Der bisherige Berkehr nahm hierauf den Fortgang, daz die Offnung dev Schränke jeweils zur Auswechslung der Pfänder dur Egli und unter Zuziehung der beiden andern Garanten des Klägers erfolgte. Am 4895 fiümndigte Kläger sein Darlehen, und entzog 11. Februar

gleichzeitig den Angestellten Egli, Schätti und Jud ihre Vertretungsvollmacht und die Schlüssel. Am 29. März gl. J. wurde über die shuldnerische Firma der Konkurs erdffnet.

3.

Da der Gegenstand des vom Kläger beanspruchten Pfandrechtes in beweglichen Sachen bestand, so muss dieses Pfandrecht, um des rechtlichen Schuyes zu geniessen, als Faustpsand bestellt worden sein. Dies sez na Art. 240 O.-R. voraus, dass die Pfandbestellung durch Übergabe der Sache an den Pfandgläubiger oder an einen Stellvertreter desselben stattgefunden Yabe, und zwar gilt, gemäss dieser Gesehesbestimmung, die Übergabe nicht als vollzogen, #9 lange die Sache im Gewahrsam des Verpsänders verbleibt. Nun erscheint allerdings die Frage als sehr zweifelhaft, ob nicht die zum Pfand bestimmte Waare wenigstens so lange im Gewahrsam des Verpsänvers, der Firma Asper & Rüegg, verblieben sei, als der Kläger den Angestellten dieser Firma die Scelüssel zu dem Kasten, in welchem sich die Pfandsache befand, anvertraut hatie, und diese als seine Stellvertreter die Herausgabe der zum Auswecjeln bestimmien Pfandgegenstände, und die Empfangnahme des Ersasszes zu besorgen hatten. Von dieser Frage hängt jedoch die Entscheidung über den flägerischen Anspruch nicht ab, und es mag daher dahingestellt bleiben, ob die Vorinstanz, indem sie dieselbe bejahte, nicht geirrt habe. Denn unbestrittenermassen hat Kläger vor Aushruch des Konkurses über die \shuldnerische Firma, nämlich am 11. Februar 4.895, das gedachte Stellvertretungsverhältnis aufgehoben, die Schlüssel, die er den Angestellten von Asper & Rüegg anvertraut gehabt hatte, wieder an sich gezogen, und war demnach im Zeitpunkt des Konkursausbruches allein und aus\cliesslich in der Lage, ohne Anwendung von Gewalt, die Behältnisse, in denen sich die Pfandsathe befand, zu öffnen. Entscheidend für die den Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits bildende Frage, ob Kläger im Konkurse der Firma Asper und Rüegg ein Faustpfandrecht für seine Darlehensforwieder zurüszusenden, w derung beanspruchen könne, sind nun aber offenbar die thatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, wie sie im Zeitpunkt der Konkurseröffnung fi dargestellt haben. Es muss sich also fragen, ob in diesem Zeitpunkte die zum Pfand bestimmte Waare im _ Gewahrsam des Klägers, unter Ausfssluss des Gewahrsams der Firma Asper & Rüegg, sih befunden habe; und bei der Beantwortung dieser Frage ist, wie bemerkt, davon auszugehen, dass in diesem Zeitpunkte die Schlüssel zu den Behältnissen, in welchen.

die Pfandsache aufbewahrt war, im ausschliesslichen Besiss des Klägers fsh befanden, so dass diese Behältnisse, ohne Anwendung von Gewalt, weder von jener Firma, noch von ihren Angestellten geöffnet werden konnten. Nun besteht der Gewahrsam in dem phyfishen Vermögen, über eine Sache mit Ausscsliezung Anderer zu verfügen ; der Gewahrsam des Pfandgläubigers segt also voraus, dass die Sache zu feiner Verfügung gebracht sei, seiner fortgesegten Einwirkung unterliege (\. Hafner, Kommentar z, schweiz. Obl.-Recht, Art. 199, Anm. Nr. 4; Dernburg, Pandeften 1, dritte Auflage, § 169). Der Verpfänder kann somit den Gewahrsam an der Pfandsache unzweifelhaft auh durch Einhändigung der Schlüssel zu dem Ort, wo die Psandsache liegt, auf den Pfandgläubiger übertragen, sofern diesem wenigstens der Zutritt zu dem Orte gewährt und damit die Fnnehabung der darin befindlichen Sache ermöglicht wird. Nun war die Firma Asper & Nüegg, troy des Umstandes, dass der die Pfandsache enthaltende Schrank sich im Korridor ihres Geschäftslokales befand, nicht in der Lage, den Kläger an der Ausübung des Gewahrsams an dessen Jnhalt zu hindern. Denn zu dem Korridor war dem Vertreter des Klägers zu dessen Handen ein Schlüssel behändigt worden, der, soviel aus den Aften ersichtlih, vor dem Ausbrucch des Konkurses über die Firma Asper & Rüegg nicht zurücgegeben worden ift. Ebensowenig waren die Verpfänder int der Lage, dem Kläger etwa den Eintritt in das Haus zu verwehren, da sie nicht Eigentümer, sondern lediglich Mieter einzelner Räume desselben waren. Damit ist aber der Gewahrsam an der Pfandsache auf den Kläger, und zwar mit Ausshluss des Gewahrsams der Verpfänder, übergegangen. Denn dass etwa diese, weil sie die Geschäftslokalitäten und den in denselben befindlichen Schrank inne hatten, au den Gewahrsam an dem Jnhalte diefes leztern besejsen hätten, kann nach den vorliegenden Umständen nicht angenommen werden. Dieser Schrank hätte seiner Beschaffenheit und Bestimmung gemäss nicht etwa beliebig disloziert werden fönnen, sondern war, gemäss unwidersprochener Feststellung des erstinstanzlichen Richters, an der Mauer befestigt, deren ganze Höhe bis zur Dee er einnahm. Es handelte sich also um ein, in dauernde Verbindung mit dem Hause gebrachtes Behältnis und nicht um einen Gegenstand, dessen Jnnehabung zugleich auh die thatsächliche Herrschaft über seinen Jnhalt gibt, so dass Asper

& Rüegg, indem sie sich der Schlüssel zu diesem Schrank entäusserten, in der That auh die Verfügungsgewalt über dessen Inhalt aufgegeben Haben. Zst aber in Ausführung des Pfandvertrages zur Zeit der Konkurseröffnung der Gewahrsam an der Pfandsache auf den Kläger übergegangen, und der Gewahrsam des Verpfänders aufgehoben gewesen, so sind die Voraussetzungen eines gültigen Pfandrechtes, soweit sie überhaupt streitig waren, gegeben, und ist daher die Klage in Bestätigung des Urteiles der Vorinstanz gutzuheissen. _ Demnach hat das Bundesgericht Die Berufung der Konkursmasse Asper & Rüegg wird als unbegründet abgewiesen, und daher das Urteil der Appellationsfammer des zürcherischen Obergerichts vom 10. März 1896 in allen Teilen bestätigt.