36 II 537

1.

Die Klägerin, Caisse d'Epargne de la Vallée de Tavannes, hat den Alfred Faigaux bis zum 24. April 1905 als Verwalter in ihrem Dienst gehabt, auf welchen Zeitpunkt sie ihn entliess, nachdem er Unregelmässigkeiten und unredliche Handlungen in seiner Geschäftsführung begangen und sie dadurch geschädigt hatte. Der statutengemäss vorgesehenen Kautionspflicht war Fai: gaux feiner Zeit durch Einlegung eines Bürgschastsscheines der beklagten Amtsbürgfchaftsgenofsenschaft für den Kanton Bern vom 7. Mai 1902 nachgekommen, laut welher Urkunde si die Beklagte verpflichtete, als Bürgin und Selbstzahlerin bis zu 15,000 Fr. für allen Schaden zu haften, den Faigaux „in Ausübung seines erwähnten Amtes oder Beruss der Ersparniskasse oder andern Personen durch die Nichterfüllung oder nicht gehörige Erfüllung seiner amtlichen oder beruflichen Pflichten verursache oder wofür er aus andern Gründen, z. B. kraft gesehlicher Bestimmung, verantwortlich werden sollte.“ Mit der vorliegenden Klage fordert nunmehr die Klägerin von der Beklagten Ersahss von 14,507 Fr. 25 Cts. samt Zins zu 5 % seit der Vorladung (25. Juni 1906). Die Klagesumme stellt die Differenz dar zwischen dem behaupteten Gesamtschaden von 21,845 Fr. 75 Cts. und einem Betrage von 7338 Fr. 50 Cts., für den die Klägerin durch Faigaux selbst Deckung erhalten hat. Jener Gesamischaden sett sih nach der Berechnung der Klägerin aus folgenden fünf Posten zusammen :

1, Verlust Imhof von... Fr. 234 — 2. Verlust Charnmilloi Avangros 1 von... y 9097 90 Z. Verlust Blanchard von. . „ 3206 25

4.

Verlust, hinsichtlissh der Tratten auf bei Konsumverein Malleray, von. .. „ 9642 10

5.

Verlust, hinsichtlich von allunga an diesen Konsumverein, von. . . y 9665 50 Die Vorinstanz hat die Posten Nr. 1, 2 und 4 gutgeheissen und die Beklagten zur Zahlung des Gesamtbetrages dieser Posten von 8974 Fr., abzüglih der von Faigaux bezahlten 7338 Fr.

6.

Cts., also von 1635 Fr. 50 Cts., samt Zins verurteilt. Da die Beklagte diesen Entscheid nicht weitergezogen hat, liegen nur cod) die Posten Nr. 3 (Blanchard) und Nr. 5 (Konsumverein), Streite.

7.

Beim Posten Blanchard von 3206 Fr. 25 Cis. verhält es sich laut den vorinstanzlichen Feststellungen in tatsächlicher Beziehung wie folgt : Die Beklagte hatte von Soldani einen Wechiel von 4000 Fr. auf Paul Blanchard erworben, an den dieser dann 1000 Fr. abzahlte, worauf er durch einen neuen Wechsel für den Restanzbetrag von 3000 Fr. ersetzt wurde. Blanchard ersuchie nun Faigaux, ihm diesen Wechsel herauszugeben, indem er seine Nesishuld von 3000 Fr. mit einer Forderung vom gleichen Betrage verrechnen wollte, die ihm für Bauarbeiten gegenüber Faigaux persönli zustand. Faigaux entsprach diesem Begehren und händigte Blanchard den Wechsel aus. Die Klägerin behauptet nun, sie sei dadurch in der Höhe der Wechselsumme von 3000 Fr. geschädigt worden, und will nunmehr von der Beklagten diesen behaupteten Schadensbetrag samt Zinfen (206 Fr. 20 Cis.) ersegt erhalten.

Mit Recht stellt sih demgegenüber die Vorinstanz auf den Standpunkt, dass die von den Parteien beabsichtigte Verrechnung nicht eingetreten und insofern der Klägerin durch das Vorgehen des Faigaux ein Schaden nicht entstanden sei. Die Wechselforderung der Klägerin wäre nur dann durch Verrechnung getilgt worden, wenn Blanchard den Besig des Wechsels in gutem Glauben erlangt hâtte, wenn er hätte annehmen dürfen, dass Faigaux von der Klägerin berechtigt worden sei, in seinem eigenen Interesse, zur Tilgung einer persönlichen Schuld, über den Wechsel zu verfügen. Eine solche ausnahmsweise Befugnis, die ausserhalb seines Geschäftsfkreises als Verwalter lag, konnte Blanchard aber nicht ohne weiteres voraussetzen, sondern er musste sich unter den gegebenen Umständen fragen, ob besondere Gründe sie als vor=- handen annehmen liessen, und sich schon deshalb, weil die persönlichen Jnteressen des Faigaux und die der Klägerin nicht lüiberein= stimmten, Klarheit darüber verschaffen, dass Faigaux die Forderung, als deren Gläubiger laut der Wechselurkunde die Klägerin erschien, zu seinen Gunsten verwenden konnte. Da nichts dafür sprach, muss lih Blanchard bewusst gewesen sein oder wäre er sich doch bei Aufwendung der durch den Verkehr geforderten Sorgfalt bewusst geworden, dass Faigaux aller Wahrscheinlichkeit nah rechts: widrigerweise zu seinen Gunsten über den Wechsel verfüge. Fehlte ihm so bei der Verrechnung der gute Glaube, so ist die Wechselforderung bestehen geblieben, und es kann also von einer Schädigung der Klägerin nur insofern die Rede fein, als ihr der Besitz des Wechsels durch dessen Übergabe an Blanchard entzogen worden ist. Aber auch aus diesem Gesichtspunkte, auf den der Vertreter der Klägerin heute namentlich abgestellt hat, lässt sich nach der Aktenlage eine Ersazpflicht der Beklagten nicht rechtfertigen. Entsprechend den Grundsägen, die die Nechtsprechung über die Amtsbürgschaft aufgestellt hat (vergl. z. B. AS 32 Il S, 443/44 und die dortigen Zitate), ist nämlich hier davon auszugehen, dass die Beklagie als Amtsbürgin daun nicht haftet, wenn die Klägerin durch eine Unterlassung den Eintritt des Schadens ermöglicht, also den Schaden nicht durch eine ihr zuzumutende und zu seiner Abwehr dienliche Vorkehr abgewendet hat. Nun hâtte es der Klägerin aber obgelegen, sofort, nachdem sie von der Entäusserung des Wechsels Kenntnis erhalten batte (was kurz nah

der Entäusserung der Fall sein musste, da ja Faigauc um diese Zeit wegen seiner Unredlichkeiten entlassen wurde), das nötige vorzukehren, um wieder in den Besiss des Wechsels zu gelangen, und sich bis dahin auf geeignete Weise (etwa durch Erwirkung einer richterlichen Hinterlegungsanordnung) einstweilen gegen Schaden zu fichern. Es lässt sich annehmen, dass, falls die Klägerin überhaupt durch den damaligen Besihverlust wirklih geschädigt worden ist, das in ihrer Untätigkeit gegenüber der Entziehung des Wechsels seinen Grund hat; und zum mindesten hätte sie, was nicht geschehen ift, den Nachweis erbringen sollen, dass ein Schaden sowieso eingetreten wäre. Jhre Ersabforderung ist daher abzuweisen, ohne dass die streitige Frage geprüft zu werden brauchte, ob Faigaux bei der Herausgabe des Wechsels noch Verwalter des flägerishen Baukinstituts gewesen sei oder nicht.

8.

Beim andern, noch im Prozesse liegenden Posten von 9665 Fr. 50 Cts. verhält es sich nach der vorinstanzlichen Tatbestandsfeststellung wie folgt : Faigaux, der gleichzeitig Verwalter der Klägerin und des Konsfumvereins Malleray war, hat aus der Kasse der Klägerin Gelder entnommen und für diese Bezüge als Verwalter des Konfumvereins drei Quittungen ausgestellt, nämlich eine solche vom 6. Februar 1904 für 1500 Fr., eine zweite vom 16. März 1904 für 4000 Fr. und eine dritte vom 9. August 1904 für 3520 Fr. Diese Summen hat er am 29. Februar, 31. März und 31. Juli 41904 als Bezüge aus der Kasse der Klägerin verbucht und im Kassenbrouillon eigenhändig eingetragen. Das Geld lieferte er fedoch dem Konsumverein nicht ab, sondern verwendete es für sich und belaftete, zur Verdeckung diefer Unterschlagung, die betreffenden Posten dem Warenkonto des Konsumvereins. Jn den Büchern des lehtern sührte er dagegen den Kontokorrentkonto mit der Klägerin richtig, nur buchte er zur Saldierung am 31. Juli 1904 zwei fiktive Zahlungen des Konsumvereins von 5500 Fr. und 3249 Fr. 15 Cis, die in den Büchern der Klägerin nicht sigurieren.

Die Klägerin behauptet nunmehr, Faigaux habe die aus ihrer Kasse entnommenen Beträge zu ihrem Nachteile unterschlagen und diese Unterschlagungen durch die fraglichen Buchungen maskiert, und sie fordert die erhobenen Beträge mit Zins, insgesamt Demgegenüber nimmt der Experte und mit ihm die Vorinstanz an, Faigaux habe dur die Aneignung dieser Gelder nicht die Klägerin, sondern den Konsumverein geschädigt. Dies trifft dann zu, wenn Faigaux die Beträge als Verwalter der Klägerin rechtmässigerweise der Kasse zu Handen des Konsumvereins entnommen und sie erst nachher, nachdem er sie für den Konsumverein inne hatte, zu dessen Ungunsten unterschlagen hat. Für diese Auffassung sprechen nun in der Tal die vorgenommenen Buchungen, indem die Klägerin für die erhobenen Beträge materiell richtig erkannt worden ist, während die Einträge in den Büchern des Konsumvereins durchwegs nur fiktive sind. Auf alle Fälle aber hat die Vorinstanz, indem sie die Gelder als dem Konsumverein und nicht der Klägerin entfremdet ansieht, in keiner Beziehung Bundesrecht verlesst, und ihr Entscheid ist daher auch in diesem Punkte zu bestätigen.

Abgesehen von dem erörterten Umstande, auf den die Vorinstanz einzig abstellt, ist hinsichtliss dieses Postens namentlich noch zu bemerken, dass es an einer genügenden Substanzierung eines der Klägerin erwachsenen Schadens fehlt, Vor allem if in keiner Weise dargetan, dass der Konsumverein zahlungsunfähig fei und die Klägerin dadurch geschädigt werde.