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43 II 327

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Rubrum

48. Urteil der I. Zivilabteilung vom 30. Juni 1917

Sachverhalt

I.

S. Schweizerisoher Bankverein, Kläger gegen Bchweizerische Kreditanstalt, Beklagte. Haftung aus Zahlungsversprechen. Wegfall infolge späterer Vorgänge ? Verantwortlichkeit der Parteien für die Abwicklung des Geschäfts. (Erw. 3 fff.). — Zulässigkeit der Einreichung von Schlussätzen i. S. von Art. 63 Zif. 2 OG ? (Erw. 2}.

A. — Durch Urteil vom 2. März 1917 hat das Handelsgericht des Kantons Zürich die vorliegende, auf Bezahlung von 14,162 Mk. 50 nebst 5% Zins seit 1. August 1916 gehende Klage abgewiesen.

B. — Gegen dieses Urteil hat der Kläger rechtzeitig die Berufung an das Bundesgericht erklärt, mit den Anträgen:

I.

Es sei die Klage im vollen Umfange gutzuheissen.

ÎL. Eventuell sei festzustellen, dass die beklagte Partei der Klägerschaft denjenigen Betrag zu bezahlen habe, welchen diese an Singer bezahlen müsse.

Obligationenrecut, N° 48. 331i ILI. Weiter eventuell sei die Klage nicht überhaupl, sondern nur zur Zeit abzuweisen.

IV.

Weiter eventuell sei der Prozess, unter Aufhebuug des erstinstanzlichen Urteils, zum Zwecke der Aktenvervollständigung (Korrespondenz mit Singer und tatsächliche Schädigung Singers) an die Vorinstanz zurückzuWeisen.

Das Bundesgericht. zieht

Erwägungen

1.

Die Beklagte, Zweiganstalt St. Gallen, erhielt mit Schreiben vom 3. August 1915 von der Voigtländischen Bank in Plauen den Auftrag, an den Kläger für Rechnung von Ernst Singer in Zürich 16,500 Mk. zu vergüten, wenn eine Bestätigung der Firma Schenker & C! in Bregenz beigebracht werde, dass 6000 Pfund e 50/2 Maco Bündel in Feldkirch für die Firma F. Oskar Hartenstein in Plauen zum Versand nach Rossbach in Böhmen bereit lägen. Von diesem Auftrag gab die Beklagte dem Kläger mit Schreiben vom 5. August wörtlich Kenntnis. Dieser übersandte ihr am 7. August einen « Auslieserungsschein » zu Gunsten von Herrn F. Oskar Hartenstein, Plauen auf die Herren Schenker & Cle, Buchs, über insgesamt : 11 Ballen Garn 2665 /68 und 2840 /46, unter der Bedingung, dass síie ihm dagegen 14,162 Mk.50 Pf.vergüte ; er fügte bei, es komme, wie er vom Verkäufer höre, ein kleineres Quantum zur Ablieferung, so dass sich der zu vergütende Betrag entsprechend reduziere. Die Beklagte, der die Reduktion des zu bezahlenden Betrages auffiel, ersuchte daraufhin um Angabe des Gewichtes und um Bestätigung, dass es sich um Maco Garne e 50 /2 handelte ; Sie wiederholte, sie werde den Betrag dem Kläger zukommen lassen, sobald die Bestätigung der Firma Schenker & Cie über das Bereitliegen der Ware für Hartenstein eingegangen sei. Der Kläger antwortete, das Gewicht der überwiesenen 11 Ballen betrage 5150 engl. Pfund und die Ware werde vom Verkäufer als Maco Garn 50/2

Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet.