72 I 29

1.

Auf die Wehropferamnestie kann Sich der Beschwerdeführer jedenfalls dann nicht berufen, wenn sich die angefochtene Einschätzung auf eine Vorschrift des Wehrsteuerbeschlusses stützen lässt. Denn Art. 3 WOB schliesst schon nach seinem Wortlaute nur die Auflage von « Nachzahlungen » aus, worunter Forderungen, die auf Grund. späterer eidgenössischer Erlasse erhoben werden mügssen, keinenfalls verstanden werden können. Das Bundesgericht hat in ständiger Praxis festgestellt, dass die Webropferamnestie’ nur für Nachsteuerfälle gilt, das Zurückkommen auf frühere Einschätzungen ausschliesst (BGE 6818, 51; 6918. 273; 7118. 178), und es besteht Kein Grund hievon abzuweichen. Übrigens liesse gich aus Art. 3 WOB selbst dann nichts für den Beschwerdeführer ableiten, wenn man « Nachzahlung vorenthaltener Steuerbeträge » in einem etwas weiteren Sinne verstehen, ihn nicht auf Nach- und Strafsteuern beschränken wollte (vgl. BGE 68 I 8. 51). Denn auch dann wäre die. Amnestie nur für Nachforderungen zugesichert. Um ‘eine golche handelt es sich bei einer erstmaligen ordentlichen Einschätzung für eine laufende Steuerperiode nicht.

2.

Die Aufwertung des Warenlagers wird in die Berechnung des steuerbaren Einkommens des Besobwerdeführers einbezogen, weil sie im Verlaufe des für die Steuerbemessung massgebenden Zeitraums verbucht worden ist. In diesem Zeitpunkt war sie gemäss Art. 21, Abs. 1 lit. f WStB als Einkorimensbestandteil zu erfassen. Die sachliche Rechtfertigung liegt darin, dasa sich die Verbuchung der Aufwertung auf die spätere Gewinngestaltung der Unternehmung auswirkt und darum bei einer Einkommensberechnung, die sich auf die jährlichen Rechrnungsabschlüsse und Gewinnberechnungen stützt, nicht übergangen werden darf, wenn die Kontinuität der periodischen Gewinnberechnung aufrechterhalten werden goll. Ohne die Verbuchung der Aufwertung hätte die Unternehmung in Zukunft bei Auflösung der stillen Reserve, apätestens im Zeitpunkt der Liquidation, entsprechend höhere Gewinne ausgewiesen. Der Besteuerung dieser Gewinne bätte die Wehropferamnestie nicht entgegengehalten werden können. Zufolge der Ordnung in Art. 21, Abs. I lit. f WStB werden diese Gewinne in einem früheren Zeitpunkt erfasst, die Besteuerung auf den Moment der Verbuchung vorgeschoben. Daran, dass es sich um Gewinne handelt, die auf jeden Fall der Besteuerung für Einkommen unterworfen gewesen wären, wird durch diese Verlegung der Besteuerung auf den Zeitpunkt der Verbuchung niehts geändert.

Der Umstand, dass hier die Verbuchung mit der Steuererklärung für das Wehropfer in Zusammenhang gebracht wurde, ist kein Grund, Art. 21, Abs. 1 lit. f WStB nicht anzuwenden. Die Wehropfererklärung hätte die Verbuchung des Mehrwertes nicht erfordert. Sie konnte und musste abgegeben werden gestützt auf eine selbständige Bewertung der darin aufgeführten Vermögensbestandteile und ohne Rücksicht auf die nach kaufmännischen Gesichtepunkten orientiérté Inventarisierung und Bewertung des Warenlagers durcli dên Geschäftsbetrieb.

Wenn aber der Géäëliäftebetrieb eine Umwertung vornimmt, die sich nach den bestehenden Vorschriften auf die Einkommensberechnung auswirkt, so hat dies mit der Wehropferamnestie nichte zu tun, sondern ist darauf zurückzuführen; däës die Berechnung des Einkommens für Steuerzwétke überhaupt von der kaufmännischen Gewinnberechnung ausgebht und sich weitgehend an sie ähschliesst. .

3.

Dies gilt besonders auch für die steuerliche Be- 3 AS 72 I — 1946 34 Verwaltungs- und Disziplinarrechtapflege.

handlung von Rückstellungen zur Deckung von Verlust=- gefahren und zur Sicherstellung unsicherer Posten. Es liegt in der Natur der Sache und ist geboten, dass Gesetzgebung und Praxis bei unsicheren Posten Zurückhaltung üben und sich bei der steuerlichen Erfassung der zur Sicherung des Betriebes zurückgelegten Mittel weitgehend nach den Massnahmen richten, die der Unternehmer selbeb nach seinem geschäftlichen Ermessen trifft. Andergeits aber kann sich der Steuerpflichtige, der geheime Rückstellungen macht und dafür Steuerfreiheit in Anspruch nimmt, dort, wo das Gesetz solche Einkommensbestandteile #päter, bei der Verbuchung oder bei der Realisierung erfasst, der Besteuerung nicht mit der Behauptung entziehen, der Rückstellung habe im Zeitpunkt ihrer Errichtung geschäftemässige Begründetheit gefehlt, sie hätte damals sofort erfasst werden gollen. Ob Verlustgefahren Rückstellungen erfordern und in welchem Umfange, ist weitgehend eine Frage des Ermessens, wie auch die Form der zur Sicherung eines Betriebes zu treffenden Massnahmen. Es handelt sich um Verhältnisse, für die man bei Erriebtung der Reserve überhaupt nur auf MutmassuUngen angewiesen ist. Dem Ermessen des Steuerpflichtigen, Steuerfreiheit für einen Teil des Bruttogewinnes dadurch in Ánspruch zu nehmen, dass er stille Reserven errichtet, steht das Ermessen der Steuerbehörden gegenüber, stillen Reserven nachzugehen oder es vorläug bei den Massnahmen bewenden zu lassen, die der Steuerpflichtige nach seinem geschäftlichen Ermessen ‘als angezeigt befunden hat, die weitere Entwicklung abzuwarten und. die Reserven, die in der Folge nicht in Anspruch genommen werden, in dem Zeitpunkt als Einkommen zu erfassen, in welchem sie frei geworden sind oder vom Steuerpflichtigen reaktiviert oder liquidiert werden (BGE

4.

T 8. 274). Nach Art. 21, Abs. 1 lit. f WStB sollen stille Reserven, soweit sie noch nicht besteuert sind, in dem Zeitpunkte als Einkommen behandelt werden, in welchem der Steuerpflichtige sie verbucht und dadurck- dokumentiert, dass er sie nun als definitiv erworbenes Geschäftsvermögen betrachtet. Diese Ordnung ermöglicht es, Rücklagen aus den jährlichen Brutbtogewinnen in einem gewissen Umfange dem geschäftsmässigen Ermessen des Steuerpflichtigen anheimzustellen, Verhältnisse, die im Zeit-- punkt der Errichtung der Reserven kaum mit Sicherheit zu beurteilen wären, vorläufig auf sich beruhen zu lassgen in der Meinung, dass die Besteuerung in dem Zeitpunkt vorzunehmen sei, in welchem der Steuerpflchtige gelbst den Ausweis der Wertvermehrung nach geschäftlichem Ermessen für angezeigt erachtet. Dann aber kann der Steuerpflichtige der Besteuerung gegenüber nicht einwenden, das bei Verbuchung zu erfassende Einkommen sei längst erzielt gewesen und hätte früher erfasst werden müssen.

Hier würde übrigens zudem jeder Anhaltspunkt dafür fehlen, dass die Vermögenswerte, die im April 1941 rückwirkend auf den 1. März 1940 als offene Reserve verbucht worden sind, überhaupt in einem früberen Zeitpunkt als Einkommen hätten erfasst werden müssen. Nach Angabe des Beschwerdeführers soll es sich um « im Verlaufe von ca. 20 arbeitsreichen Jahren erworbenes. Vermögen » handeln (Verwaltungsgerichtsbeschwerde 8. 3). Darüber, weichen Jahren die Vermögensevermehrung zuzuschreiben wäre und in welchen Beträgen, wird nichts gesagt ; wie auch jede überprüfbare Angabe dafür fehlt, daës die Besteuerung als Einkommen unbedingt in bestimmten vorausgegangenen Jahren hätte vorgenommen werden müssen. Im Gegenteil hat sich der Beschwerdeführer gelbst je und je darauf berufen, die Reserven seien notwendig gewesen, um die Unternehmung in Krisenzeiten durchzuhalten. Br hat diese Reserven also selbst als geschäftemässig begründet angezgehen und widerspricht sich, wenn er sích ihrer Erfassung als Einkommen gegenüber auf Hinterziehungsabsicht und Steuerbetrug beruft. Dies gilt auch für die Warenposten, die in den Inventaren gestrichen wurden. Die. kantonale Rekurskommission durfte, 80 wie 36 Verwaltungs- und Disziplinarrechtepflege.

die Dinge liegen, recht wohl davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer, der die Beweislast hatte, seine Behauptung über Tatsache ‘und Umfang der- mengenmässigen Verheimlichung von Waren nicht bewiesen habe. Allein schon der Umstand, dass die Angaben des Beschwerdeführers über den Wert der verheimlichten Waren sehr geschwankt haben, spricht gegen die Zuverlässigkeit seiner nachträglichen Darstellung. Bald wurde der Wert mit Fr, 200,000.—, dann nur mit Fr. 90,778.— angegeben, und nach der Verwaltungsgerichtsbeschwerde soll er rund Fr. 130,000.— betragen haben. Dazu kommt, dass im Wehropferverfahren Sachverständige eine Reihe von Widersprüchen in der Inventarisierung und das Fehlen einer Lagerbuchhaltung festgestellt haben.