Entscheid der Schlichtungsbehörde – Rechtliches Gehör

Rubrum

Gericht: Obergericht Solothurn

Datum: 13.08.2015

• Art. 212 ZPO

• Art. 209 ZPO

• Art. 210 ZPO

• Art. 211 ZPO

• Art. 206 Abs. 2 ZPO

Zusammenfassung

Entscheidet die Schlichtungsbehörde über eine Forderung, welche die klagende Partei an der Schlichtungsverhandlung auf CHF 2‘000.00 herabgesetzt hat, verletzt sie den Anspruch auf rechtliches Gehör der säumigen beklagten Partei. Es trifft zwar zu, dass die beklagte Partei, die unentschuldigt nicht zur Schlichtungsverhandlung erscheint, nicht besonders schutz-würdig ist. Dass sie aber deswegen um sämtliche Orientie-rungs- und Äusserungsrechte, die erst durch die nachträgliche Herabsetzung des Forderungsbetrages und den allenfalls erst an der Verhandlung gestellten Antrag auf eine Entscheidung entstehen, gebracht wird, ist eine übertriebene Härte.