IR-Registernummer 879264 / Bildmarke

IR-Registernummer 879264 / Bildmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: Der Abnehmer wird die Anordnung der Punkte in Form eines Dreiecks nicht als Ausschnitt aus einem Muster auffassen, denn es ist unüblich, ein Muster durch einen dreieckigen Ausschnitt darzustellen. Es werden somit drei im Dreieck angeordnete schwarze Kreise erkannt, also eine Kombination einfacher geometrischer Formen. Das Zeichen ist somit unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 25