NanowolleCH-Eintragungsnummer 649784

NanowolleCH-Eintragungsnummer 649784:

Art. 2 lit. a MSchG: „Nano“ ist nebst der Bedeutung als „kleinst-„ eine übliche Kurzform von „Nanotechnologie“, „Wolle“ steht für „Fasern vom Fell des Schafes“. Es kann sich aber auch um Fasern anderer Tiere oder um Fasern nichttierischer Herkunft handeln. Die Abnehmer verstehen das Zeichen im Sinne von „kleinst-Wolle“ oder „mit nanotechnologischen Mitteln hergestellte / bearbeitete Wolle“. Wolle wird nachweislich nanotechnologisch behandelt und hergestellt und findet in Dämmstoffen Verwendung. In dieser Bedeutung beschreibt „Nanowolle“ somit direkt die Beschaffenheit der Dämmstoffe und den Gegenstand der Dienstleistungserbringung (Bauwesen erbracht mit nanotechnologisch behandelten oder hergestellten Wollfasen). Das Verbinden der beiden Begriffe ohne Leerschlag beeinflusst den Gesamteindruck nicht wesentlich. Das Zeichen ist somit für einen Teil der Waren und Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-2680/2012).

Betroffene Klassen: 17, 19, 37